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Mas fehlen Stimmen : Katalanen scheitern bei der Wahl eines Ministerpräsidenten

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Der amtierende katalanische Ministerpräsident Artur Mas bei seiner Niederlage im Parlament. Bild: AP

Gestern hat das Parlament in Barcelona für die Unabhängigkeit Kataloniens gestimmt, nun verweigert es seinem alten Ministerpräsidenten die Gefolgschaft. Damit ist die Region Spaniens in schweren Zeiten weiter ohne Regierung.

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          Der amtierende katalanische Ministerpräsident Artur Mas ist am Dienstagabend als Kandidat für die Wiederwahl im Parlament in Barcelona im ersten Wahlgang gescheitert. Einen Tag nach der Verabschiedung einer Unabhängigkeits-Resolution durch die separatistischen Parteien der spanischen Region verweigerte die anarcho-nationalistische CUP-Partei Mas wegen seiner Verwicklung in diverse Korruptionsaffären die Zustimmung.

          Die separatistische Allianz von Mas, Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja), hatte bei der Regionalwahl am 27. September zwar die meisten Sitze, aber nicht die absolute Mehrheit gewonnen. Mas war daher im Parlament auf die Unterstützung der separatistischen Linkspartei CUP angewiesen.

          Damit ist Katalonien inmitten schwerer politischer Turbulenzen weiterhin ohne funktionsfähige Regierung. Ein zweiter Wahlgang wird voraussichtlich am Donnerstag stattfinden, ohne dass schon klar wäre, ob Mas sich abermals stellt. Statt einer absoluten würde ihm dann eine einfache Mehrheit genügen.

          Bis dahin dürfte auch das spanische Verfassungsgericht über einen Antrag der Madrider Regierung auf Suspendierung der katalanischen Unabhängigkeitserklärung entscheiden. Der Staatsrat, ein Konsultativorgan der Regierung, empfahl Ministerpräsident Mariano Rajoy am Dienstag, seinen geplanten Einspruch heute formell bei dem Gericht einzureichen.

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