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Ukraine : Die tiefe Kluft

Aus Hass wird kein Wohlstand: Notdürftige Reparaturarbeiten am Sonntag in Debalzewe Bild: Reuters

Ist der territoriale Hunger der prorussischen Separatisten noch nicht gestillt? In den kommenden Tagen wird sich entscheiden, ob die Vereinbarung von Minsk eine Chance hat oder nicht.

          In den kommenden Tagen entscheidet sich, ob die Vereinbarung von Minsk Bestand hat oder ob die Verhandlungen in der weißrussischen Hauptstadt eine Farce waren. Der Austausch von Gefangenen ist die erste gute Nachricht seit der Nacht von Minsk. Die Kämpfe um den Kessel von Debalzewe waren jedenfalls das Gegenteil von Waffenruhe. Sollten die Separatisten an anderer Stelle wieder zuschlagen, wäre das eine Bestätigung dafür, dass ihr territorialer Hunger noch nicht gestillt ist und sie den Konflikt militärisch „lösen“ wollen.

          Auch so ist nicht zu sehen, wie die Kluft zwischen Kiew und Moskau, zwischen Russland und dem Westen überbrückt werden könnte. Im Gegenteil, sie wird größer und tiefer. In Russland treibt die Stimmung gegen den Westen und gegen die Vereinigten Staaten im Besonderen giftige Blasen. Der Nationalismus, der sich darin spiegelt, mag Garant für die Popularität des Präsidenten Putin sein und ihm freie Hand geben, die dünnen Stimmen der Opposition wie ehedem zu kujonieren.

          Aus Hass wächst kein Wohlstand

          Aber glauben die Russen wirklich, der Hass auf Amerika werde ihnen wieder zu neuer Größe verhelfen, werde Russland zu einem modernen, wohlhabenden Land machen? Das ist lächerlich. Aller antiwestlichen Hetze zum Trotz schickt die russische Oberschicht – und nicht nur sie – ihre Kinder gern auf westliche Schulen; und erwirbt Immobilien lieber in London und New York als in Pjöngjang oder Teheran. Warum eigentlich, wenn dort angeblich so viele antirussische Viren lauern?

          Wenn Russland meint, mit und unter dem Putinismus glücklich zu werden, so sei es. Doch die allermeisten Ukrainer haben eine andere Wahl getroffen, eine europäische. Sie sehen in Freiheit, Demokratie und Unabhängigkeit (von Russland) kein amerikanisches Teufelswerk. Das Gedenken an das Geschehen vor einem Jahr, das sich mit dem Namen „Majdan“ verbindet und das zum Sturz des Janukowitsch-Regimes führte, ist Ausdruck hiervon. Die Anwesenheit des Bundespräsidenten war ein Zeichen der Verbundenheit (seine Verbundenheit mit den baltischen Partnern könnte Berlin übrigens auch stärker zum Ausdruck bringen). Noch mal: Niemand wird gezwungen, sich der Gemeinschaft der Demokratien anzuschließen, aber niemand sollte mit Gewalt und zynischer Destabilisierungspolitik davon ferngehalten werden.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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