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Krieg in der Ukraine : Armee und Separatisten wollen nun schwere Waffen abziehen

  • Aktualisiert am

Prorussische Separatisten sitzen in der Nähe von Luhansk auf einem Panzer. Bild: AP

Nach dem Ende der Schlacht um Debalzewe haben die Konfliktparteien im Osten der Ukraine ein neues Abkommen über den Abzug schwerer Waffen unterzeichnet. Bei einer Kundgebung in Charkiw explodierte unterdessen eine Bombe.

          Prorussische Separatisten und Regierungseinheiten in der umkämpften Ostukraine haben sich schriftlich auf den Abzug schwerer Waffen geeinigt. „Das Papier wurde in der Nacht unterzeichnet. Alle haben zugestimmt und bekräftigt, dass die zweiwöchige Frist ab dem 22. Februar laufen soll“, sagte Separatistensprecher Eduard Bassurin am Sonntag in Donezk. Wegen Vorarbeiten und eines Feiertags rechne er aber damit, dass der Abzug erst von Dienstag an „sichtbar“ werde. „Voraussetzung ist das Einhalten der Feuerpause“, sagte Bassurin.

          Die ukrainische Armee bestätigte die Einigung. „Die Dokumente zum Beginn des Abzugs schwerer Waffen von der gesamten Frontlinie wurden unterzeichnet“, teilte General Olexander Rosmasnin mit.

          Der Abzug ist Teil des Friedensabkommen, das die Konfliktparteien vergangene Woche in Minsk geschlossen hatten. Demnach sollte der auf zwei Wochen angelegte Schritt eigentlich bereits begonnen haben. Allerdings hatte auch ein Vorstoß der prorussischen Aufständischen auf die strategisch wichtige Stadt Debalzewe dies verhindert.

          Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werde den Abzug prüfen, sagte Bassurin. „OSZE-Beobachter wollen stichprobenartig bestimmte Bezirke besuchen“, sagte der Separatistensprecher. Die Aufständischen kündigten nach dem Austausch von insgesamt fast 200 Gefangenen am Samstag einen weiteren solchen Schritt beider Seiten an. „Es wird in naher Zukunft stattfinden, vielleicht schon nächste Woche“, sagte Separatistenführer Denis Puschilin. Einen Austausch „alle gegen alle“ schloss er nicht aus.

          Explosion in Charkiw

          Überschattet wurden die Entwicklungen durch eine Explosion in der Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine, bei der mehrere Menschen verletzt wurden. Über Todesopfer gab es zunächst unterschiedliche Angaben. Zu der Detonation sei es bei einer Gedenkveranstaltung für Soldaten gekommen, die gegen die prorussischen Separatisten kämpfen, berichtete der Fernsehsender „112“.

          Das Innenministerium stufte die Explosion als Terroranschlag ein. Die Hintergründe waren aber zunächst unklar. Spezialeinheiten führten eine „Anti-Terror-Operation“ in der Millionenstadt durch. „Vier Beteiligte an der Sprengung wurden festgenommen und zahlreiche Waffen, darunter ein Granatwerfer, sichergestellt“, teilte der Sicherheitsrat in Kiew am Sonntag örtlichen Medien zufolge mit.

          Grund der Detonation soll ersten Ermittlungen zufolge ein selbst gebauter Sprengsatz gewesen sein. Zu der Explosion war es bei einem „Marsch der Einheit“ regierungstreuer Kräfte gekommen. Schon mehrfach war es in Charkiw, der zweitgrößten Stadt des Landes, und in anderen mehrheitlich russischsprachigen Städten zu Anschlägen gekommen, bei denen aber meist nur Sachschaden entstanden war.

          Am Samstagabend waren wie in dem Abkommen von Minsk vereinbart erste Gefangene ausgetauscht worden. Das bestätigte ein Vertreter des nationalen Sicherheitsrats am Sonntagmorgen auf seiner Facebook-Seite. Er veröffentlichte dort eine Liste von 139 ukrainischen Soldaten. Sie wurden am Samstagabend in einem Dorf in Nähe der Separatisten-Hochburg Luhansk freigelassen, wie Reuters-Reporter beobachteten. Dies geschah im Austausch mit 52 Kämpfern der Aufständischen.

          Mit einem „Marsch der Würde“ will die Ukraine am Sonntagnachmittag der mehr als 100 Toten der prowestlichen Massenproteste auf dem Maidan (Unabhängigkeitsplatz) in Kiew vor einem Jahr gedenken. Als Gäste erwartet Präsident Petro Poroschenko etwa Bundespräsident Joachim Gauck und den EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk.

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