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Nach zwei Wahlgängen : Präsidentenwahl in Italien vorerst gescheitert

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Viele Stimmen, kein Ergebnis: Ein Parlamentsassistent trägt die Wahlurne zur Auszählung. Bild: REUTERS

In Rom sind die beiden ersten Versuche gescheitert, einen Nachfolger für Präsident Napolitano zu wählen. Kompromisskandidat Marini verpasste die notwendige Mehrheit. Am Freitag soll ein dritter Wahlgang folgen.

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          In Italien haben die ersten beiden Wahlgänge noch keine Entscheidung über einen neuen Staatspräsidenten erbracht. Keinem der Kandidaten für die Nachfolge von Giorgio Napolitano gelang es am Donnerstag, die nötige Zweidrittelmehrheit auf sich zu vereinen. Die 1007 Mitglieder zählende Wahlversammlung setzt ihre Abstimmung nun am Freitag fort.

          Die aus Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und des Senats sowie Vertretern der Regionen zusammengesetzte Versammlung war am Vormittag in Rom zusammengekommen. Der Nachfolger des 87 Jahre alten Napolitano soll das Land vor allem aus der politischen Blockade nach der Parlamentswahl vom Februar führen. Napolitanos siebenjähriges Mandat endet am 15. Mai.

          Die Wahl des Nachfolgers kann sich über mehrere Tage hinziehen. Bei den drei ersten Wahlgängen ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, ab der vierten Runde reicht die absolute Mehrheit. Vor der Wahl zeichnete sich eigentlich ein breites Bündnis für den ehemaligen Senatspräsident Franco Marini ab. Sowohl die linksbürgerliche Demokratische Partei (PD) von Pier Luigi Bersani als auch die rechtskonservative Partei Volk der Freiheit (PdL) des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi sagten dem 80 Jahre alten PD-Mitglied ihre Unterstützung zu.

          Der ehemalige Gewerkschafter Marini war in den Jahren 2006 bis 2008 Senatspräsident. Im ersten Wahlgang verfehlte er allerdings mit 521 Ja-Stimmen die Zweidrittelmehrheit. Im zweiten Durchgang lag die Zahl der leer abgegebenen Stimmzettel bei 418, sodass auch da eine Zweidrittelmehrheit deutlich verfehlt wurde. sowohl die PD als auch die PdL hatten zur Abgabe leerer Stimmzettel aufgerufen.

          Der dritte Wahlgang sollte am Freitagvormittag, ein möglicher vierter Wahlgang dann am Nachmittag stattfinden. „Ihr werdet sehen, wir werden eine Lösung finden“, sagte Bersani und kündigte vor diesem Hintergrund eine „neue Phase“ an. Denkbar ist nun auch, dass ein anderer Kandidat die Unterstützung der politischen Lager findet. Spekuliert wird unter anderem über Chancen für den früheren Regierungschef Romano Prodi.

          Bei der Parlamentswahl Ende Februar hatte Bersanis Bündnis zwar die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus, nicht aber im Senat erzielt. Seither ist das Land blockiert, eine Regierungsbildung ist nach wie vor nicht in Sicht. In der Wahlversammlung verfügt Bersanis Bündnis über 495 Stimmen.

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