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Ostukraine : Tausende Fälle von Folter

Gut ausgerüstet mit Moskaus Hilfe: Pro-Russische Separatisten marschieren am Siegestag 9. Mai in der selbsternannten Volksrepublik Donezk auf. Bild: AFP

Das Ausmaß von Kriegsverbrechen in der umkämpften Ostukraine ist größer als bisher bekannt. Menschenrechtler haben die gängige Praxis aus Folter und Verschleppung dokumentiert.

          Ukrainische und internationale Menschenrechtsorganisationen beschuldigen die Machthaber in dem russisch besetzten ostukrainischen Industriegebiet Donbass, in großem Stil Gefangene zu foltern. Olexandra Matwijtschuk vom Kiewer „Zentrum für bürgerliche Freiheiten“ sagte der Frankfurter Allgemeine Zeitung am Mittwoch, nach der Auswertung von 165 Gesprächen mit freigekommenen Gefangenen zeige sich ein Bild von „weitverbreiteter Folter“ in den irregulären Gefängnissen der Separatisten. „Es geht nicht um Einzelfälle, sondern um regelmäßige Praxis und Politik.“

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Matwijtschuk ist Mitautorin eines Berichts unter dem Titel „Die Hölle überleben“, den mehrere Menschenrechtsorganisationen auf der Grundlage von Zeugenberichten im vergangenen Jahr verfasst haben. Zu den Beteiligten gehören so angesehene Organisationen wie die polnische und die ukrainische Sektion der Helsinki-Stiftung für Menschenrechte.

          In dem Bericht heißt es, bis zum Zeitpunkt der Abfassung seien insgesamt 3203 Personen aus der Gefangenschaft der Separatisten entlassen worden. Aus ihrer Mitte wurden per Zufallsprinzip Interviewpartner ausgewählt.

          Nach Angaben des ukrainischen Geheimdienstes SBU werden gegenwärtig noch 127 Menschen von den Separatisten gefangen gehalten. Die Vereinten Nationen erwähnen in einem Bericht vom Frühjahr außerdem etwa 800 Vermisste. Nach Matwijtschuks Darstellung lassen die Interviews mit entlassenen Häftlingen darauf schließen, dass die meisten Gefangenen unmenschlich behandelt worden sind.

          Tötungen, Willkür, Festnahmen

          Zu den Methoden gehören Vernachlässigung, Verweigerung von Nahrung und medizinischer Hilfe sowie Folter. Die Autoren des Berichts weisen darauf hin, dass Fälle von Misshandlung auch von Gefangenen ukrainischer Regierungsorgane berichtet werden. Allerdings geschähen solche Übergriffe nicht wie bei den Separatisten in einer Atmosphäre systematischer Straflosigkeit.

          Die Darstellung deckt sich mit einem Papier des Menschenrechtskommissariats der Vereinten Nationen (OHCHR) vom letzten März. Dort heißt es: „Die Bewohner der Gebiete unter Kontrolle der bewaffneten Gruppen sind Menschenrechtsverletzungen in besonderem Maße ausgesetzt, ein Zustand, der durch die Abwesenheit von Rechtsstaatlichkeit und echtem Schutz noch verschärft wird.“

          Das OHCHR habe Berichte über „Tötungen, willkürliche Festnahme ohne Möglichkeit der Kommunikation, Folter und Misshandlung“ in der „Volksrepublik Donezk“ und in der „Volksrepublik Luhansk“ erhalten. Das OHCHR erwähnt zwar auch Misshandlungen und Willkür durch die ukrainische Staatsmacht, stellt aber zugleich fest, den Vertretern der UN sei zu den ukrainischen Haftanstalten regelmäßig Zugang gewährt worden. Nach Interventionen habe man in mehreren Fällen Verbesserungen festgestellt.

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