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Kommentar : Spanisches Durcheinander

  • -Aktualisiert am

Podemos-Chef Pablo Iglesias Bild: AFP

Weder die rechte noch die linke Mitte verfügt nach den Wahlen über eine absolute Mehrheit. In Spanien stehen lange Verhandlungen bevor, an deren Ende sogar Podemos-Chef Iglesias Regierungschef werden könnte.

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          Das spanische Wahlergebnis mutet auf den ersten Blick wie ein großes Durcheinander an. Zwar trafen die Voraussagen ein, wonach ein tiefgreifender Wandel des traditionellen Parteiensystems stattfinden werde. Und tatsächlich werden in den künftigen Cortes statt zwei nun vier große Parteien vertreten sein. Die Wähler haben aber nicht für klare Verhältnisse gesorgt. Weder die rechte noch die linke Mitte verfügt über eine absolute Mehrheit. So stehen dem Land aller Voraussicht nach lange Wochen schwieriger Koalitionsverhandlungen mit noch offenem Ausgang bevor.

          Nach Portugal, wo gerade durch einen Linksruck an den Urnen eine nicht allzu stabil erscheinende sozialistische Minderheitsregierung mit Duldung zweier kommunistischer Parteien an die Macht kam, ist nun auch in dem größeren iberischen Nachbarland der weitere politische Kurs erst einmal unbestimmt. Podemos-Spitzenkandidat Pablo Iglesias behält womöglich recht mit seiner selbstbewussten Aussage im Wahlkampf „Rajoy oder ich“.

          Rajoy wird zwar als Führer der stärksten Fraktion abermals den Anspruch auf das Amt des Regierungschefs erheben. Das könnte jedoch auch Iglesias mit dem Hinweis tun, dass er den Sozialisten fast Paroli bot und womöglich die besseren Aussichten hat, ein Linksbündnis zu schmieden. Vorbilder dafür gibt es in Spanien schon reichlich, seit die politische „Revolution an der Basis“ im Mai bei den letzten Regional- und Kommunalwahlen zu schillernden Machtwechseln in den Provinzen geführt hat.

          Während es rechnerisch bei allen denkbaren Paktvarianten links und rechts hapert, wäre eine große Koalition der Verlierer möglich. Konservative und Sozialisten, die beide am Sonntag schwer eingebrochen sind, hätten trotzdem zusammen eine solide absolute Mehrheit. Aber dagegen sprechen tief verwurzelte politische und persönliche Animositäten ihrer Spitzenvertreter. Wenn man aber überlegt, was in der Wirtschafts- und Europapolitik, bei der Terrorismusbekämpfung und Einwandererkontrolle, sowie beim nationalen Zusammenhalt die Alternative „Rajoy oder ich“ bedeuten kann, mag es einen schaudern. Nicht nur für die Austerität, die Finanzdisziplin und den Euro steht an der Südwestflanke nun vieles auf dem Spiel. Auch ein Nato-Partner Spanien unter einem Ministerpräsidenten Iglesias wäre nur ein neuer Unsicherheitsfaktor.

          Wahlen in Spanien

          Ergebnisse im Detail
          • PP, Volkspartei, konservativ
          • PSOE, Sozialistische Arbeiterpartei
          • Podemos, "Wir können", links
          • Ciudadanos, "Bürger", liberal
          • ERC, Republikanische Linke Kataloniens
          • DiL, Demokratie und Freiheit, katalanisches Parteienbündnis
          • PNV, Baskische Nationalistische Partei
          • Unidad Popular en Común, linkes Parteienbündnis
          • EH Bildu, "Baskenland versammelt", linksnationalistisches Parteienbündnis
          • CCa-PNC, kanarisches Parteienbündnis

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