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Vor den Parlamentswahlen : Griechische Flusslehre

In der Blackbox: Potami-Chef Stavros Theodorakis nach einem Treffen mit seinen Anhängern in Athen Bild: ANGELOS TZORTZINIS/The New York

Vor der Parlamentswahl sehen Umfragen die Linksradikalen vorn. Doch Syriza braucht einen Koalitionspartner. Es könnte Potami werden – eine Partei, die gegensätzlicher nicht sein kann: Sie wartet mit anerkannten Fachleuten auf.

          Zu den Lieblingsaussagen von Antonis Samaras gehört die Feststellung, dass Athen nicht Weimar sei. Im September versicherte Griechenlands mutmaßlich bald ehemaliger Ministerpräsident: „Es wird kein Weimar-Szenario für Griechenland geben.“ Das war optimistisch, hatte Samaras doch Ende 2012 mehrfach gewarnt, Athen sei zwar noch nicht Weimar, könne es aber werden, wenn Griechenlands Geldgeber es an Verständnis für sein Land fehlen ließen. Die Athen-Weimar-Debatte dauert noch an, da drängt sich schon eine neue Frage auf: Ist Griechenland Mesopotamien? Halten sich die Griechen bei der Parlamentswahl am Sonntag an die Umfragen, werden sie künftig zumindest politisch in einem Zweistromland zwischen zwei sehr ungleichen Flüssen leben. Sie werden das „Bündnis der radikalen Linken“ (Syriza) von Oppositionsführer Alexis Tsipras zur stärksten Kraft machen, ihm aber die Regierungsmehrheit verweigern.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Dann müsste der gelernte Maximalist Tsipras Koalitionspartner suchen. Doch auch wenn wohl sechs Parteien in das Parlament einziehen, ist seine Auswahl karg, will er seine Regierungszeit nicht mit einem Wortbruch beginnen. Die alten Regierungsparteien Nea Dimokratia und Pasok macht Tsipras für Griechenlands Niedergang verantwortlich. Deshalb schließt er eine Koalition mit ihnen aus. Die rechtsradikale „Goldene Morgenröte“ scheidet ohnehin aus, und Griechenlands orthodoxe Kommunisten wollen erst wieder zur Oktoberrevolution geweckt werden.

          Die einzige weitere Kraft, die in das Hohe Haus am Syntagma-Platz einziehen dürfte, ist die im Februar 2014 gegründete Partei „To Potami“ (Der Fluss) des ehemaligen Journalisten Stavros Theodorakis. Der wurde bekannt durch die Fernsehsendung „Protagonisten“, in der er gesellschaftliche Außenseiter porträtierte. Nun sind Theodorakis und seine Mitstreiter selbst Protagonisten, und da man über Potami wenig weiß, ist die Potamologie derzeit eine gefragte Wissenschaft in Athen.

          Wer sind die potentiellen Königsmacher? Der Chemieingenieur Miltos Kyrkos hat früher in einem Unternehmen gearbeitet, das Brettspiele verkauft, er hat Bildungsprogramme für Muslime in Nordgriechenland geleitet und eine Internetfirma geführt. „Lauter Jobs im richtigen Leben“, sagt er. Viele Potami-Kandidaten werben mit ihrer Erfahrung „im richtigen Leben“, und manche brüsten sich nachgerade mit ihrer politischen Unwissenheit. Kyrkos hat seit einigen Monaten eine Beschäftigung, über die der Volksmund sagt, sie habe nichts mit dem richtigen Leben zu tun: Im Mai 2014 wurde er für Potami in das Europaparlament gewählt. Dabei spielte auch sein Familienname eine Rolle. Kyrkos’ 2011 gestorbener Vater Leonidas war ein sogar bei Konservativen allseits respektierter Führer der griechischen Linken, der als pragmatisch und kompromissfähig galt, weshalb ihm die große politische Karriere auch versagt blieb.

          „Die Troika hätte auf Strukturreformen drängen sollen“

          Der Sohn hielt sich lange von der Politik fern, von Potami aber ließ er sich mitreißen, weil der „Fluss“ alles anders zu machen verspricht als die etablierten Parteien. Deshalb hat Potami auch keine Mitglieder, sondern „Freiwillige“. Um sich vom in Griechenland üblichen Zentralismus abzusetzen, sollte das Gründungstreffen nicht in Athen, sondern auf einem Campingplatz im nordostgriechischen Thrakien stattfinden. „Aber es erwies sich als sehr schwierig, die Leute zu einer Reise dorthin zu bewegen. Also landeten wir in der Wirklichkeit und hielten den Kongress bei Athen ab“, sagt Kyrkos mit einer Selbstironie, die für griechische Politiker nicht typisch ist.

          Potamologen argwöhnen, Potami sei die Blackbox der Athener Politik – niemand wisse, wofür sie stehe. Kyrkos bestreitet das. „Seit Potami existiert, gibt es diese Anschuldigung. Als wir vor den Europawahlen europäische Positionen formulierten, hieß es, wir hätten kein innenpolitisches Programm. Als wir dann 99 Positionen zu wichtigen Themen vorlegten, hieß es immer noch, wir seien vage.“ Dabei habe keine griechische Partei ein detaillierteres Programm. „Wir sind keine Blackbox. Wer sich der Macht nähert, kann verbrannt werden, und daher sehen wir unsere einzige Überlebenschance darin, einen genauen Plan zu haben.“ Sonst werde es Potami ergehen wie Laos und Dimar, zwei kleinen Parteien, die sich an griechischen Regierungen beteiligten und heute in den Katakomben der Wählerungunst ruhen.

          Zu den wichtigsten Zielen von Potami gehört die Reform des Staatsapparates und die Bekämpfung des Klientelismus. „Aus der Distanz betrachtet, ohne all die rhetorischen Schleifen in den Reden etablierter Politiker, gibt es in Griechenland nur Parteien, die den monströsen Klientelstaat entweder geschaffen haben, wie Nea Dimokratia und die Pasok, oder solche, die ihn erben wollen, wie Syriza“, stellt Kyrkos fest. Daran habe auch die Troika aus der EU, dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank nichts ändern können. „Der Klientelismus ist die Lebensgrundlage der alten Parteien. Seine Abschaffung wäre ihre Selbstzerstörung.“

          Es sei ein Fehler der Troika gewesen, nicht mit derselben Strenge, mit der sie Ausgabenkürzungen verlangt habe, auch Strukturreformen gefordert zu haben. „Das Interesse der Troika waren die Zahlen unter dem Schlussstrich. Es ging nur darum, in jedem Quartal die Summe x zu sparen. Bei den Strukturreformen hat die Troika irgendwann aufgegeben und gesagt: ,Wenn ihr euer Land nicht reformieren wollt, lasst es eben. Das ist euer Problem.‘“

          Warum sollte Potami die Reform des Staatsapparates glücken?

          Aber warum sollte ausgerechnet Potami die Reform des Staatsapparates glücken? „Weil wir keine Klienten im Staatsapparat haben. Wir können Entscheidungen treffen, ohne unter dem Druck unserer Wähler zu stehen“, behauptet Kyrkos. Potami werde nicht eigene Leute an die Macht hieven, sondern Experten: „Wenn wir etwas nicht können, werben wir um Leute, die es können, und stellen ihnen unser politisches Gerüst zur Verfügung.“

          Koryphäen spielen eine zentrale Rolle für Potami. Die Partei kämpft um Sachverständige wie um Trophäen. Kyrkos weiß, dass Expertenparteien meist nur eine kurze Lebensdauer haben. „Vielleicht werden wir nach zwei Wahlen wieder verschwinden. Aber bis dahin werden wir demonstriert haben, dass Experten, die sich auf eine Partei stützen, zugleich aber von dieser Partei in Ruhe gelassen werden, um ihre Arbeit zu tun, viel erreichen können.“ Mache das in anderen Parteien Schule, sei schon viel gewonnen.

          Falls Alexis Tsipras Ministerpräsident wird, braucht er einen Koalitionspartner.

          Doch es fällt schwer, sich eine Partei, die den Pragmatismus zu ihrer Ideologie erkoren hat, in einer Koalition mit Syriza vorzustellen, die ganz anderen Ismen huldigt. Kyrkos redet das nicht klein. Bei Syriza gebe es viele, die von Griechenland als europäischem Venezuela oder Kuba träumten. Der mangelnde Realitätssinn zeige sich auch in dem Ziel der Linkspartei, 60 Prozent der griechischen Staatsschulden zu streichen. „Das wird nicht funktionieren. Das wurde uns von vielen Menschen, die in Europa Verantwortung tragen, deutlich gesagt“, hält Kyrkos den Plänen von Syriza entgegen. Ein europäischer Regierungschef, der einen solchen Schuldenerlass durch sein Parlament bringen wolle, riskiere sein Amt. „Wir müssen Realisten sein. Eine Streckung der Rückzahlungsfristen von 30 auf 50 Jahre und eine anhaltend niedrig gehaltene Zinslast wäre eine pragmatische Lösung.“ Und für pragmatische Lösungen habe Potami schließlich die Fachleute. „Zum Beispiel Herrn Theocharis, der von Samaras entlassen wurde, weil er seine Arbeit getan hat. Er weiß, wie die öffentliche Verwaltung funktioniert und wie man sie reformieren muss.“

          Haris Theocharis stellt seinen Abschied von der Regierung Samaras etwas anders dar. Schon nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Europawahl im Mai 2014, als Syriza erstmals stärkste Kraft in Griechenland wurde, habe Samaras „die Prioritäten verlagert“, sagt der frühere Generalsekretär des Finanzministeriums für öffentliche Einnahmen, zuständig für Steuern und Zoll. „Es hieß, nun reiche es mit den Reformen, weitere Veränderungen seien unnötig, da Griechenland eine Erfolgsgeschichte sei. Die Arbeit von Leuten wie mir wurde Gegenstand öffentlicher Debatten. Ich ahnte, dass ich immer weniger Unterstützung bekommen würde – und ich hatte zuletzt sowieso nicht mehr viel davon.“

          Viele kleine Reformen sorgten für weitere Verbesserungen

          Theocharis empfängt in einer vornehmen Anwaltskanzlei im Athener Zentrum. Er hat hier einen Gastarbeitsplatz. Viele Potami-Kandidaten dürfen die Büros von reichen Anwälten, Notaren oder Unternehmern nutzen. Wohlhabende Geschäftsleute treten als Gönner der neuen Partei auf, denn ihnen hat sie eine lange vermisste Stimme gegeben. In linken Kreisen heißt es deshalb verächtlich, Potami sei ein Projekt der Banken, Reeder und Industriellen, also „des Systems“.

          Als Theocharis im Juni 2014 seinen Posten aufgab – formal entlassen wurde er nicht –, teilte das Finanzministerium mit, er sei „aus persönlichen Gründen“ zurückgetreten. Zuvor hatte Theocharis sich mit Rückendeckung des damaligen Finanzministers Stournaras als einer der entschlossensten Reformer in Athen hervorgetan. Er gründete neue Einheiten in der Steuerverwaltung, zuständig für reiche Bürger und große Unternehmen. Das Steueraufkommen stieg erheblich. Viele kleine Reformen sorgten für weitere Verbesserungen. „Aber der neue Kurs der Regierung führte dazu, dass meine Arbeit immer schwieriger geworden wäre“, kommentiert Theocharis seinen Abschied von den Finanzbehörden.

          Zu Potami sei er gegangen, weil ihm die Reform des öffentlichen Sektors und die Bekämpfung des Klientelismus wichtig seien, sagt der IT-Fachmann, der früher „digitale Strategien“ für Banken entwickelte. Parteien wie die Nea Dimokratia oder die Pasok „sehen es als ihr Recht an, nach einem Wahlsieg den öffentlichen Sektor zu übernehmen“. Dem will Potami ein Ende machen. Er nennt Ideen, wie das zu erreichen sei, im Gesundheitswesen zum Beispiel: exakte Kriterien bei der Auswahl von Krankenhauschefs, Öffnung dieser Posten für ausländische Bewerber, Zeitverträge über höchstens fünf Jahre, überprüfbare Etappenziele, Transparenz. Es müsse öffentlich einsehbar sein, wie viele freie Betten es in einer Klinik gibt. „Damit niemand gegen Schmiergeld ein Bett in einer angeblich überbelegten Klinik verkaufen kann.“

          „Offen gestanden: Ich habe keine Ahnung, wie Syriza funktioniert“

          Doch wird ausgerechnet eine Syriza-geführte Regierung solche Reformen zulassen? „Offen gestanden: Ich habe keine Ahnung, wie Syriza funktioniert. Aber ein gut funktionierender öffentlicher Dienst ist doch eine linke Politik“, macht Theocharis sich Mut. Syriza müsse verstehen, dass ein funktionierender öffentlicher Sektor manchmal bedeuten könne, „dass die Beamten verlieren. Das gute Funktionieren staatlicher Dienste ist ein höheres Ziel als das Wohlergehen einzelner Beamter.“ Für solche Ansichten wird man bei Syriza geteert und gefedert, doch trotz der grundverschiedenen Auffassung von der Rolle des Staates wollen fast alle bei Potami mit den Linken regieren. „Wir müssen nur einige rote Linien ziehen“, sagt Theocharis und nennt zwei: kein Verlassen der Eurozone, keine Zwangsabgaben auf Bankguthaben, wie von manchen Syriza-Politikern gefordert.

          Den Rest könne Syriza bestimmen, auch in Verhandlungen mit der Troika, die womöglich zu den ersten Amtshandlungen eines Ministerpräsidenten Tsipras gehören würden. Denn am 28. Februar läuft das bereits verlängerte Troika-Programm aus, und ohne neuerliche Verlängerung ginge Athen das Geld aus. „Das wird ein Spaß“, spottet Theocharis über die Aussicht von Troika-Verhandlungen mit Tsipras. „Aber wir haben ja Partner. Griechenland ist nicht allein.“ Sollte Potami tatsächlich mit Syriza koalieren, könnte die Partei in Europa sogar bessere Partner finden als in der eigenen Regierung.

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