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Hollande bildet Regierung um : Die Stunde des roten Sheriffs

Neuer Premierminister: Manuel Valls Bild: REUTERS

Nach der Wahlniederlage der Linken gibt Hollande die Regierungsgeschäfte an den bisherigen Innenminister. Lange hatte der Präsident dem zupackenden, erfolgsverwöhnten Manuel Valls misstraut.

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          Die Wahl ist François Hollande nicht leicht gefallen. Bis in den späten Nachmittag haderte er mit seinem Schicksal, sich nach dem Wahldebakel von seinem treuen, aber glücklosen Premierminister Jean-Marc Ayrault trennen zu müssen. Kurzzeitig hoffte er, in Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian einen ebenso loyalen und ergebenen Nachfolger für die Regierungsgeschäfte gefunden zu haben. Doch der wortkarge Bretone winkte ab und sagte nur ein Wort: Valls. Lange hatte der Präsident dem zupackenden, erfolgsverwöhnten Innenminister Manuel Valls misstraut, jetzt soll der 51 Jahre alte Sozialist ihn aus der wohl misslichsten Situation seiner noch kurzen Präsidentenlaufbahn retten.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Auf den regierungsunerfahrenen, früheren Deutschlehrer aus der Provinz folgt ein Politprofi aus Paris, der fließend Spanisch, Italienisch und Katalanisch spricht. Aufmüpfigkeit und Disziplinlosigkeit sind dem neuen starken Mann am Kabinettstisch zuwider. Als Minister Arnaud Montebourg vor einigen Wochen auf schnodderige Art den Premierminister wegen des Flughafenbaus in seiner Heimatstadt Nantes angriff, urteilte Valls: „Ich hätte den Minister gefeuert“.

          Seine Vorliebe für Effizienz und Autorität hatte Valls in der von Hollande lax geführten Sozialistischen Partei (PS) lange Zeit ein Außenseiterdasein beschert. Als Regierungssprecher der Linksregierung Jospin (1997 bis 2002) bekam er einen Vorgeschmack darauf, wie schwer es ist, mit einem bunten Haufen aus autoritätskritischen Grünen und Sozialisten zu regieren. Jetzt steht Valls wie sein ehemaliger Mentor Jospin vor der Aufgabe, Disziplin und Tatkraft am Regierungstisch walten zu lassen. Denn Frankreich steht vor wichtigen Strukturreformen, für die sich der europäisch denkende Sozialdemokrat Valls schon lange ausgesprochen hat. Hollandes Wahlkampfmasche, den Franzosen eine Neuausrichtung Europas zu versprechen, hielt er für riskant. In einem seiner Bücher mit dem Titel „Pouvoir“ („Macht“ oder „Können“) sprach er sich für eine resolute Reformpolitik aus, um wieder einen europäischen Führungsanspruch für Frankreich erheben zu können. Dabei verfolgte er sehr genau, wie es seinem Geburtsland Spanien erging. Der1962 in Barcelona geborene Sohn eines katalanischen Künstlers und einer italienischsprachigen Schweizerin wurde erst im Alter von 20 Jahren zum Franzosen. Der Vater von vier Kindern ist in zweiter Ehe mit der französischen Violinistin Anne Gravoin verheiratet. Für Konzertbesuche wird ihm künftig wenig Zeit bleiben. Zu seinen wichtigsten Aufgaben zählt es, den von Hollande am 14. Januar angekündigten „Verantwortungspakt“ zur Entlastung der Unternehmen durch das Parlament zu bringen. Dort wird Valls allerdings auf eine erstarkte Opposition treffen.

          Die Wähler haben der UMP bei den Kommunalwahlen einen Sieg beschert, den der Parteivorsitzende Jean-Francois Copé selbst nicht für möglich gehalten hätte. In 175 Städten mit mehr als 10000 Einwohnern entschieden sich die Franzosen für einen Machtwechsel von der politischen Linken zur politischen Rechten.

          Starke Verluste für die linken Parteien

          Zu den wichtigsten Erfolgen für die Partei des früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy zählen Marseille, Bordeaux und Toulouse. In der zweitgrößten französischen Stadt am Mittelmeer erlebten die Sozialisten ein Debakel statt der angekündigten Eroberung des Rathauses. Der von Präsident François Hollande unterstützte sozialistische Kandidat Patrick Mennucci unterlag in allen Arrondissements der Stadt – mit Ausnahme des 8. Arrondissements, in dem die Sozialistin Samia Ghali gewann. Ghali war in den sozialistischen Vorwahlen mit Hilfe des Elysée-Palastes kalt gestellt worden. Der 74 Jahre alte UMP-Bürgermeister Jean-Claude Gaudin wird nun weitere sechs Jahre über die Geschicke Marseilles wachen. In Bordeaux hatte sich der UMP-Gründer und frühere Premierminister Alain Juppé schon im ersten Wahlgang mit mehr als 60 Prozent der Stimmen durchgesetzt.

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