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Italien : Napolitano erteilt Enrico Letta Regierungsauftrag

  • -Aktualisiert am

Enrico Letto, 46, ist mit der Bildung einer neuen Regierung in Rom beauftragt worden Bild: dpa

„Unter Vorbehalt“ hat der Sozialdemokrat Enrico Letta den Auftrag des italienischen Staatspräsidenten Napolitano zur Bildung einer Regierung angenommen. Für den 46 Jahre alten Letta sprächen seine Jugend und Erfahrung, sagte Napolitano.

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          Als Enrico Letta am Mittwochmittag mit seinem Fiat Ulysse vor dem Quirinalspalast in Rom vorfuhr, umlagerten ihn schon die Journalisten. Am Morgen hatten die italienischen Medien noch zwei Politiker der Demokratischen Partei (PD) als mögliche Kandidaten für den Posten des neuen Ministerpräsidenten gehandelt  - neben Enrico Letta noch dessen 75 Jahre alten Parteikollegen Giuliano Amato. Kurz nach 13 Uhr verkündete der Staatspräsident Giorgio Napolitano dann aber, dass er Letta, den stellvertretenden Vorsitzenden der PD, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt habe. Letta sagte nach seinem Gespräch mit Napolitano, er habe diese Einsetzung „unter Vorbehalt“ angenommen.

          Maria Wiesner

          Redakteurin im Ressort Gesellschaft bei FAZ.NET.

          Ausgerechnet Berlusconi soll in den Vorgesprächen bei Napolitano den 46 Jahre alten Letta als akzeptablen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bezeichnet haben. Damit spricht viel für eine große Koalition. Lettas Verhältnis zu Berlusconi selbst war bis vor kurzem gespalten. Noch wenige Tage vor der Wahl verglich Letta den ehemaligen Ministerpräsidenten mit „einer biblischen Plage“, die die italienische Linke immer wieder bekämpfe, aber noch nie endgültig besiegen konnte.

          Sparte nicht dramatischen Worten: Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano

          Letta sprach sich in einer ersten Stellungnahme gegen die europäische Sparpolitik zur Bewältigung der Eurokrise aus. Diese „reicht nicht aus“, sagte er. „Die Richtung der europäischen Politik muss geändert werden.“ Nun ist es an ihm,„so schnell wie möglich“ eine große Koalition zwischen dem PD, Berlusconis „Volk der Freiheit“ (PdL) und der kleinen „Bürgerliste“ des amtierenden Ministerpräsidenten Mario Monti zu bilden.

          Letta: Nicht um jeden Preis

          Für Letta sprächen seine Jugend und Erfahrung, sagte Napolitano. Es dürfe „keinen Misserfolg“ geben. Zuvor hatte Letta vor Journalisten deutlich gemacht, es sei „noch nicht sicher“, dass er seine Aufgabe lösen könne: „Die Regierung wird nicht um jeden Preis gebildet“, auch wenn das Land dringend eine neue Führung brauche. Er spüre eine Last auf dem Rücken, die er kaum tragen könne, sagte Letta. An diesem Donnerstag soll die Kabinettsbildung beginnen, Anfang kommender Woche die Regierung vereidigt werden.

          Italien hofft nun – knapp zwei Monate nach den Wahlen Ende Februar – auf das Ende der politischen Blockade. Bei den Wahlen hatte die PD nur knapp gewonnen und nicht die nötige Mehrheit in der zweiten, gleichberechtigten Parlamentskammer, dem Senat, erhalten.

          Selbst am Steuer: Enrico Letta auf dem Weg zum Gespräch mit Staatspräsident Napolitano

          In seiner Stellungsnahme kündigte Letta zudem an, dass er es als seine größte Verpflichtung sehe, eine Reform der Institutionen durchzuführen. Unter anderem solle dabei die Zahl der Abgeordneten im italienischen Parlament verringert, das bisherige Zweikammersystem geändert und das Wahlrecht reformiert werden.

          Ausgewiesener Europapolitiker

          Mit Letta hat ein Politiker der alten Parteigarde den Regierungsauftrag bekommen. Er gehörte 2007 zu den 45 Mitgliedern des Gründungskomitees der Demokratischen Partei (PD), als diese sich aus Linken- und Christdemokraten zusammenschloss. 

          Letta ist mit einer Journalistin der konservativen Tageszeitung „Corriere della Sera“ verheiratet und hat drei Kinder. Er wurde in Pisa geboren und verbrachte seine Jugend in Straßburg. Zum Studium kehrte er nach Italien zurück, nach einem Abschluss in Politikwissenschaften promovierte er mit einer Forschungsarbeit zum Europarecht an der Scuola Superiore Sant’Anna in Pisa.

          Als Politiker blieb Europa sein Fachgebiet. 1996 wurde er unter der Regierung Ciampi als Generalsekretär des „Komitees für den Euro“ ins Finanzministerium berufen. Unter der gleichen Regierung wurde der Euro als Italiens neue Währung eingeführt. 1998 legte Letta dann als jüngster Minister in der Geschichte Italiens für die Regierung D’Alema seinen Eid als Europaminister ab.

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