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Griechenland : Schwer angeschlagen

Alles unter Kontrolle? Des griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras Bild: AP

In Griechenland mehren sich die Anzeichen für eine deutliche Verschlechterung der Kassenlage. Ministerpräsident Alexis Tsipras trifft einen Oppositionsführer. Sein Vorgänger Antonis Samaras hofft schon auf Rückkehr.

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          Geruhsam war es bisher noch nie in der kurzen Amtszeit des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, doch am Freitag sah es so aus, als steuere die vom „Bündnis der radikalen Linken“ (Syriza) dominierte Athener Koalition auf ein besonders unruhiges Wochenende und einen erst recht turbulenten Dienstbeginn ab Montag zu. Eine Reihe von Meldungen und staatlichen Statistiken hatte seit Tagen darauf hingedeutet, dass sich die Kassenlage des griechischen Staates zuletzt noch einmal deutlich verschlechtert hat.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Ein Krisentreffen zwischen Tsipras, seinem Stellvertreter Giannis Dragasakis und Finanzminister Giannis Varoufakis mit Zentralbankgouverneur Giannis Stournaras am Freitag trug trotz der danach sinngemäß ergangenen Beteuerung der Beteiligten, dass die Lage unter Kontrolle sei, nicht zur Beruhigung bei. Die Griechen wissen schließlich aus den Erfahrungen der vergangenen Krisenjahre: Eilt der Notenbankchef persönlich in die Villa Maximos, den Amtssitz des griechischen Ministerpräsidenten, hat das meist nichts Gutes zu bedeuten. Als sich Dragasakis nach dem Treffen beschwerte, die Europäische Zentralbank halte sich nicht an die Abmachungen mit Athen, bestätigte das diese Befürchtungen indirekt.

          Dass Tsipras vor Stournaras einen der Oppositionsführer zu einem mehr als eine Stunde dauernden Gespräch empfangen hatte, förderte zudem Spekulationen, der Regierungschef sei sich des geschlossenen Rückhalts seiner eigenen Fraktion nicht mehr sicher und schaue sich bereits nach Ersatz für potentielle Abweichler um. Stavros Theodorakis ist Chef der als pragmatisch geltenden, für Strukturreformen und einen Verbleib Griechenlands in der Eurozone eintretenden Partei „To Potami“ (Der Fluss) und hat Tsipras bereits mehrfach angeboten, seine Fraktion stünde bereit, sollte die Regierung Unterstützung für einen Reformkurs benötigen. Theodorakis ist gerade von einer Reise nach Brüssel, Berlin und Rom zurückgekehrt. Als offizieller Grund für sein Treffen mit Tsipras wurde daher angegeben, der Parteiführer habe den Regierungschef über seine dort gesammelten Erkenntnisse informieren wollen. Womöglich sei aber auch bereits über Perspektiven der Kooperation geredet worden, spekulierten griechische Medien am Freitag.

          Theodorakis jedenfalls verband sein Treffen mit dem Regierungschef mit einer ernsten Warnung: Es müsse bald eine Lösung mit der Eurogruppe geben, da die Geduld der Partner mit Athen nahezu erschöpft und die Glaubwürdigkeit der griechischen Regierung in Europa „stark angeschlagen“ sei, sagte der ehemalige Fernsehjournalist. Haris Theocharis, ein anderer führender Potami-Politiker, kommentierte die nicht dementierte Nachricht, allein im Januar habe Athen 217 Millionen Euro an Steuern weniger eingenommen als geplant, auf ähnliche Weise. Es sei unvermeidlich, dass die derzeitige Unsicherheit sich auf die ohnehin angeschlagene griechische Wirtschaft auswirke, so Theocharis. „Jede Investition wurde auf Eis gelegt, um das Ergebnis (der Verhandlungen mit den anderen Staaten der Eurozone) abzuwarten“, sagte Theocharis und forderte die Regierung zu Kompromissfähigkeit und Pragmatismus auf.

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