Polen : Neue Ministerpräsidentin Kopacz präsentiert ihr Kabinett
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Polens neue Ministerpräsidentin Ewa Kopacz mit ihrem Kabinett Bild: AFP
Polens neue Ministerpräsidentin Ewa Kopacz hat ihr Kabinett vorgestellt. Für den bisherigen Außenminister Radoslaw Sikorski ist darin kein Platz mehr.
Nach dem Wechsel an der polnischen Regierungsspitze muss der bisherige Außenminister Radoslaw Sikorski seinen Posten räumen. Die zu Wochenbeginn zur neuen Ministerpräsidentin ernannte frühere Parlamentspräsidenten Ewa Kopacz stellte am Freitag in der Hauptstadt Warschau ihr neues Kabinett vor. Nachfolger Sikorskis wird der bisherige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Sejm, dem Unterhaus des Parlaments, Grzegorz Schetyna. Sikorski soll für Kopacz Sejm-Präsident werden.
Der 51-jährige Sikorski war sieben Jahre lang polnischer Außenminister. Der Regierungswechsel in Warschau wurde wegen der Bestimmung des bisherigen Regierungschefs Donald Tusk zum neuen Präsidenten des Europäischen Rats nötig.
Schetyna gilt als stärkster Rivale Tusks in der regierenden Bürgerplattform, der auch Kopacz und Sikorski angehören. Beobachter vermuten, dass Kopacz den 51-jährigen Schetyna in ihr Kabinett einbindet, um parteiinterner Kritik von seiner Seite aus dem Sejm heraus vorzubeugen.
Das neue Kabinett, dem sechs Frauen angehören und in dem mehrere bisherige Minister ihre Ämter behalten, soll am Montag vereidigt werden und muss noch eine Vertrauensabstimmung im Parlament bestehen. In Polen finden im kommenden Jahr Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt.
Die 57-jährige Kinderärztin und frühere Gesundheitsministerin Kopacz war bislang Stellvertreterin Tusks. Dessen Bürgerplattform und die mitregierende polnische Volkspartei stellten sich zuletzt geschlossen hinter sie, auch im Parlament kann sie auf Rückhalt zählen.
