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Mistral-Kriegsschiffe : Moskau und Paris legen Streit offenbar bei

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Die „Sewastopol“ war schon zu Tests auf dem offenen Meer vor Saint-Nazaire. Bild: AFP

Moskau und Paris haben sich offenbar auf eine abschließende Zahlung an Russland verständigt. Damit ist die Lieferung der modernsten französischen Kriegsschiffe an den Kreml wohl endgültig vom Tisch.

          Im Streit um die gestoppte Lieferung von französischen Mistral-Kriegsschiffen an Russland haben sich beide Seiten geeinigt. „Die Verhandlungen sind vollkommen abgeschlossen - sowohl die Fristen wie die Summe“, die von Frankreich an Russland gezahlt werden müsse, sagte ein Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Verhandlungskreise in Paris, das die Mistral-Lieferung wegen der Ukraine-Krise annulliert hatte, bestätigten am Freitag eine Einigung.

          Moskau hatte die beiden Hubschrauberträger im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro im Juni 2011 bei Frankreich bestellt. Die Lieferung des ersten Schiffes „Wladiwostok“ war im vergangenen Herbst vorgesehen. Nachdem Frankreichs Präsident François Hollande beschlossen hatte, die Lieferung wegen der Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt auszusetzen, verlangte Moskau daraufhin eine Rückerstattung entstandener Kosten.

          Putin hatte im Frühjahr gesagt, sein Land werde keine hohen Strafzahlungen verlangen, wohl aber eine Erstattung „aller Ausgaben“. Moskau hatte unter anderem die Kosten für die Ausbildung von 400 russischen Matrosen auf einem der zwei Hubschrauberträger geltend gemacht sowie den Bau von Infrastruktur am Hafen von Wladiwostok.

          Der für militärische und technische Zusammenarbeit zuständige Putin-Berater Wladimir Koschin sagte nun laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti, er hoffe, dass bald eine Vereinbarung mit Paris zur „Auflösung des Vertrags“ über die Lieferung der Mistral-Schiffe unterzeichnet werden könne. Die Summe, die Frankreich zahlen müsse, solle darin genannt werden. Nach einem Bericht der russischen Zeitung „Kommersant“ müsste Frankreich 1,16 Milliarden Euro an Russland zahlen.

          In Paris hieß es in mit den Verhandlungen vertrauten Kreisen, eine Einigung sei erreicht worden, „aber die Einzelheiten müssen ausgefeilt werden“. Der Elysée-Palast in Paris verwies auf Anfrage lediglich auf eine Stellungnahme von Hollande vom Montagabend. Der französische Staatschef hatte bei einem Abendessen gesagt, er werde seine Entscheidung zu den Mistral-Verhandlungen mit Moskau „in den nächsten Wochen“ treffen.

          Beide Seiten verhandeln seit Monaten über die Bedingungen der Auflösung des Mistral-Vertrages. Paris hatte vorgeschlagen, 785 Millionen Euro zurückzuzahlen, die Moskau bereits gezahlt hatte. Russland wiederum bezifferte den entstandenen Schaden auf fast 1,163 Milliarden Euro.

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          Zudem verweigerte Russland jeglichen Re-Export der beiden Hubschrauberträger, bevor das Geld nicht zurückgezahlt sei, wie die Zeitung „Kommersant“ berichtete. Für Frankreich ist ein Weiterverkauf wichtig, denn der Unterhalt der beiden Mistral kostet das Land fünf Millionen Euro monatlich.

          Nach Angaben von „Kommersant“ dürfte die Vereinbarung zur Auflösung des Mistral-Vertrags in „den ersten zehn Tagen des August“ durch die Staatschefs von Frankreich und Russland unterzeichnet werden. Der Vertrag von 2011 war noch unter Hollandes konservativem Vorgänger Nicolas Sarkozy abgeschlossen worden. Die Vereinbarung hatte bei östlichen Nato-Partnern und den USA auch schon vor der Ukraine-Krise Kritik ausgelöst. So befürchteten die baltischen Staaten, dass Russland die Schiffe für Landeoperationen nutzen könnte.

          Die Schiffe der Mistral-Klasse sind die größten französischen Kriegsschiffe nach dem Flugzeugträger „Charles de Gaulle“. Sie können unter anderem mehrere Landungsboote, 16 Hubschrauber, 13 Panzer und 450 Soldaten unterbringen.

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