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Krise in der Ukraine : Klinkenputzerei

Viel unterwegs, immer im Gespräch: Bundesaußenminister Steinmeier (l.) beim Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow Bild: dpa

Nach Gesprächen in Kiew traf Frank-Walter Steinmeier den russischen Außenminister Lawrow und überraschend auch den russischen Präsidenten Putin. Das Gespräch sei „ernsthaft und offen“ verlaufen, hieß es anschließend.

          Am Ende eines langen Arbeitstages in Kiew und Moskau traf Frank-Walter Steinmeier auch noch den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Überraschend sei die Einladung gekommen, hieß es aus der Delegation des deutschen Außenministers. Um 21.15 Uhr Ortszeit traf man sich im Kreml und sprach mehr als eine Stunde. Von russischer Seite wurde über Inhalte des Gesprächs zunächst nichts bekannt. Aus Steinmeiers Delegation hieß es danach, die Unterredung sei „ernsthaft und offen“ gewesen. Man habe über „Wege aus der Ukraine-Krise, die neue Perspektiven der Kooperation eröffnen könnten“, gesprochen. Die Botschaft lautet: Wir wollen im Gespräch bleiben. Auch wenn nicht immer klar ist, worüber.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Bevor er nach Moskau reiste, hatte sich Steinmeier in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und mit Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk getroffen. Anschließend warnte Steinmeier vor einer „militärischen Großkonfrontation“. „Die Sicherheitslage ist prekär, der Waffenstillstand brüchig und der Ton hat sich in den letzten Tagen verschärft“, sagte er.

          Dialog mit Deutschland aufrecht erhalten

          Der russische Außenminister Sergej Lawrow, den Steinmeier später treffen sollte, war derweil noch in Minsk, wo er äußerte, Kiew habe Kurs auf eine „sozial-wirtschaftliche Erstickung des Südostens der Ukraine“ genommen und drohe neuerlich mit einer „gewaltsamen Lösung des Konflikts“. Über die Beziehungen zur EU sagte Lawrow, Moskau hoffe, dass der „Punkt, von dem es kein zurück mehr“ gebe, nicht erreicht sei. Mit Blick auf das Treffen mit Steinmeier erklärte Lawrow, er erwarte keinen „Durchbruch“ in der ukrainischen Frage, es sei aber wichtig, den Dialog mit Deutschland und anderen Staaten der Europäischen Union aufrecht zu halten.

          Es ist ein Dialog auf zwei Ebenen, in dem Moskau die Vorwürfe zur Aufrüstung an der Grenze zur Ukraine und in der Ukraine mal zurückweist („propagandistische Fälschung“), mal ignoriert. Die schlichte russische Formel, die dem verbalen Austausch seine Fruchtbarkeit nimmt, ist, man sei nicht Konfliktpartei.

          Manchmal ratlos: Steinmeier

          Doch weitere Misstöne kommen hinzu: Vor kurzem musste eine Mitarbeiterin der Deutschen Botschaft in Moskau auf Veranlassung der russischen Behörden das Land verlassen – als Reaktion auf die Ausweisung eines russischen Diplomaten, der im Bonner Generalkonsulat tätig war und spioniert haben soll. Mit Putin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor kurzem vier Stunden im australischen Brisbane gesprochen und danach vor einem „Flächenbrand“ in der Region gewarnt. All das setzte den Rahmen für Steinmeiers Reise.

          Der deutsche Außenminister soll der Überzeugung sein, so berichtete die Zeitschrift „Spiegel“ dieser Tage, dass, auch wenn man „hundertmal erfolglos“ gewesen und „enttäuscht worden“ sei, Diplomatie heiße, „die Türklinke auch zum 101. Mal anzufassen“. Nun erinnerte Steinmeier an der Seite Lawrows, den er erst als „lieben Sergej“, später als „Kollege Lawrow“ bezeichnete, an seinen jüngsten Besuch an gleicher Stelle am Valentinstag - eine Woche vor den „traurigen Ereignissen“ auf dem Majdan mit Dutzenden Toten.

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