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Kommentar : Vertrauensbruch

  • -Aktualisiert am

Der französische Präsident Hollande soll von der NSA abgehört worden sein. Bild: dpa

Die Abhöraffäre in Frankreich zeigt, dass der politischen Klasse in Washington das Gefühl dafür fehlt, wie man mit Alliierten umgeht. Die Franzosen müssen sich nun fragen, wie eine Zusammenarbeit mit Amerika noch zu rechtfertigen ist.

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          Frankreich ist der älteste Verbündete der Vereinigten Staaten; die Franzosen haben schon den Kolonisten im Unabhängigkeitskrieg beigestanden. Das hat im Laufe der Jahrhunderte nicht zu einer so vertrauten Bindung geführt, wie sie Washington mit angelsächsischen Ländern pflegt, mit Großbritannien etwa oder mit Australien. Aber gerade in jüngster Zeit stand Frankreich wieder eng an der Seite Amerikas, vor allem im Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Anders als im kriegsmüden London besteht in Paris weiterhin große Bereitschaft, sich in Afrika oder Arabien an Militäreinsätzen zu beteiligen. Diese Bereitschaft hat Präsident Obama gerne in Anspruch genommen.

          Dass der Informationshunger der NSA nicht einmal vor so einem Land Halt gemacht hat, mag nach dem Vorgehen des Geheimdienstes gegen Deutschland vielleicht im Grundsatz nicht mehr verwundern. Es zeigt aber noch einmal, dass der politischen Klasse in Washington immer wieder das Gefühl dafür fehlt, wie man mit Alliierten umgeht. Amerikanische Politiker, vom Präsidenten bis zum Unterabteilungsleiter, kommen gerne nach Europa, um Reden über gemeinsame Interessen und Werte zu halten. Zugleich haben sie ihren Diensten offenbar über Jahre hinweg freie Hand gegen die höchsten politischen Repräsentanten der Verbündeten gelassen, von denen sich einige ausdrücklich als „Freunde“ Amerikas verstehen. Es ist erstaunlich, dass in Washington nur wenige gesehen haben, welches Gift das für die transatlantischen Beziehungen sein kann. Kommt es heraus, fühlen sich die betroffenen Politiker in Europa hintergangen, die Öffentlichkeit sieht sich getäuscht und reagiert empört. Anscheinend hat man in Amerika nach dem Irak-Krieg eine wichtige Lehre nicht verinnerlicht: Der Einfluss einer Weltmacht hängt auch davon ab, wie glaubwürdig sie auftritt.

          Frankreich steht nun eine ähnliche Debatte bevor wie Deutschland: Wie lässt sich die Zusammenarbeit mit den Amerikanern weiter rechtfertigen, die angesichts der Großwetterlage (Terrorismus, Ukraine) doch notwendig ist? Gerade die Kooperation der Geheimdienste der beiden Länder gilt als sehr eng. Und die Franzosen werden sich fragen müssen, ob ihr eigenes neues Geheimdienstgesetz wirklich der Weisheit letzter Schluss ist, das just die NSA zum Vorbild hat.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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