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Italien : Hauen und Stechen am Tiber

Gefahren von allen Seiten: Ministerpräsident Letta will trotzdem bis 2016 weitermachen. Bild: AFP

Alle drei Koalitionsparteien in Rom durchleben derzeit Wallungen, die selbst für italienische Verhältnisse heftig sind. Wird Enrico Letta weiterregieren können?

          4 Min.

          In Italien stecken alle drei Koalitionsparteien der gegenwärtigen Regierung in schweren Turbulenzen. Ob sich gerade deswegen die Regierung von Ministerpräsident Enrico Letta länger im Amt halten kann, oder ob die Umwälzungen in den Regierungsparteien schon die Vorboten eines baldigen Regierungswechsels sind, sorgt in Rom derzeit für viel Diskussionsstoff.

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

          Seit Tagen wird auf der politischen Bühne darüber gestritten, ob die erste Abstimmung über einen Ausschluss von Silvio Berlusconi aus der zweiten Kammer des Parlaments, dem Senat, geheim oder offen sein soll. Berlusconi und seine Anhänger, unter ihnen der ehemalige Senatspräsident Renato Schifano, halten aufgrund der Geschäftsordnung eine geheime Abstimmung für geboten, weil es sich um eine Abstimmung über eine Person handele – und solche seien im Senat immer geheim gewesen, weshalb eine Änderung der Regeln im Fall Berlusconi skandalös wäre. Die Gegner Berlusconis wollen dagegen eine offene Abstimmung; sie argumentieren, der Fall enthalte neue Elemente und dürfe daher neu entschieden werden. Die „Bewegung Fünf Sterne“ des Komikers Beppe Grillo scheiterte derweil mit dem Versuch, die Abstimmung über Berlusconi schon auf die kommende Woche vorzuziehen.

          Während über jedes Detail im Fall Berlusconi gestritten wird, gibt es in den Regierungsparteien tiefgreifende Umwälzungen. Die kleinste Koalitionspartei, die „Bürgerliche Wahl“ des ehemaligen EU-Kommissars und Ministerpräsidenten Mario Monti, ist faktisch schon zerbrochen. Monti hat seine eigene Partei verlassen und sich im Senat der „gemischten Fraktion“ angeschlossen. Monti hatte sich mit Politikern aus christdemokratischer Tradition wie dem Parteiführer und ehemaligen Berlusconi-Verbündeten Pierferdinando Casini und Berlusconis ehemaligem Parteigenossen Mario Mauro zusammengetan. Nun wirft er den Parteifreunden Annäherungstendenzen gegenüber Berlusconi und einen „politischen Slalom“ aus machtpolitischen Erwägungen vor. Von Montis hochfliegenden politischen Ambitionen bleibt nun nur ein Grüppchen von Reformern übrig, die in der Öffentlichkeit kaum Profil besitzen.

          Chaos in der Berlusconi-Partei

          Während Montis zerbrochene Partei für den Fortbestand der Regierung im Moment nicht so wichtig ist, drohen Letta Gefahren aus seiner eigenen Demokratischen Partei. In diesem Zusammenschluss aus ehemaligen Linksdemokraten und Parteigrüppchen des Zentrums war nach dem enttäuschenden Wahlergebnis im Februar der Spitzenkandidat und Parteivorsitzende Pierluigi Bersani zurückgetreten. Für den 8. Dezember ist nun nach langen Querelen die für alle Anhänger offene Urwahl des neuen Parteivorsitzenden geplant. Aussichtsreichster Kandidat ist dabei der Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi, der noch vor einem Jahr bei den Vorwahlen um den Posten des Spitzenkandidaten der Demokraten dem damaligen Parteichef Bersani klar unterlegen war. Während Bersani früher auf die Unterstützung der Parteifunktionäre zählen konnte und deswegen die Vorwahlen Ende 2012 gewann, sehen nun große Teile des Establishment der Partei in Renzi den Hoffnungsträger, der auch laut Meinungsumfragen unter den italienischen Wählern auf große Unterstützung rechnen kann. Renzi will nun zuerst die Parteiführung erobern, um von dort auch an die Regierungsspitze zu gelangen. Bei einer Konferenz für neue politische Ideen in Florenz sagte Renzi am Wochenende, er wolle nie mehr eine große Koalition mit Berlusconis Partei.

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