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Kommunalwahl in Frankreich : Sozialisten erleiden eine herbe Niederlage

  • Aktualisiert am

Frankreichs Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault kündigte am Sonntag an, Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis zu übernehmen Bild: AFP

Die Partei von Präsident Hollande wird auch in der zweiten Runde der Kommunalwahlen abgestraft. Die Regierung steht nun vor einer Umbildung. Frankreichs Rechtspopulisten feiern unterdessen ein Rekordergebnis.

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          In Frankreich stehen nach den schweren Verlusten der Sozialisten und dem Rekordsieg des rechtsextremen Front National (FN) bei der Kommunalwahl die Zeichen auf Regierungsumbildung. „Die Abstimmung ist eine Niederlage für die Regierung“, sagte Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault in der Nacht zu Montag im Fernsehen. „Ich werde meinen Teil der Verantwortung tragen.“ Präsident François Hollande werde im Interesse des Landes die Lehren aus dem Wahlergebnis ziehen, fügte Ayrault hinzu.

          Beobachter erwarteten, dass Hollande den Regierungschef auswechselt. Aus seinem Umfeld verlautete, Hollande werde am Montag mit Ayrault und Innenminister Manuel Valls beraten. Umfragen zufolge wünschen sich die meisten Franzosen Valls als neuen Regierungschef.

          Bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen verloren die Sozialisten am Sonntag nach vorläufigen Zahlen des Innenministeriums mehr als 150 Rathäuser. Sie gingen vor allem an die Konservativen. Der rechtsextreme FN eroberte mindestens elf Kommunen, so viele wie noch nie.

          Der parteilose, aber vom Front National unterstützte Journalist Robert Ménard übernimmt in der 
südfranzösischen 70.000-Einwohner-Stadt Béziers das Bürgermeisteramt
          Der parteilose, aber vom Front National unterstützte Journalist Robert Ménard übernimmt in der südfranzösischen 70.000-Einwohner-Stadt Béziers das Bürgermeisteramt : Bild: dpa

          In der 70.000-Einwohner-Stadt Béziers wird künftig der parteilose Robert Ménard Bürgermeister sein. Der 60-Jährige, der überregional vor allem als Gründer und einstiger Vorsitzender der Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF) bekannt ist, war von einer rechten Liste unter maßgeblicher Beteiligung des FN unterstützt worden. In Fréjus setzte sich in der Stichwahl David Rachline durch.

          Sozialisten räumen Niederlage ein, halten aber Paris

          Der rechtspopulistische FN hatte in der ersten Runde vor einer Woche überraschend stark abgeschnitten. Er war in 328 der insgesamt 6455 Kommunen in der Stichwahl vertreten; in der ersten Runde war er in 21 Kommunen auf den ersten Platz gekommen. FN-Chefin Marine Le Pen ging davon aus, dass ihre Partei „vielleicht 1200“ Stadt- und Gemeinderäte in Frankreich stellt.

          FN-Generalsekretär Briois siegte in der Kleinstadt Hénin-Beaumont schon in der ersten Runde, nun wurde er im Beisein von FN-Chefin Marine Le Pen offiziell zum Bürgermeister gekürt.
          FN-Generalsekretär Briois siegte in der Kleinstadt Hénin-Beaumont schon in der ersten Runde, nun wurde er im Beisein von FN-Chefin Marine Le Pen offiziell zum Bürgermeister gekürt. : Bild: AFP

          In der ersten Runde hatte der FN auf Anhieb das Rathaus der Kleinstadt Hénin-Beaumont in Nordfrankreich gewonnen. Der 41 Jahre alte FN-Generalsekretär Steeve Briois wurde dort am Sonntag offiziell zum Bürgermeister gekürt.

          Trotz herber Verluste konnten die Sozialisten einige große Städte verteidigen: Neben dem elsässischen Straßburg hielt die Partei von Präsident Hollande auch die Hauptstadt Paris. Die Sozialistin Anne Hidalgo setzte sich in der zweiten Runde der Kommunalwahlen mit 54,5 Prozent der Stimmen klar gegen ihre konservative Herausforderin Nathalie Kosciusko-Morizet durch, wie eine erste Prognose des Meinungsforschungsinstituts Ifop/SAS ergab. Die 54-Jährige tritt demnach die Nachfolge des sozialistischen Bürgermeisters Bertrand Delanoë an, der 2001 zum ersten Mal überhaupt das Rathaus von Paris für die Linke erobert hatte. Damit wird die Hauptstadt erstmals von einer Frau regiert.

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