https://www.faz.net/-gq5-78gxx

Italien : Feind, Erzfeind,  Parteifreund

  • -Aktualisiert am

Kein Herz und eine Seele: Bersani (links) und Renzi Bild: REUTERS

Italiens Parteien pokern um das Amt des Staatspräsidenten. Doch es geht um viel mehr. Bersani pokert um Stimmen, die Mehrheitsverhältnisse sind kompliziert.

          Die Aussichten für eine schnelle und erfolgreiche Wahl des nächsten Staatspräsidenten in Italien werden immer komplizierter; dabei soll an diesem Donnerstag erstmals die Wahlversammlung zusammentreten. Bis zuletzt wird gepokert. Dabei geht es nicht nur um Kandidaten, sondern womöglich um die Spaltung der bei der Parlamentswahl knapp siegreichen Demokratischen Partei (PD) und um allgemeine Perspektiven für Italiens Politik. Auf der einen Seite versuchen die Spitzen der traditionellen Parteien „von oben“ Kandidaten zu finden und taktische Bündnisse zu schließen; es fallen altbekannte Namen wie die der früheren Ministerpräsidenten Romano Prodi oder Massimo D’Alema. Auf der anderen Seite hat der Chef der „Bewegung 5 Sterne“ (B5S), Beppe Grillo, per Internet durch seine Anhänger einen Kandidaten „der Basis“ suchen lassen. Dabei machte eine Fernsehmoderatorin das Rennen, die bei den angestammten Parteien als Enthüllungsjournalistin berüchtigt ist: Milena Gabanelli.

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

          Beim PD ringen Parteisekretär Pier Luigi Bersani und der junge Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi, der bei den Vorwahlen um die Position des Spitzenkandidaten noch unterlag. Der 61 Jahre alte Bersani versucht seit den Parlamentswahlen Ende Februar Ministerpräsident zu werden. Dank des Wahlrechts erhielt sein Wahlbündnis im Abgeordnetenhaus die Mehrheit. Doch in der zweiten Kammer, dem Senat, braucht Bersani entweder die Stimmen der Grillo-Partei oder die des „Volks der Freiheit“ (PdL) von Silvio Berlusconi.

          Strenge Auslegung der Verfassung

          Der scheidende Staatspräsident Giorgio Napolitano reagierte mit einer strengen Auslegung der Verfassung: Solange Bersani keine klare Mehrheit im Senat besitze, werde er ihn nicht als Regierungschef vereidigen. Nun verspricht sich Bersani auf seinem Weg in den Regierungssitz Abhilfe durch die Präsidentenwahl. Dank der 150 „geschenkten“ Parlamentssitze ist sein Bündnis in der Wahlversammlung ohnehin nicht weit von der nötigen Mehrheit entfernt. An der Wahl nehmen die 627 Mitglieder des Abgeordnetenhauses teil, die 319 Senatoren, schließlich jeweils drei Entsandte jeder größeren Region und einer für die Region Aostatal. Für eine absolute Mehrheit unter den 1007 Delegierten reichen 504 Stimmen. Bersani fehlen nur 21. Die könnten von der „Bürgerliste“ des bisherigen Ministerpräsidenten Mario Monti kommen. Auch Anhänger Grillos, von denen ihm einige schon bei der geheimen Wahl des Senatspräsidenten zur Seite sprangen, könnten für Bersanis Kandidaten stimmen.

          Weitere Themen

          Der Königsmacher geht eigene Wege

          Renzi gründet neue Partei : Der Königsmacher geht eigene Wege

          Sein Name ist mit dem großen Sieg des PD bei den Europawahlen 2014 verbunden – und mit dem darauffolgenden Niedergang der Partei. Zuletzt hat Matteo Renzi die Entstehung der neuen Regierung ermöglicht. Nun richtet er seinen politischen Ehrgeiz auf ein eigenes Partei-Projekt.

          Topmeldungen

          Klopp beim FC Liverpool : Kurz vor der Königsweihe

          Jürgen Klopp hat mit Liverpool die Champions League gewonnen, die Fans aber sehnen seit beinahe dreißig Jahren die Meisterschaft herbei. Sie wollen nicht mehr warten.
          Peter Schaar ist Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz

          Ein Datenschützer im Gespräch : „Es ist ein Spiel mit dem Feuer“

          Kameras an öffentlichen Plätzen gehören nicht nur in China zum alltäglichen Bild. Aber führt Massenüberwachung wirklich zu größerer Sicherheit für den Einzelnen? Ein Gespräch mit dem Datenschutzfachmann Peter Schaar.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.