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Italien : Amt & Spiele

  • -Aktualisiert am

Es ist ganz und gar nicht sicher, dass ein Ministerpräsident Renzi zustande bringt, woran Ministerpräsident Letta gescheitert ist. Italien tritt auf der Stelle.

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          Die Umtriebe in Rom sind geeignet, das – nicht ganz unberechtigte – Vorurteil zu verstärken, in Italien sei (fast) jeder Politiker seine eigene Partei. Der seit zehn Monaten die italienische Misere verwaltende Ministerpräsident Letta hat erfolglos mit dem Vorsitzenden seiner eigenen Partei, dem jung-dynamischen Florentiner Bürgermeister Renzi, um das Amt des Regierungschefs gekämpft.

          Renzi traute Letta nicht zu, dass dieser Reformen durchsetzen kann, die das politische System Italiens in stabilere Bahnen lenken sollen; da geht es zuvörderst um ein neues Wahlrecht (das alte ist vom höchsten Gericht als verfassungswidrig verworfen worden). Doch es ist ganz und gar nicht sicher, dass ein Ministerpräsident Renzi zustande bringt, woran Ministerpräsident Letta gescheitert ist.

          Um eine Mehrheit in den beiden Kammern zu bekommen, benötigt er nämlich die Stimmen der Berlusconi-Anhänger. Renzi hat mit dem Cavaliere zu diesem Zweck zwar einen Deal geschlossen; aber den wird Berlusconi ohne Bedenken aufkündigen, wenn es zu seinem Vorteil ist. Italien tritt derweil auf der Stelle.

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