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Krim-Diplomatie : Steinmeier: Noch ist Umkehr möglich

  • -Aktualisiert am

Eigene Anschauung: Erst vor zehn Tagen war Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu Verhandlungen in Kiew, jetzt versucht er mit Appellen aus Berlin, die Lage zu beruhigen. Bild: dpa

Mit eindringlichen Appellen hat sich der deutsche Außenminister Steinmeier an Russland und die neue Regierung in Kiew gewarnt, den Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen. Er sieht offenbar noch Chancen, einen Krieg zu vermeiden.

          Die Bundesregierung hat sich am Wochenende – wie ihre Bündnispartner – mit eindringlichen Warnungen an die russische Regierung gewandt. Doch sieht sie offenbar noch Chancen für eine Entspannung der Lage auf der Krim. „Noch ist Umkehr möglich. Noch kann eine neue Spaltung Europas verhindert werden“, sagte am Sonntag Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der nicht nur in ständigem Kontakt mit den Nato- und EU-Partnern stand, sondern auch ein Telefonat mit dem russische Außenminister Sergej Lawrow führte.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Es fiel auf, dass Berlin bis zum Sonntagnachmittag anders als Washington, London und später auch Paris nicht ankündigte, das Vorbereitungstreffen für den G-8-Gipfel in Sotschi zu boykottieren. Offenbar sind Bundeskanzlerin Angela Merkel und Steinmeier darum bemüht, den Gesprächskanal zum Kreml offen zu halten.

          Eskalation mit möglicherweise dramatischen Folgen

          Es sei „dringend notwendig, dass alle Verantwortlichen davon ablassen, weitere Schritte zu unternehmen, die nur als Provokation verstanden werden können. Alles andere würde zu einer Eskalation mit ungewissen, möglicherweise dramatischen Folgen führen und könnte viele Jahre konstruktiver Zusammenarbeit für mehr Sicherheit in Europa zunichte machen“, äußerte Steinmeier.

          Der deutsche Außenminister appellierte an beide Konfliktparteien: Russland habe nicht das Recht, sein Militär „jenseits der Regeln des Pachtvertrages über die russische Schwarzmeerflotte auf ukrainischem Hoheitsgebiet einzusetzen“, sagte er und forderte Moskau auf, jeden Verstoß gegen die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu unterlassen.

          „Alle Ukrainer schützen“

          An Kiew gewandt, sagte Steinmeier, Berlin setze sich dafür ein, dass die neue politische Führung „die Rechte und Interessen aller Ukrainer schützt“. Dazu gehöre insbesondere ein unzweideutiger Schutz der Rechte von Minderheiten einschließlich der Nutzung von Sprachen. Die OSZE und namentlich ihre Hohe Beauftragte für Nationale Minderheiten könne dabei eine wichtige Rolle spielen.

          Diese doppelte Botschaft Steinmeiers könnte anzeigen, dass die Bundesregierung noch die Chance sieht, dass der Kreml letztlich nicht auf eine militärische Lösung und eine Spaltung der Ukraine setze, sondern es bei der Machtdemonstration vom Wochenende belassen könnte, um nach dem Umsturz in Kiew vor neun Tagen bei der Neuordnung des Landes ein wichtiger Faktor zu bleiben.

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