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Italien : Das Berlusconi-Syndrom

  • -Aktualisiert am

Hoffnungsträger für die einen, Populist für die anderen: Silvio Berlusconi Bild: AP

In Rom gibt es weiterhin niemanden, der es an Charisma mit dem Cavaliere aufnehmen könnte. Der Fall Berlusconi ist ein Symbol für die Unreife des politischen Systems in Italien.

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          Für Italien gäbe es Wichtigeres, als sich über das Wohl und Wehe von Silvio Berlusconi zu streiten: In den vergangenen fünf Jahren ist die - ohnehin niedrige - Zahl der Beschäftigten um eine Million gesunken, die Industrieproduktion sogar um ein Viertel. Bereinigt um die Inflationsraten ist Italiens Bruttoinlandsprodukt in den vergangenen zehn Jahren geschrumpft. Die Arbeitslosenquote ist binnen zwei Jahren von acht auf zwölf Prozent gestiegen, der Anteil der jugendlichen Arbeitslosen von 27 auf 39 Prozent. Inzwischen wandern die besten Hochschulabsolventen zu Tausenden aus. Die erfolgreichen italienischen Unternehmen investieren lieber jenseits der Landesgrenzen. Zugleich stöhnen die Italiener unter einer nie dagewesenen Steuerlast, und die Staatsverschuldung hat mittlerweile den Rekordwert von 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreicht.

          Dennoch bleibt Italien weiter Gefangener des Berlusconi-Syndroms. Für die einen ist der Cavaliere immer noch ein Hoffnungsträger, der eher als die Berufspolitiker vom alten Schlag Italiens Wirtschaft retten könnte. Für die anderen ist er ein Populist, der niemals die politische Bühne überhaupt hätte betreten dürfen. Nun streitet Italien schon seit mehr als 19 Jahren darüber, ob Berlusconi überhaupt legitimiert ist und war, das Land zu regieren. Die Position als Besitzer des größten privaten Fernsehunternehmens des Landes, die Nähe zum korrupten Parteichef der alten Sozialistischen Partei wie auch die mindestens hemdsärmelige Art der Unternehmensführung lieferten genügend Argumente gegen Berlusconi.

          Doch die Ursprünge der Polarisierung lagen wohl auch in ganz persönlichen Enttäuschungen: Die Linke war frustriert, als ihr Berlusconi nach dem Ende der christlich-demokratischen Vorherrschaft im Jahr 1994 den scheinbar verdienten Wahlsieg entwinden konnte. Bei Berlusconi wiederum sorgte dieser Triumph nur vier Monate nach der Gründung seiner ersten Partei dafür, dass sein großes Ego noch maßloser wurde.

          Dass Berlusconi nun erstmals rechtskräftig verurteilt wurde, kann den Konflikt um die sperrige Person auf Italiens politischer Bühne nicht befrieden. Ein erheblicher Teil der Italiener, sicher ein Viertel, vielleicht sogar ein Drittel, hält die Entscheidungen der Richter nicht für legitim. Während Berlusconis Gegner zufrieden sind, dass nach vielen Prozessen erstmals ein endgültiges Urteil gesprochen wurde, scheint die Urteilsbegründung viel zu vage, um unter den Italienern einen Konsens über eine objektive Verfehlung Berlusconis erzeugen zu können.

          Letta kommt in Schneckentempo voran

          Der Konflikt über die Bewertung des langjährigen Ministerpräsidenten, über die Urteile und über die italienische Justiz bildet nun einen Riss innerhalb der großen Koalition, zu der sich die Demokraten (PD) von Mitte-Links und Berlusconis „Volk der Freiheit“ vor einigen Monaten zusammengefunden haben. Das muss nicht bedeuten, dass die Koalition bald auseinanderbricht.

          Denn einerseits sucht Berlusconi nun zu vermeiden, dass er in die Rolle eines machtlosen Außenseiters in der Opposition gerät. Andererseits wollen die staatstragenden Teile der Demokraten, allen voran Staatspräsident Giorgio Napolitano, dass Ministerpräsident Enrico Letta im Amt bleibt und Italien ein neuerliches politisches Chaos erspart bleibt. Doch auf dem rechten Flügel gibt es genügend Scharfmacher und auf dem linken genügend Moralisten, die nicht weiter mit einem Verurteilten regieren wollen. Deshalb könnte Italiens politisches System noch instabiler werden.

          Vieles wäre einfacher, wenn Letta mit den versprochenen Wirtschaftsreformen und dem angekündigten Sparprogramm für die Staatsausgaben schneller vorankäme. Letta wirkt sympathisch, außerdem hat sich kein anderer italienischer Politiker so sehr in Denkfabriken und in Büchern mit langfristigen Zukunftsstrategien für das Land befasst. Doch in seiner Regierungsarbeit sucht Letta bisher nur den kleinsten gemeinsamen Nenner und kommt nur im Schneckentempo voran.

          Somit gibt es in Rom weiterhin keine Persönlichkeit, die es an Charisma mit Berlusconi aufnehmen könnte und ihn in Vergessenheit geraten ließe. Der einzige italienische Politiker, der Potential für die Zukunft zu besitzen scheint, gehört gerade nicht zur römischen Politik. Es ist Matteo Renzi, der junge, reformorientierte Bürgermeister von Florenz. Bezeichnenderweise war Renzi der einzige unter den führenden PD-Politikern, der offen aussprach, er ziehe es vor, Berlusconi im Wahlkampf zu schlagen, anstatt darauf zu warten, dass ihn Richter von der politischen Bühne entfernten. Gegenüber dem Hoffnungsträger Renzi unternimmt aber gerade der eigene Parteiapparat alles, um ihn auf das übliche Mittelmaß zurechtzustutzen.

          Daher ist zu befürchten, dass Berlusconi noch länger ein Thema für das Kleinklein der italienischen Politik sein wird, zugleich auch ein Symbol für die Unreife des politischen Systems in Italien. Unterdessen verliert das Land täglich einige seiner Unternehmen und damit ein Stück seiner - eigentlich großen - wirtschaftlichen Chancen.

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

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