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Kiew gegen Separatisten : Poroschenko will aufrüsten

  • Aktualisiert am

Präsident Poroschenko (l.) will seine Soldaten mit mehr Waffen ausstatten Bild: AFP/Ukrainian Presidential Press Service

Längere Wehrpflicht, neue Mobilmachungen und Waffen aus dem Ausland: Die ukrainische Regierung bereitet sich im Kampf gegen die Separatisten im Osten des Landes auf einen länger andauernden Einsatz vor.

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          Die Ukraine rüstet sich für einen länger andauernden militärischen Konflikt im Osten des Landes. Der nationale Sicherheitsrat in Kiew hat Medien zufolge für das kommende Jahr drei neue Phasen der Mobilmachung angekündigt. Außerdem soll die Wehrpflicht ausgeweitet werden. Präsident Petro Poroschenko plant darüberhinaus neue Kredite aufzunehmen, um Waffen aus dem Ausland zu kaufen.

          Es werde weitere „drei Wellen für Mobilmachungen“ im Januar, April und Juni geben. Der Wehrdienst werde von derzeit einem Jahr auf anderthalb Jahre verlängert und gelte von Januar an wieder für alle Männer im Alter zwischen 20 und 27 Jahren, betonte der Sekretär des nationalen Sicherheitsrates, Alexander Turtschinow, am Samstag. Den Streitkräften fehle es an Soldaten, sagte er.

          Bei den bisherigen drei Teilmobilmachungen waren nach offiziellen Angaben zwischen 30.000 und 50.000 Ukrainer eingezogen worden. Der unlängst von Präsident Petro Poroschenko ernannte Sicherheitsratschef hatte angekündigt, die von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete Donezk und Luhansk und die von Russland annektierte Schwarzmeerhalbinsel Krim „zu befreien“.

          Hoffen auf Milliarden vom IWF

          Turtschinow hatte zuvor als Übergangspräsident im Mai die Wehrpflicht wieder eingeführt. Nun sagte er, dass der für ein Jahr angesetzte Dienst nicht ausreiche für einen Einsatz der Soldaten. Der Politiker gilt als Vertreter eines Teils des prowestlichen Lagers, der eine militärische Lösung des Konflikts bevorzugt - keine diplomatische.

          Dafür sollen auch Waffen und anderes Militärgerät mit Krediten im Ausland eingekauft werden. „Es besteht Unterstützung und Verständnis bei unseren ausländischen Partnern“, sagte Präsident Poroschenko am Samstag Medien zufolge bei einer Sitzung des Sicherheitsrates in Kiew. Zusätzlich seien die eigenen Rüstungskonzerne angewiesen, trotz Staatsschulden in 24-Stunden-Schichten Waffen zu produzieren.

          Das Fehlen von Geld dürfe nicht das Ende der Produktion bedeuten, meinte der Präsident. „Wir tun alles, um die Schulden rasch zu begleichen“, sagte er. Die ehemalige Sowjetrepublik hofft auch auf neue Milliardenhilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF).

          Staatsanleihen für Waffen

          Nach Darstellung des von der EU und den Vereinigten Staaten unterstützten Staatschefs liegen die Kosten für die „Anti-Terror-Operation“ gegen die prorussischen Separatisten in der Ostukraine bei 100 Millionen Griwna (rund 5 Millionen Euro) täglich. „Wir müssen uns heute ernsthaft um die Absicherung der Streitkräfte kümmern“, sagte Poroschenko.

          Für die auf Kredit gekauften Waffensysteme im Ausland sicherte der Präsident den Kreditgebern ukrainische Staatsanleihen zu. Diese Möglichkeiten hätten sowohl ukrainische Diplomaten als auch er bei seinen Auslandsreisen ausgelotet, sagte Poroschenko.

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