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Griechenland : Erster Rücktritt nach zwölf Stunden

  • Aktualisiert am

Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras Bild: AP

Das neue Kabinett von Alexis Tsipras hat nicht einmal einen Tag unbeschadet überstanden. Bereits kurz nach der Vereidigung muss das erste Regierungsmitglied sein Amt räumen – wegen eines umstrittenen NS-Vergleichs.

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          Bereits zwölf Stunden nach der Vereidigung der neuen griechischen Regierung muss Ministerpräsident Alexis Tsipras sein Kabinett umbilden. Der Infrastruktur-Staatssekretär Dimitris Kammenos aus der rechtspopulistischen Partei Unabhängige Griechen (Anel) reichte am Mittwochabend in Athen seinen Rücktritt ein. Damit wolle er „das gute Funktionieren der neuen Regierung“ sicherstellen. Der 49-Jährige reagierte damit auf Kritik an einem Facebook-Eintrag, in dem er im Juni die Spar- und Reformauflagen von Griechenlands internationalen Gläubigern mit dem NS-Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau verglichen hatte.

          Der linksgerichtete Ex-Abgeordnete Petros Tatsopoulos verbreitete zudem über den Kurznachrichtendienst Twitter eine Äußerung von Kammenos aus dem Jahr 2013. Darin hatte er über eine angebliche jüdische Verschwörung hinter den Terroranschlägen in den Vereinigten Staaten vom 11. September 2001 spekuliert. Die Wochenzeitung „To Vima“ berichtete, Kammenos habe die Homosexuellen-Kundgebung Gay Pride in Athen im Juni als „erbärmlich“ bezeichnet. Kammenos erklärte, seine Facebook-Seite sei nicht von ihm selbst, sondern von seinen Mitarbeitern betrieben und überdies mehrfach gehackt worden.

          Nunmehr gehören noch vier Anel-Politiker der Tsipras-Regierung an, darunter Anel-Chef Panos Kammenos, der mit Dimitris Kammenos nicht verwandt ist. Wie aus Regierungskreisen verlautete, hatte sich Tsipras am Mittwoch gezwungen gesehen, vom EU-Sondergipfel in Brüssel aus Anel-Chef Panos Kammenos anzurufen, um den Rücktritt von dessen Namensvetter zu veranlassen.

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