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Nähe zu Islamisten : Auswärtiges Amt distanziert sich von Türkei-Analyse

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Der Bundesadler am Auswärtigen Amt in Berlin Bild: Picture-Alliance

Das Innenministerium bezeichnet die Türkei in einer internen Analyse als Aktionsplattform für Islamisten. Eine Sprecherin von Außenminister Steinmeier teilt nun mit, dass sich das Ministerium die Aussagen „in dieser Pauschalität“ nicht zu eigen mache.

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          Das Auswärtige Amt hat sich von einer kritischen Bewertung der Bundesregierung zur Verbindung der türkischen Regierung mit Islamisten distanziert. Das Ministerium mache sich die von Medien berichteten Aussagen „in dieser Pauschalität“ nicht zu eigen, sagte eine Sprecherin von Ressortchef Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Die Türkei bleibe in der Nato und auch beim Konflikt in Syrien ein wichtiger Partner. Auf die Inhalte der Bewertung ging sie mit dem Hinweis nicht im Detail ein, dass diese teilweise als vertraulich eingestuft seien.

          Der Sprecher von Kanzlerin Angela Merkel, Steffen Seibert, sagte: „Ich habe hier keine eigene Beurteilung vorzunehmen.“ Auch er verwies in der Regierungspressekonferenz auf die Vertraulichkeit bestimmter Passagen. Gleichwohl räumte er ein, dass auch das Kanzleramt an der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage durch das Bundesinnenministerium mitwirkte. Es seien verschiedene Akteure der Regierung beteiligt gewesen. „Das Kanzleramt war einer davon“, sagte Seibert.

          In der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hatte die Bundesregierung erklärt, die Türkei habe sich schrittweise „zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen“ entwickelt. Diese Einschätzung stieß in der Türkei auf scharfe Kritik. Sie zeuge abermals von einer „verdrehten Mentalität“, die auf Präsident Recep Tayyip Erdogan ziele, teilte das türkische Außenministerium am Mittwoch in Ankara mit.

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