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Kommentar : Alexis Tsipras Häutung

Alexis Tsipras: „Sie werden entscheiden, mit Ihrer Stimme, ob wir uns richtig gegenüber den Gläubigern verhalten haben“ Bild: AFP

In Griechenland lässt Alexis Tsipras die Linksradikalen zurück. Seine Partei Syriza wird sozialdemokratisch – das Programm haben die Geldgeber geschrieben.

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          Wenn man mit deutschen Vorstellungen von Politik nach Griechenland schaut, ist kaum zu verstehen, was dort seit Monaten geschieht. Alexis Tsipras hat soeben Wahlen ausgerufen - obwohl er erst seit sieben Monaten regiert und zwei Drittel der Abgeordneten einem überaus unpopulären Reformpaket zugestimmt haben. Dieses Paket brachte er selbst ins Parlament ein - obwohl er sich Anfang Juli vom griechischen Volk hatte bescheinigen lassen, dass es diese Reformen ablehnt. Damals geißelte er die Sparpolitik als erniedrigend und erpresserisch. Nun bittet er seine Landsleute um ein „frisches Mandat“ für den „Kampf gegen Korruption und Ungerechtigkeit, gegen Steuerhinterziehung und Bürokratie“. Da wird einem ja schon beim Lesen schwindlig!

          Was hat das zu bedeuten, was führt dieser Alexis Tsipras im Schilde? Manche erklären sich das so: Er führt die anderen Europäer - und sein eigenes Volk - ständig an der Nase herum. Tsipras will keine Reformen, er tut nur so, weil er Geld braucht. Nun ist ein neues Hilfsprogramm beschlossen, die erste Milliardenrate eingetroffen, und schon zeigt er sein wahres Gesicht: Statt die Zusagen umzusetzen, lässt er wieder wählen. Und wenn er erst in vier Wochen als strahlender Sieger dasteht, womöglich mit absoluter Mehrheit, geht das Geschachere mit den Europäern von vorne los.

          Dafür zieht er in den Wahlkampf

          Tsipras muss damit leben, dass ihm kaum noch jemand über den Weg traut. Vertrauen ist ein zerbrechliches Gut; es geht viel schneller kaputt, als es entsteht. Tsipras ließ sich mit dem Versprechen wählen, er werde alle Reformzusagen früherer Regierungen brechen und trotzdem die Schulden aus der Welt schaffen. Kein Wunder also, wenn nun die Geldgeber allerorten darauf hinweisen, dass das neue Memorandum auch die nächste Regierung bindet - egal, wer sie stellt. Im Umgang mit diesem Regierungschef ist das keine Selbstverständlichkeit mehr.

          Und doch ist die Lage ganz anders als im Januar. Tsipras hat sich festgelegt; er wird diesmal nicht gegen das Reformpaket zu Felde ziehen. Den Bürgern sagte er: „Sie werden entscheiden, mit Ihrer Stimme, ob wir uns richtig gegenüber den Gläubigern verhalten haben, ob wir die neuen Reformen umsetzen können. Sie werden entscheiden, wer den Wandel und die Reformen vollzieht, die das Land braucht.“ Ein Votum für Tsipras wird ein Votum für tiefgreifende Änderungen in Staat und Gesellschaft sein. Dafür tritt er an, dafür zieht er in den Wahlkampf.

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          Dafür nimmt er auch die Spaltung seiner Partei in Kauf. Ach was, er hat sie regelrecht heraufbeschworen! Beim Juli-Gipfel stand Tsipras am Abgrund und starrte in die Tiefe - anschließend warf er jene aus dem Kabinett, die am liebsten gesprungen wären (sofern sie nicht von selbst zurücktraten). Das war der Moment der Wahrheit für Tsipras. Er forderte die Fundamentalisten heraus und nahm den Konflikt an, vor dem er bis dahin zurückgeschreckt war. Damit wurden Neuwahlen zum letzten Mittel, um den Machtkampf zu entscheiden. Denn nach der griechischen Verfassung darf Tsipras als Parteiführer selbst bestimmen, wer für das Parlament kandidiert, wenn die letzte Wahl weniger als 18 Monate zurückliegt. Die Hardliner kamen Tsipras zuvor, indem sie am Freitag eine neue Partei gründeten.

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