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Nach der Parlamentswahl : Italiens Linke geht auf Grillo zu

Schwer umschwärmt: Blogger und Komiker Beppe Grillo in Genua Bild: dpa

Nach dem Patt im Senat bei den Parlamentswahlen in Italien geht das Mitte-links-Bündnis unter Pier Luigi Bersani auf den Populisten Beppe Grillo zu. Präsident Napolitano will sich erst in die Gespräche einschalten, wenn die verschiedenen Bündnisse zu einem Entschluss gekommen sind.

          In Italien bahnen sich nach der Parlamentswahl erste Gespräche zu möglichen Regierungskoalitionen an. Der Spitzenkandidat des Mitte-links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, bereitet sich auf den Regierungsauftrag vor. In dem Fall werde er mit einem Paket von fünf bis sechs Vorschlägen ins Parlament gehen und dazu die Vertrauensfrage stellen, sagte Alessandra Moretti von Bersanis Demokratischer Partei (PD) am Dienstagabend im italienischen Fernsehen. Priorität haben für Bersani dabei die Reform des Wahlgesetzes und eine Verringerung der Zahl der Parlamentarier. Das Mitte-links-Bündnis Bersanis hatte bei den Parlamentswahlen die Mehrheit im Abgeordnetenhaus erringen können. Allerdings hat kein Bündnis eine Mehrheit im Senat erhalten. Um Gesetze durchbringen zu können, benötigt eine zukünftige italienische Regierung jedoch die Mehrheit in beiden Parlamentskammern.

          Maria Wiesner

          Redakteurin im Ressort Gesellschaft bei FAZ.NET.

          Während der ehemalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi mit seinem Mitte-rechts-Bündnis eine große Koalition mit Bersani nicht ausgeschlossen hatte, geht dieser zunächst auf die populistische „Bewegung 5 Sterne“ des Komikers und Bloggers Beppe Grillo zu. Grillo schrieb zwar noch gestern in seinem Blog, dass sich seine Protestbewegung mit niemandem zusammentun würde. Dennoch würde sie Reformen und Gesetze, die mit ihrem Programm übereinstimmten, zu schätzen wissen. Grillo hatte bei der Parlamentswahl gut ein Viertel der Stimmen für sich gewinnen können. Die populistische „Bewegung 5 Sterne“ richtet sich gegen die etablierten Politiker, die Grillo gern als „korrupt“ bezeichnete. Auf seiner Wahlliste traten zumeist junge Italiener an, die bisher wenig mit der Politik zu tun hatten. Die Abgeordneten der „Fünf Sterne“, die ins Abgeordnetenhaus einziehen, sind im Durchschnitt 33 Jahre alt, berichtete die italienische Nachrichtenagentur Ansa.

          Napolitano bleibt zurückhaltend

          Solange die Gespräche zwischen den Bündnissen anhalten, will sich der italienische Präsident Giorgio Napolitano nicht äußern. Ihm obliegt es am Ende einer Partei den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Er sei jedoch nicht dazu aufgerufen die Ergebnisse der Parlamentswahl zu kommentieren, sagte er in München vor Journalisten. Zunächst müsste jede politische Kraft in voller Legitimität und Autonomie ihre eigenen Überlegungen zu Ende bringen und mit den daraus resultierenden Vorschlägen an ihn herantreten. Erst dann werde er die Konsequenzen ziehen, sagte Napolitano, der derzeit einen mehrtägigen Besuch in Deutschland absolviert.

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