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Das Ende der Troika : Sie hatten noch so viel vor

Können noch lange warten: Karyatiden auf der Akropolis Bild: Interfoto

Nun soll die Troika schuld sein an Griechenlands Krise. Sind da wirklich nur hochbezahlte Eierköpfe mit Kontrollzwang am Werk? Und wenn ja, wäre das so schlimm?

          6 Min.

          Es war eine Sturzgeburt. Im Frühjahr 2010 musste plötzlich alles ganz schnell gehen in der Eurozone. Griechenland stand, wie heute immer noch, vor dem Staatsbankrott und brauchte sehr schnell sehr viel Geld – fürs Erste einhundertzehn Milliarden Euro. Die stets hilfsbereiten Steuerzahler der Eurozone legten zusammen. Allerdings stellten ihre Staaten Bedingungen an ihren neuen Megaschuldner in Athen. Sie wollten kontrollieren, dass die griechische Regierung Ausgaben kürzt und den Staat reformiert, damit der eines Tages seine Schulden zurückzahlen kann. Aus dieser Not heraus wurde die Troika geboren. Das Trio aus dem Internationalen Währungsfonds, der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank sollte zu eine Art Nebenregierung und zu einem Rechnungshof mit ständiger Interventionsvollmacht werden. Die Hauptaufgabe: festlegen, was mit den Hilfsgeldern getan werden darf und was nicht.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Von Beginn an wurde viel gespottet über diese neue Konstruktion. Die Troika, das seien doch nur einige hochbezahlte Eierköpfe mit Business-Administration-Studium in Harvard oder an der London School of Economics, die alle paar Monate nach Athen reisen, im Luxushotel „Grand Bretagne“ oder im „Hilton“ einchecken, ihre Expertenlaptops aufklappen und Zahlenkolonnen in Exceltabellen hämmern, um auszurechnen, wie es um Griechenland steht. So behaupten es bis heute Naivlinge. Und in der Sache haben sie sogar recht. Die Troika, das sind einige hochbezahlte Eierköpfe mit Business-Administration-Studium in Harvard oder an der London School of Economics, die alle paar Monate nach Athen reisen, im Luxushotel „Grand Bretagne“ oder im „Hilton“ einchecken, ihre Expertenlaptops aufklappen und Zahlenkolonnen in Exceltabellen hämmern, um auszurechnen, wie es um Griechenland steht. Mit anderen Worten: Die Troika ist das Beste, was Griechenland passieren konnte.

          Neue Sichtweise nach Wahlsieg von Alexis Tsipras

          Doch nun ist sie nach kurzem, schwerem Leiden von uns gegangen. Das europäische Sündenbockspringen nach dem Wahlsieg von Alexis Tsipras und seinem „Bündnis der radikalen Linken“ in Griechenland hat nämlich zu der Entscheidung geführt, dass die Troika schuld zu sein habe an der griechischen Misere. In der Darstellung von Tsipras und seines Finanzministers Giannis Varoufakis wirkt es so, als sei die Troika 2010 gewaltsam in ein blühendes Land eingedrungen und habe es in ein ruiniertes, am Boden liegendes Gemeinwesen verwandelt. Zwar wäre die Troika nie entstanden, wenn Griechenland nicht schon vorher ein ruiniertes, am Boden liegendes Gemeinwesen gewesen wäre und Hilfe gebraucht hätte.

          Doch weil Tsipras und Varoufakis verkündet haben, keinesfalls die „katastrophale“ und „barbarische“ Sparpolitik der Troika fortführen zu wollen, scheint man sich in der EU wenigstens mit einer Umbenennung, womöglich auch mit einer neuen Zusammensetzung des Triumvirats der Spar- und Reformkommissare abgefunden zu haben. „Wir müssen das nicht mehr Troika nennen, weil das in Griechenland ein bisschen belastet ist. Da kann man ja Rücksicht drauf nehmen“, sagt Wolfgang Schäuble. Auch andere Finanzminister der Eurozone meiden das böse Wort seit kurzem. „Troika“ ist wie „Neger“ – war früher üblich, aber heute sagt man so nicht mehr. Die Troika heißt jetzt „Expertengruppe“ oder „die Institutionen“. Die griechische Regierung kann das als Erfolg verkaufen.

          Kaum jemand wusste, was die Troika genau tat

          Aber auch im übrigen Europa sind nicht alle unglücklich darüber. Die EU-Kommission und ihr Chef Jean-Claude Juncker waren ohnehin nie Fans der Troika, weil sie nicht wollten, dass der Internationale Währungsfonds mit im Boot sitzt, wenn Europa seine Lecks abdichtet. Und bei der Europäischen Zentralbank in Frankfurt sind auch nicht alle überzeugt von der eigenen Rolle in der Troika – die Zentralbank der Eurozone soll schließlich Geldpolitik machen, nicht Länder sanieren.

          Doch was hat die Troika eigentlich all die Jahre getan in Athen? Jürgen Habermas hat diese Frage in einem ansonsten ziemlich windschief am Kern der Sache vorbeigeschriebenen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung treffend zugespitzt. Im November 2011 schrieb er von den „ungreifbaren Arkanverhandlungen“, die in der griechischen Hauptstadt stattfänden. Da ist etwas dran. „Arkandisziplin“, so steht es im Fremdwörterduden, ist „die Geheimhaltung von Lehre und Brauch einer Religionsgemeinschaft vor Außenstehenden“. Es ist tatsächlich bemerkenswert, dass fast niemand weiß, was genau die Troika macht – obwohl es in Athen bei zwei Hilfspaketen und mehreren Schuldenschnitten um viele hundert Milliarden Euro ging.

          Kaum bekannt: die wichtigsten Akteure der Euro-Krise

          Die drei Verhandlungsführer der Troika sind in der Öffentlichkeit kaum bekannt. Der Däne Poul Thomsen sowie die Deutschen Klaus Masuch und Matthias Mors gehören seit einem halben Jahrzehnt zu den wichtigsten Akteuren der Euro-Krise, aber kaum jemand kennt auch nur ihre Namen. Thomsen leitete bis vor kurzem die Delegation des Internationalen Währungsfonds, Masuch ist Chef der Zentralbankdelegation, Mors Verhandlungsführer für die EU-Kommission. Sie arbeiten weitgehend abgeschirmt von und unerreichbar für die europäische Öffentlichkeit, über deren Geld sie wachen sollen. Seit Jahren kommen sie im Auftrag der Kreditgeber alle paar Monate nach Athen, um zu überprüfen, ob die Regierung Ausgaben gekürzt und Strukturreformen verabschiedet hat. „Review mission“ nennt sich das bei der Troika. Wenn eine solche Mission ansteht, rücken bis zu vier Dutzend Kontrolleure in Athen an. Die Zentralbank und der Währungsfonds kommen mit etwa zehn bis zwölf Mitarbeitern, bei der EU-Kommission ist die Delegation noch etwas größer.

          Fiskalspezialisten, Steuerrechtsexperten, Schuldentragfähigkeitsanalysten und andere hochbezahlte Sachverständige bevölkern dann die Zimmer des „Grand Bretagne“, in dem schon Winston Churchill abstieg, um griechischen Regierungen die Leviten zu lesen. Auch eine Person griechischer Nationalität arbeitet für die Troika und fordert griechische Politiker und Beamte im Namen der Geldgeber zu Reformen und Kürzungen auf. Da es auf dem bisherigen Höhepunkt der Krise mehrere Troikas gab, wurden beim Währungsfonds, der EZB und der EU Arbeitsgruppen gebildet: Das Athen-Team, das Lissabon-Team, das Dublin-Team, das Zypern-Team. Ein Troika-Experte, der sowohl in Irland als auch in Griechenland Erfahrungen sammelte, erinnert sich: „Die Iren haben lang und zäh verhandelt, das können sie. Die ziehen einen über den Tisch, wenn man nicht aufpasst. Aber wenn etwas vereinbart war, haben sie sich daran gehalten. Man konnte sich darauf verlassen.“ Wenn es in Irland doch einmal Verzögerungen gab, griff der Generaldirektor des Finanzministeriums zum Telefon und entschuldigte sich, dass es mit einer bestimmten Reform eine Woche länger dauern werde, weil noch einige Klauseln zu klären seien.

          Schlechte Erfahrungen in Griechenland

          Die schlechtesten Erfahrungen machte die Troika in Griechenland. Immer wieder schlugen Troika-Juristen Alarm, weil fest vereinbarte Reformgesetze durch zusätzliche Paragraphen verwässert worden waren. In anderen Fällen wurde Gesetze in den Behörden verschleppt. „Aber was sollten wir da machen? Wir können ja nicht hinter jeden Beamten einen Aufpasser stellen“, klagt ein Mitarbeiter der Troika. Einmal hatten Troika und Regierung ein Gesetz zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit beschlossen. Unternehmer sollten Jugendlichen zum Berufseinstieg niedrigere Löhne zahlen dürfen – in Ausnahmefällen, übergangsweise. Erfahrungen aus anderen Staaten hatten gezeigt, dass so mehr Jugendliche eingestellt und zumindest einige zum normalen Gehalt übernommen würden. Doch die Regierung fürchtete die Kritik der Gewerkschaften. So wurde das Gesetz in letzter Minute um einen Artikel erweitert, der alle Unternehmen ausschloss, die in den zwei Jahren zuvor Mitarbeiter entlassen hatten oder im kommenden Jahr keine Beschäftigungsgarantie für ihre gesamte Belegschaft abgeben konnten. Damit war das Gesetz tot. So etwas geschah öfter.

          Intern wehrt sich die Troika auch gegen den Vorwurf, ihre Forderungen hätten die sozialen Härten der Krise verstärkt. Es seien vielmehr die Athener Regierungen gewesen, die zugunsten privilegierter Schützlinge einfache Bürger stärker belastet hätten. „Wir haben immer wieder erlebt, wie Pharmagroßhändler der Allgemeinheit vorgezogen wurden, wenn es um Einsparungen im Gesundheitswesen ging“, sagt ein Beteiligter. „Weil die Regierung die Großhändler schonen wollte, wurde der Rest der Bevölkerung so lange belastet, bis genügend Geld eingespart war.“ Dagegen habe man nichts machen können. „Wir sind eben keine Diktatoren oder Besatzer, wie es immer gesagt wird. Wir können der Regierung nicht vorschreiben, wie sie spart.“

          Fassungslos sah die Troika mit an, wie Haris Theocharis, der für die Bekämpfung der Steuerhinterziehung zuständige Generalsekretär des Finanzministeriums, im vergangenen Jahr aus dem Amt geekelt wurde. Nicht nur bei der Troika ist man davon überzeugt, er habe gehen müssen, weil er den Superreichen zu genau auf die Finger schauen wollte. „Der Fall ist ein Beispiel von vielen für politische Interventionen in der Steuerverwaltung. Theocharis ist zu vielen Oligarchen auf die Füße getreten“, sagt einer, der den Fall aus der Nähe miterlebt hat.

          Die katastrophale Öffentlichkeitsarbeit der Troika hat dazu geführt, dass solche Details kaum bekannt sind. Weitgehend unwidersprochen konnte das Europaparlament daher in einem Prüfungsbericht auch die „mangelnde demokratische Kontrolle“ der Troika kritisieren. Die Troika müsse künftig durch das Europaparlament überwacht werden, lautete die Forderung. Fragt sich nur, warum die Parlamentarier nationaler Parlamente noch der Vergabe von Milliardenkrediten zustimmen sollten, wenn sie die Kontrolle über deren Verwendung Leuten überlassen müssen, die nicht dafür haften.

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