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Kommentar : Der Euro ist kein Geschenk der Götter

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras Bild: AFP

Es war das gute Recht der Griechen, nein zu sagen. Jetzt aber müssen sie die Folgen tragen. Eine Wünsch-dir-was-Währungsunion, aus der sich jeder nur die Rosinen herauspicken könnte, hätte keinen Bestand.

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          Respekt, Respekt, alle reden von Respekt: davon, dass der Wille des griechischen Volkes zu respektieren sei. Wie wollte man in demokratischen Gefilden auch das Gegenteil behaupten? Obwohl die Frage nach diesem Willen verklausuliert war, ist er am Sonntag mit einer knappen Zweidrittelmehrheit mehr als deutlich geworden. Die Griechen wollen nicht, dass die Sparpolitik fortgesetzt wird, auf die sich die EU und der Internationale Währungsfonds mit mehreren griechischen Regierungen geeinigt hatten, im Februar auch schon mit dem Kabinett Tsipras. Diese Politik abzulehnen ist das gute Recht der Griechen. Doch was wollen sie dann?

          Da ist die übrige Eurozone auf Meinungsumfragen und die Angaben der griechischen Regierung angewiesen. Die übereinstimmende Antwort lautet: Eine ähnlich große Mehrheit will, dass Griechenland den Euro behält. Das ist nicht weniger verwunderlich als das griechische Nein zum Sparen. Die mit falschen Zahlen erschwindelte Aufnahme in die Währungsunion hatte Griechenland eine Scheinblüte und einen Lebensstandard auf Pump beschert, der den Griechen den Euro wie ein Geschenk der Götter erscheinen ließ und noch heute erscheinen lässt. Dass die Aufnahme in die Währungsunion mit der Aufgabe von nationaler Souveränität und dem Eingehen von Verpflichtungen verbunden war, ist offenbar zumindest jenen Griechen immer noch nicht bewusst, die jetzt über einen Sieg des Nationalstolzes und der Selbstbestimmung jubeln.

          Rückbesinnung auf das Nationale

          Syriza-Führer Tsipras versprach seinen Landsleuten vor der Parlamentswahl und abermals vor dem Referendum, dass beides möglich sei: den Euro zu behalten und die „Austeritätspolitik“ zu beenden. Das war und ist Volksverführung. Denn beides zusammen geht nicht, was immerhin knapp vierzig Prozent der Griechen, die an der Volksabstimmung teilnahmen, erkannten. Im Euro könnte Griechenland nur bleiben, wenn es von den Geberländern und den europäischen Institutionen weiter massiv unterstützt würde. Die haben diese milliardenschwere und weit über die bestehenden Verpflichtungen hinausgehende Solidarität mit Recht davon abhängig gemacht, dass die Griechen willens und fähig sind, aus ihrem bankrotten Land ein funktionsfähiges Gemeinwesen zu machen, das selbst für seinen Unterhalt sorgen kann. Die Regierung Tsipras aber packte bisher nicht nur kaum eine der nötigen Reformen an. Sie machte auch wiederholt deutlich, dass sie das gar nicht will und die Sparpolitik für falsch hält – und zwar in ganz Europa. Die Kommunisten von Syriza wollen den Reichtum in der EU neu verteilen, wie immer zugunsten der Armen, Ausgebeuteten und Entrechteten. Syriza-Vertreter behaupten, dafür gebe es eine paneuropäische Mehrheit. Das aber ist eine weitere Mär aus der tsipriotischen Mythologie.

          Achtzehn der neunzehn Eurostaaten haben eine andere Sicht und folgen – wenn auch nicht immer buchstabengetreu und oft nur unter Stöhnen – anderen Prinzipien, nämlich jenen, die im Gründungsvertrag der Währungsunion niedergelegt sind. Im Kern verpflichteten sich die Mitgliedstaaten, nicht über ihre Verhältnisse zu leben und nicht auf Kosten anderer. Als die Regierung Schröder gegen die Schuldenregeln verstieß, gingen auch die Deutschen nicht auf die Barrikaden. Die ersten Griechenland-Hilfen wurden noch als Solidarität unter Freunden verbucht. Doch dafür, immer wieder weitere Milliarden als (verlorene) Kredite nach Griechenland zu schieben, reicht das Gefühl der Zusammengehörigkeit nicht.

          Dieses Auseinanderklaffen zeigt sich nicht nur in dieser Krise der EU: Das Gefühl, einer Schicksalsgemeinschaft anzugehören, hat mit der Vergemeinschaftung der Politikfelder nicht Schritt gehalten. Die Europäer denken und handeln nach wie vor zuerst in ihrem nationalen Bezugsrahmen, der aus dem harten Holz der Geschichte, Kultur und Mentalität geschnitzt ist. Auch die Griechenland-Krise führte in den Völkern nicht zu neuer Begeisterung für das Europäische, sondern zu einer Rückbesinnung auf das Nationale, in Athen sogar auf das Nationalistische. Das schränkt den Spielraum der Politik zur Lösung dieser Krise erheblich ein, auf allen Seiten.

          Tsipras ließ sich in der Volksbefragung ein Mandat erteilen, das er nicht erfüllen kann. Die europäischen Staats- und Regierungschefs dürfen ihm bei dem Versuch, den Griechen weiter ein Alpha für ein Omega vorzumachen, nicht zu Diensten sein. Auch die achtzehn anderen Staaten sind Demokratien. Nicht weniger Respekt als der Wille des griechischen Volkes verdient die bisher nicht so theatralisch abgefragte, aber in vielen anderen Völkern Europas anzutreffende Meinung, die Griechen hätten nun die Folgen ihrer Entscheidungen, nicht nur der vom Sonntag, zu tragen. Darin steckt ein erhebliches Maß an europapolitischem Realismus. Eine Wünsch-dir-was-Währungsunion, aus der sich jeder nur die Rosinen herauspicken könnte, hätte keinen Bestand. Es ist nur zu verständlich, dass alle, denen die EU und auch die Griechen am Herzen liegen, das Unglück abwenden wollen, in das Tsipras im Rausch des Referendums sein Land führt. Doch nicht einmal die EU kann ein Volk zu seinem Glück zwingen, schon gar nicht ein so stolzes.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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