Kommentar : Ungarn driftet ab
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Orban als Mini-Putin: Demonstranten am Montagabend in Budapest. Bild: dpa
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sah sich immer in der politischen Tradition des Ungarischen Volksaufstandes. Doch scheint er sich dem undemokratischen Modell Putins anzunähern.
Als die sowjetische Armee 1956 den Aufstand der Ungarn gegen die sozialistische Diktatur blutig niederschlug, richteten die Führer der Volkserhebung eine verzweifelte Bitte um Beistand an den Westen. Der unterstützte die Ungarn aber nur mit Worten, auf eine militärische Konfrontation mit der Sowjetunion wollte er sich nicht einlassen. Dafür gab es gute Gründe, aber den Ungarn kam es - was man gut verstehen kann - doch so vor, als seien sie von der freien Welt schmählich im Stich gelassen worden.
Viele Kämpfer des Aufstands kamen für lange Zeit ins Gefängnis, seine Führer wurden hingerichtet und in anonymen Gräbern verscharrt. Ihre feierliche Umbettung in Ehrengräber 1989 war ein Meilenstein auf dem Weg Ungarns in die Freiheit. Viktor Orbáns politische Karriere begann mit dieser Demonstration: Er verband damals die Vergangenheit mit der Gegenwart, indem er den Abzug der sowjetischen Truppen aus Ungarn forderte, die seit dem Aufstand dort stationiert waren.
25 Jahre später versucht Russland mit Gewalt, Ungarns Nachbarn im Osten davon abzuhalten, seinen Weg selbst zu wählen. Der Westen reagiert erstaunlich geschlossen, wenn auch nicht ganz so entschieden, wie das die Ukrainer gerne hätten. Dafür gibt es gute sachliche Gründe, aber es hat auch damit zu tun, dass manche Regierungschefs in den Reihen der EU nicht so recht mitziehen wollen. Einer davon ist, als hätte er seine eigene Geschichte vergessen, Viktor Orbán, der in zwei Wochen den russischen Präsidenten Putin in Budapest empfangen will, als sei nichts geschehen. Nur als Fußnote: Eines der großen Vorbilder Putins ist Jurij Andropow, der 1956 die Niederschlagung des ungarischen Aufstands leitete.
Bundeskanzlerin Merkel hat Orbán bei ihrem Besuch in Budapest daran erinnert, welch „hohes Gut“ die Einigkeit der EU gegenüber Russland sei. Dass sie das tun musste, hat auch damit zu tun, wie Orbán Ungarn regiert: Er ist zwar ohne Zweifel aus demokratischen Wahlen als Sieger hervorgegangen, aber unter seiner Führung beginnt Ungarn, vom demokratischen Weg abzudriften. Ungarn ist weit davon entfernt, so zu sein wie Russland. Aber angesichts dessen, was Orbán über kritische Medien, Nichtregierungsorganisationen und „illiberale Demokratie“ sagt, drängt sich der Verdacht auf, dass er gern hätte, dass es so wäre.
