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Krieg in der Ukraine : Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko für UN-Resolution

  • Aktualisiert am

Prorussische Separatisten am Sonntag bei Uglegorsk in der Ostukraine Bild: AFP

Im UN-Sicherheitsrat soll so schnell wie möglich eine Ukraine-Resolution formuliert werden. Darauf haben sich Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine verständigt. Die Vierer-Gruppe steht in ständigem Kontakt.

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          Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine haben sich für eine Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Unterstützung des Friedensprozesses in der Ukraine ausgesprochen. Das teilte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Sonntagabend nach einer Telefonkonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit dem französischen Präsidenten François Hollande sowie den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, in Berlin mit.

          Man habe begrüßt, dass die Waffenruhe generell beachtet werde. Große Sorge bereiteten aber andauernde Kampfhandlungen insbesondere um den Ort Debalzewe. Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko zeigten sich demnach entschlossen, auf eine volle Umsetzung der Waffenruhe hinzuwirken. Als nächster Schritt müsse vom Dienstag an mit dem vereinbarten Abzug schwerer Waffen begonnen werden. Die ukrainische Armee bereitet den Abzug nach eigener Darstellung bereits vor. Die Geschütze müssten aber gleichzeitig mit den Waffen der Separatisten abgezogen werden, hieß es. Von einem „Test für den Willen zum Frieden“ war die Rede.

          In engem Telefonkontakt

          Die Teilnehmer des Ukraine-Krisengipfels halten schon seit Beginn der Waffenruhe engen telefonischen Kontakt. Merkel, Putin, Poroschenko und Hollande wollten nach dem Telefonat vom Sonntag bereits am Montag über weitere Schritte im Friedensprozess telefonisch beraten, teilte das Präsidialamt in Kiew mit. Am Sonntag sei auch über die Kontrolle der Kampfpause durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)  gesprochen worden. Die Separatisten hatten OSZE-Beobachtern nach Angaben der Organisation nach dem Beginn der Waffenruhe den Zugang zur umkämpften Stadt Debalzewe verweigert. OSZE-Beobachter bestätigten am Sonntag in Kiew, die Feuerpause habe in den ersten zwölf Stunden gehalten – mit einigen Ausnahmen vor allem in Debalzewe. Dort berichteten auch die Konfliktparteien weiterhin von vereinzeltem Artilleriebeschuss.

          Weitere Telefonkonferenzen seien in Kürze geplant, hieß es, auch im direkten Vierer-Format. „Der Friedensprozess steht unter schweren Vorbehalten, besonders wegen der Situation um Debalzewe“, warnte Poroschenko. In Militäruniform erteilte er den Truppen vor laufenden Kameras den Befehl, die Kämpfe einzustellen. Die Lage um den Verkehrsknotenpunkt Debalzewe ist heikel, weil dort nach Darstellung der Separatisten Tausende ukrainische Soldaten eingekreist sind, was Kiew aber nicht bestätigt. Der amerikanische Präsident Barack Obama äußerte in einem Telefonat mit Poroschenko seine Sorge über die Lage in Debalzewe. An wichtigen Orten im Konfliktgebiet war die Lage am Sonntag ruhig. In Donezk und der Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer hörte der Beschuss auf.

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