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Kämpfe im Donbass : Merkel und Hollande besorgt wegen Gewalt in der Ukraine

  • Aktualisiert am

Ein ukrainischer Panzer nahe Debalzewe Bild: Reuters

Eigentlich sollten in der Ukraine die Waffen schweigen - doch sie tun es nicht. Die Bundeskanzlerin und der französische Präsident fordern nun freien Zugang für internationale Beobachter.

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          Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef François Hollande haben sich „besorgt“ über die anhaltende Gewalt im Osten der Ukraine gezeigt.

          Die drei Politiker hätten bei einem Telefongespräch ihre Sorge über die anhaltenden Kämpfe am Bahnknotenpunkt Debalzewe geäußert, teilte die französische Präsidentschaft in Paris am Montagabend mit. Sie forderten „freien Zugang für die Beobachter“ der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), um die Einhaltung der Waffenruhe zu überprüfen.

          Merkel und Hollande hatten eine Schlüsselrolle bei der Aushandlung des Friedensplans für die Ostukraine gespielt, der am Donnerstag nach langen Verhandlungen in Minsk zwischen der ukrainischen Regierung und den prorussischen Rebellen geschlossen worden war. Der Friedensplan sieht eine Waffenruhe vor, die am Sonntag um 00.00 Uhr in Kraft trat. Anschließend sollte eigentlich am Dienstag um 00.00 Uhr der Abzug der schweren Waffen von der Frontlinie beginnen.

          Ein Beginn des Waffenabzugs von der Frontlinie stehe momentan nicht zur Debatte, erklärte der ukrainische Armeesprecher Wladislaw Selesnjow. Die Regierung erklärte, es habe seitens der Separatisten binnen 24 Stunden 112 Angriffe gegeben, bei denen fünf Soldaten getötet und 25 weitere verletzt worden seien. Der Rebellenkommandeur Eduard Bassurin schloss ebenfalls den Abzug schwerer Waffen aus, solange es kein „vollständiges Ende der Schüsse“ gebe.

          5000 Zivilisten sitzen in Debalzewe fest

          Besonders um Debalzewe gingen die Kämpfe am Sonntag und Montag aber trotz der Waffenruhe weiter, wo prorussische Rebellen tausende Regierungssoldaten eingekesselt haben. Beide Seiten machten sich für die fortwährende Gewalt verantwortlich. Eine geflohene Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, Natalia Karabuta, sagte der Nachrichtenagentur AFP, in Debalzewe säßen noch etwa 5000 Zivilisten fest. Wegen der Kämpfe würden Nahrungsmittel immer knapper.

          Die OSZE-Beobachter sollen eigentlich die Einhaltung der Waffenruhe überwachen. Doch verweigerten die Rebellen ihnen den Zugang zu Debalzewe, wo tausende ukrainische Soldaten eingekesselt sind.

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