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Kommentar : Wieder Zeit verloren

Alexis Tsipras verkündet seinen Rücktritt. Bild: AFP

Was Alexis Tsipras tut, tut er allein, um an der Macht zu bleiben. Mir seinem Rücktritt mutet er Griechenland – und seinen Partnern – eine neue politische Krise zu. Ein Kommentar.

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          Für politische Stabilität steht das nicht: Binnen neun Monaten sollen die Griechen nun zum dritten Mal wählen. Zwar besteht im Athener Parlament eine breite Mehrheit für den Kurs der Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras, der sich verpflichtet hat, im Gegenzug für ein drittes Hilfspaket weitere Auflagen zu erfüllen. In Griechenland setzt sich aber offenbar die Haltung durch, politische Probleme am Besten durch vorgezogene Wahlen – oder wie am 5. Juli durch ein Referendum – zu lösen.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Tsipras argumentiert, die Rebellion in seiner linken Partei Syriza und der Verlust der Mehrheit im Parlament nötigten ihn zu Neuwahlen. Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Denn nach dem EU-Gipfeltreffen vom 12. Juli, das die Grundlage für das dritte Hilfspaket geschaffen hat, hatte Tsipras ja die Chance gehabt, auf die proeuropäische Opposition zuzugehen und mit ihr eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden.

          Tsipras hat diese Chance verpasst. Stattdessen mutet er Griechenland – und seinen Partnern – eine neue politische Krise zu. Denn der Wahlkampf wird die Polarisierung in der griechischen Gesellschaft verschärfen. Die zwei Monate, die bis zur Bildung einer neuen Regierung verstreichen werden, sind zudem verlorene Zeit, vor allem für die am Boden liegende Wirtschaft. Das Geschäftsklima wird sich nicht aufhellen, Investitionen werden zurückgehalten, weitere Unternehmen wandern ab. Wenig überzeugend ist Tsipras’ Zusicherung, dass in den kommenden Wochen die zugesagten Reformen dennoch verwirklicht würden. Es wird aber lediglich eine geschäftsführende Regierung ohne ihn geben.

          Mit der Neuwahl geht Tsipras Risiken ein. Er zieht zwar mit dem Bonus des mit großem Abstand populärsten Politikers in den Wahlkampf; er will als gemäßigter Linker und als der Retter Griechenlands wiedergewählt werden. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird er die Wahl auch gewinnen. Nicht abzuschätzen ist aber, wie stark die Abspaltung der Kommunisten der Linken Plattform seiner Syriza schaden wird. Und noch immer hat Tsipras ja nicht erklärt, dass das, was die Kreditgeber fordern, für Griechenland notwendige, teils überfällige Reformen sind. Was er tut, tut er allein, um an der Macht zu bleiben. Das muss nicht schlecht sein. Dann allerdings sollte er seine Macht auch sinnvoll nutzen und nicht weiter Zeit verlieren.

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