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Krieg in der Ostukraine : Wer bricht den Waffenstillstand?

Ebenso wichtig sind die Drohnen der OSZE. Sie können Truppenmassierungen hinter der Front entdecken, und wer so etwas verbergen will, muss sie stören. Die Beobachtermission hat dementsprechend immer wieder Störversuche und Beschuss auf beiden Seiten registriert, und in zwei Fällen hat sie auf prorussischer Seite mobile Störsender festgestellt.

„Überreste“ in Plastiksäcken

Zwischen Mitte April und Ende Juli sind insgesamt sechs Drohnen der OSZE im Donbass abgestürzt, zwei im Regierungsgebiet und vier im Territorium der Separatisten. Während die OSZE beim Verlust von Drohnen über Regierungsgebiet den Grund mangels eindeutiger Hinweise offenlässt, weist sie bei den Verlusten über dem Territorium der Separatisten in zwei Fällen auf Umstände hin, die einen Abschuss konkret nahelegen. Am 27. Mai etwa ging eine Drohne bei Oserjaniwka verloren, nachdem sie Sekunden zuvor Bilder eines Flugabwehrsystems der Separatisten aufgenommen hatte. Ein Posten der Mission hörte in derselben Gegend zugleich eine Explosion, und Bewohner von Oserjaniwka berichteten, sie hätten einen Knall am Himmel wahrgenommen. Die Separatisten hinderten die OSZE später daran, den Absturzort durch eine weitere Drohne aufzuklären.

Der zweite mutmaßliche Abschuss ereignete sich am 2. Juni zwischen den Orten Korsun und Schewtschenko in der „Donezker Volksrepublik“. Alle Kommunikationssysteme fielen gleichzeitig aus, was nach der Deutung der OSZE auf einen „Einschlag im hinteren Teil der Drohne“ hinweist. Tags zuvor hatte ein Fluggerät der Mission die ungewöhnlich hohe Zahl von hundert gepanzerten und ungepanzerten Militärfahrzeugen in der „Sicherheitszone“ auf der prorussischen Seite der Front aufgeklärt, wo sie nichts zu suchen haben. Dazu gehörte ein Flugabwehrraketensystem in Korsun, wo der Absturz sich dann tags darauf ereignete. Bewohner erzählten der OSZE später, sie hätten zur Absturzzeit zwei Geschossspuren und eine Explosion am Himmel gesehen. Später seien separatistische Kämpfer dann mit Plastiksäcken erscheinen und hätten „die Überreste“ eingesammelt.

Ein ukrainisches Geschütz bei einem Übungsschießen in der Westukraine, aufgenommen am 24. März 2016.

Verbotene Waffen

Trotz der systematischen Behinderungen, denen die Beobachter der OSZE im besetzten Gebiet täglich begegnen, haben sie in den „Volksrepubliken“ von Donezk und Luhansk deutlich mehr verbotene Waffensysteme beobachtet als im Machtbereich der ukrainischen Streitkräfte. Was verboten ist, und was nicht, richtet sich nach mehreren Abmachungen der Kriegsparteien. Zu ihnen gehört das „Minsker Memorandum“ vom 19. September 2014, in welchem die Vertreter Russlands, der Ukraine, der OSZE und zwei Kommandeure der „DPR“ und „LPR“ sich darauf geeinigt hatten, Artillerie mit einem Kaliber von mehr als 100 Millimetern von der Front zurückzuziehen. Dabei wurden für verschiedene Waffentypen jeweils eigene Distanzen festgelegt.

Als fünf Monate später die Kämpfe wieder eskalierten, trafen sich die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine sowie die deutsche Kanzlerin in der weißrussischen Hauptstadt Minsk und vereinbarten dort am 12. Februar 2015 ein „Maßnahmenpaket“ („Minsk 2“). Darin wurde eine Sicherheitszone beiderseits der Front vorgesehen, aus der „alle schweren Waffen“ abgezogen werden sollten. Wieder wurden unterschiedliche Distanzen für verschiedene Arten von Geschützen über 100 Millimetern und für Raketenartillerie vereinbart. Am 29. September 2015 legte ein Nachtrag zu dieser Abmachung auch den Abzug von Panzern, Geschützen mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimetern und Mörsern mit einem Kaliber von weniger als 120 Millimetern fest.

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