https://www.faz.net/-gq5-7aamj

Istanbul : Polizei hält Stellung auf dem Taksim-Platz

  • Aktualisiert am

Schweigen gegen die Regierung - und ihren Polizeieinsatz: Demonstranten in Istanbul in der Nacht zum Donnerstag Bild: AFP

In Istanbul haben Demonstranten ihren stillen Protest gegen Ministerpräsident Erdogan und seine Regierung fortgesetzt. Außenminister Westerwelle sprach sich unterdessen dafür aus, zwei neue Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen zu eröffnen.

          Demonstranten haben am Donnerstag auf dem Istanbuler Taksim-Platz ihren sogenannten stillen Protest gegen die islamisch-konservative Regierung fortgesetzt. Die Polizei sei weiter stark präsent gewesen und habe mindestens einen Wasserwerfer auf dem Platz gehabt, berichteten Augenzeugen. Sicherheitsleute in Zivilkleidung, die Polizeiwesten trugen, liefen durch umliegende Straßen. Insgesamt war die Lage nach fast drei Wochen heftiger Demonstrationen ruhig.

          Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach sich unterdessen dafür aus, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gerade wegen des unnachgiebigen Vorgehens Ankaras gegen die Protestbewegung in ein neues Stadium treten zu lassen. „Ich bedaure, dass die türkische Regierung auf die Demonstrationen nicht mit Dialog und Deeskalation reagiert hat, sondern mit einer Verschärfung in Worten und Taten“, sagte der FDP-Politiker den „Nürnberger Nachrichten“  vom Donnerstag. „Es ist deshalb umso dringlicher, dass wir in den Verhandlungen mit der Türkei möglichst bald in einen intensiven Dialog über Fragen der Grundrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Freiheitsrechte eintreten.“

          Westerwelle kritisierte, dass die dafür vorgesehenen Beitrittskapitel 23 und 24 durch einige EU-Länder - es handelt sich um Zypern und Griechenland - blockiert worden seien. „Ich denke, es ist gerade jetzt wichtig, über genau diese Fragen - von der Pressefreiheit bis zur Versammlungsfreiheit - mit der Türkei Verhandlungen aufzunehmen.

          Weitere Themen

          Lauterbach und Scheer für Groko-Ausstieg

          SPD-Bewerberduo : Lauterbach und Scheer für Groko-Ausstieg

          Vieles habe man in der großen Koalition erreicht. Dennoch sprechen sich die beiden Kandidaten für die SPD-Spitze für einen Ausstieg aus dem Bündnis mit CDU und CSU aus. Allein entscheiden wollen sie aber nicht.

          Notwendigkeit der Zusammenarbeit Video-Seite öffnen

          Maas und Lawrow bekräftigen : Notwendigkeit der Zusammenarbeit

          Bundesaußenminister Heiko Maas und sein russischer Kollege Sergej Lawrow haben die Notwendigkeit für die Zusammenarbeit beider Länder bekräftigt. Sie äußerten sich bei einem Treffen vor der Eröffnung des diesjährigen „Petersburger Dialogs“ in Königswinter.

          Kein Interesse an Mäßigung

          Äußerungen von Uwe Junge : Kein Interesse an Mäßigung

          Für gemäßigte Aussagen ist Uwe Junge definitiv nicht bekannt. Im Gegenteil: Er nutzt die Sozialen Netzwerke regelmäßig, um unter seinen Anhängern Stimmung zu machen – mit Erfolg.

          Topmeldungen

          Erntete zuletzt mehrfach Kritik für seine Äußerungen auf Twitter: Uwe Junge

          Äußerungen von Uwe Junge : Kein Interesse an Mäßigung

          Für gemäßigte Aussagen ist Uwe Junge definitiv nicht bekannt. Im Gegenteil: Er nutzt die Sozialen Netzwerke regelmäßig, um unter seinen Anhängern Stimmung zu machen – mit Erfolg.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.