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Krise in Frankreich : Die Regierung tritt zurück

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Französische Rochade: Premierminister Valls (r.) reicht den Rücktritt seiner Regierung ein - und wird von Präsident Hollande umgehend gebeten, ein neues Kabinett zu bilden. ( Archivbild Juli 2014) Bild: AFP

Frankreichs Premierminister Valls tritt zurück – und wird von Staatspräsident Hollande mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

          Die französische Regierung unter Premierminister Manuel Valls ist zurückgetreten. Gleichzeitig beauftragte Staatspräsident François Hollande den Sozialisten Valls damit, eine neue Regierung zu bilden. Die Zusammensetzung des neuen Kabinetts soll am Dienstag bekanntgegeben werden, teilte der Élyséepalast am Montag in Paris mit.

          Zuvor hatte der zur Parteilinken gehörende Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg den Sparkurs von Präsident Hollande und Premierminister Valls heftig kritisiert. Montebourg hatte am Wochenende eine Abkehr von der Sparpolitik in Frankreich gefordert. Er kritisierte dabei auch, Deutschland habe unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen solchen Sparkurs ganz Europa aufgezwungen. Aus dem Umfeld von Valls verlautete daraufhin, der Wirtschaftsminister habe damit „eine rote Linie überschritten“.

          Valls ist es bisher nicht gelungen, ein nachhaltiges Rezept gegen die hohe Arbeitslosenquote in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone zu finden. Auch die Sanierung der Staatsfinanzen kommt nicht wie vorgesehen voran. Vergangene Woche hatte die Regierung durchblicken lassen, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr mit 0,5 Prozent nur halb so stark zulegen werde wie bislang angenommen.

          Nach Angaben von Finanzminister Michel Sapin ist es zudem unwahrscheinlich, dass es 2015 zu einem Wachstum von deutlich mehr als einem Prozent reichen werde. Bislang waren 1,7 Prozent veranschlagt worden. Auch die Neuverschuldung wird Sapin zufolge in diesem Jahr wohl über der Vier-Prozent-Marke liegen. Angestrebt wurden bislang 3,8 Prozent, nach 4,2 Prozent im Vorjahr.

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