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Italien : Napolitano sucht wieder nach einer Regierung

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Auf dem Weg zu Napolitano: Vorsitzende des Abgeordnetenhauses Laura Boldrini. Bild: dpa

In Rom laufen derzeit die Konsultationen zwischen Präsident Napolitano und den Parteispitzen zur Regierungsbildung. Die Politiker geben sich indes weiterhin unnachgiebig in ihren Koalitionswünschen.

          Italiens abermals gewählter Staatspräsident Giorgio Napolitano hat am Dienstag die Gespräche mit den politischen Kräften des Landes über eine Regierungsbildung wieder aufgenommen. Es handle sich um eine „Reihe schneller Treffen“, um zu prüfen, ob sich die Positionen verändert hätten, teilte das Präsidialamt mit.

          Napolitano traf zunächst die Vorsitzenden von Senat und Abgeordnetenhaus, Pietro Grasso und Laura Boldrini. Danach waren Gespräche mit den Fraktionen sowie am Nachmittag mit den Parteispitzen geplant. Grasso verließ nach dem Treffen mit Napolitano das Gebäude ohne eine Erklärung zu deren Inhalt oder Verlauf abzugeben.

          Politiker bleiben weiter stur

          Derweil zeigen sich die Politiker weiterhin unnachgiebig in ihren Koalitionswünschen. Besonders aus den Reihen der kleineren Bündnispartner meldeten sich Vertreter zu Wort. So stellte Roberto Maroni, Politiker der Berlusconi nahestehenden rechtspopulistischen Lega Nord, auf Twitter klar, dass es eine mögliche Regierungsbildung unter Vorsitz Giuliano Amatos von der Demokratischen Partei (PD) mit der Lega nicht geben würde. In den italienischen Medien wurden dem früheren Sozialisten Amato die besten Chancen zugesprochen. Der 74 Jahre alte Amato war bereits zwei mal Ministerpräsident und hatte seit den achtziger Jahren verschiedene Ministerposten bekleidet, zuletzt war er 2006 unter der Regierung Prodi Innenminister gewesen.

          Der Führer der im PD-Lager ansässigen „Linke-Umwelt-Freiheit“ (SEL), Nichi Vendola, lehnte indes eine Zusammenarbeit mit dem Berlusconi-Lager weiter ab. Vendola sagte laut der italienischen Nachrichtenagentur Ansa, dass SEL keiner Regierung das Vertrauen aussprechen werde, die das Berlusconi-Lager als festen Bestandteil beinhalte. Das gelte selbst dann, wenn der PD-Politiker Matteo Renzi als Ministerpräsident diese Konstellation führen würde.

          Renzi, derzeit Bürgermeister von Florenz, ist als Nachfolger Pier Luigi Bersanis für die Führung der Demokratischen Partei (PD) im Gespräch. Bersani hatte im Zuge der Präsidentenwahlen seinen Rücktritt angekündigt, nachdem Romano Prodi, sein Vorschlag für die Präsidentennachfolge, am Widerstand der eigenen Partei im vierten Wahlgang gescheitert war.

          Napolitano hatte am Samstag eingewilligt nochmals als Präsident anzutreten, nachdem fünf Wahlgänge für einen Nachfolger kein Ergebnis gebracht hatten. Bei seiner Vereidigung rief er am Montag die Parteien auf, „unverzüglich“ eine Regierung zu bilden.

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