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Krieg in der Ostukraine : Wer bricht den Waffenstillstand?

Mehr schwere Waffen bei den Separatisten

Die Beobachter der OSZE zählen dennoch seither fast täglich auf beiden Seiten Waffensysteme in den verbotenen Zonen. Sie unterscheiden dabei zwischen solchen, deren Anwesenheit sie als „Verletzung“ der Abmachungen bewerten, weil sie in den diversen Abkommen eigens aufgeführt sind, und solchen, die in keinem Dokument eigens erwähnt sind, wie zum Beispiel Schützenpanzer oder Flugabwehrwaffen. Bei ihnen ist strittig, ob ihre Anwesenheit als Vertragsverletzung zu werten ist. FAZ.NET tut das, weil Artikel zwei des „Minsker Maßnahmenpakets“ ausdrücklich den Abzug „aller“ schweren Waffen aus der Sicherheitszone vorsieht.   

In beiden Kategorien verstoßen die prorussischen Machthaber im Donbass deutlich häufiger gegen die Vereinbarungen als die ukrainischen Streitkräfte. Obwohl sie die Beobachter systematisch behindern, haben diese auf Seiten der Separatisten im Auswertungszeitraum knapp 1100 Waffensysteme „in Verletzung der Abzugslinien“ beobachtet – dreifach so viele wie bei den ukrainischen Streitkräften, die allerdings ebenfalls mehr als 340 Mal mit verbotenen Waffen im Sperrgebiet ertappt wurden.

Auch bei Schützenpanzern, gepanzerten Mannschaftswagen, Flugabwehrsystemen und anderen Fahrzeugen, die zwar im Sinne des Minsker Maßnahmenpakets als „schwere Waffen“ gelten können, aber in keinem Papier eigens erwähnt werden, ist die Zahl der festgestellten Systeme bei den Separatisten größer. Die OSZE beobachtete mehr als 1340 in der Sicherheitszone auf dem Gebiet der „Volksrepubliken“ und etwa 790 auf ukrainischer Seite.

Spuren von „Feuerwalzen“

Das „Maßnahmenpaket“ („Minsk 2“), welches die Präsidenten Frankreichs, Russlands, und der Ukraine sowie Bundeskanzlerin Merkel am 12. Februar 2015 gebilligt haben, sieht eigentlich einen „sofortigen und umfassenden Waffenstillstand“ vor. Dennoch herrscht am nördlichen, westlichen und südlichen Rand des von Separatisten gehaltenen Ballungsgebietes um die Industriestädte Donezk, Makijiwka und Horliwka, aber auch in einer kleineren Zone beim Dorf Schyrokyne an der Schwarzmeerküste östlich der Hafenstadt Mariupol ein Zustand, der mit Frieden nichts zu tun hat. Wegen der verheerenden Rolle der Artillerie gleicht er in gewissem Sinne dem Stellungskrieg des Ersten Weltkriegs. Experten der „International Crisis Group“ (ICG) vermuten, dass beide Seiten so versuchen, die andere in die Knie zu zwingen.

Der Krieg ist an seinen Schwerpunkten sehr intensiv, gelegentlich registriert die OSZE auf beiden Seiten Spuren von „Feuerwalzen“ mit mehreren hundert Kratern auf engstem Raum. Rund um Donezk, zwischen den Ortschaften Awdijiwka und Jasynuwata, sowie östlich von Mariupol hörten die Beobachter an vielen Tagen Hunderte von Explosionen. Allerdings ist es meist unmöglich, aus der Schallbeobachtung abzuleiten, wer nun gerade auf wen geschossen hat. Dafür stehen die Beobachtungsposten der OSZE oft zu weit entfernt, und ihre Angaben (zum Beispiel: 70 Explosionen in einer Entfernung von zwei bis acht Kilometern) lassen keine Zuordnung zu, weil die gegnerischen Stellungen oft zu nahe beieinander liegen. Zudem ist es oft schwierig, zwischen Feuergeräuschen und Einschlägen zu unterscheiden. In den Berichten der OSZE überwiegen Dokumentationen schwerer Kämpfe, die keiner Konfliktpartei zugeordnet werden. Das Gesamtbild des Artilleriekrieges gleicht damit einer diffusen Schallwolke, die Schuldzuweisungen schwierig macht.

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