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Georgien : Außenministerin tritt in Sorge über Europakurs zurück

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Zurückgetreten: Georgiens Außenministerin Maja Panjikidse Bild: Reuters

Ein Streit über die Annäherung an die EU und die Nato hat in Georgien eine Regierungskrise ausgelöst. Außenministerin Panjikidse trat zurück, nachdem zuvor Verteidigungsminister Alassania entlassen worden war.

          Der Streit über eine Annäherung an die EU und die Nato hat in Georgien eine Regierungskrise ausgelöst. Die vor zwei Jahren gegründete Koalition Georgischer Traum verlor drei Minister. Georgiens Außenministerin Maja Panjikidse sieht den pro-europäischen Kurs der ehemaligen Sowjetrepublik in Gefahr und ist deshalb zurückgetreten. Die euro-atlantische Integration sei für sie und ihre Mitarbeiter die wichtigste Angelegenheit, sagte Panjikidse am Mittwoch vor Journalisten. „Mein Team und ich können nicht die Gefahren verbergen, die jetzt auf unser Land zukommen“, fügte sie hinzu. Mit der Ministerin verlassen auch vier ihrer Stellvertreter die Regierung.

          Am Tag zuvor war Verteidigungsminister Irakli Alassania entlassen worden. Alasania trat ebenso wie Panjikidse für einen pro-westlichen Kurs ein. Er hatte Regierungschef Irakli Garibaschwili vorgeworfen, das Streben der Schwarzmeerrepublik in die EU und in die Nato zu sabotieren. Hintergrund sind Korruptionsermittlungen gegen leitende Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums. Alassania hatte diese Verfahren als politisch motiviert kritisiert und als Versuch bezeichnet, Verhandlungen mit der Nato zu blockieren.

          Ministerpräsident Irakli Garibaschwili

          Ministerpräsident Garibaschwili bedauerte den Rücktritt der Ministerin Panjikdse, die familiäre Interessen über die Ziele des Staates gestellt habe. Pandschikidse ist die Schwester von Alassanias Frau. Die Koalition Georgischer Traum war von dem Milliardär Bidsina Iwanischwili gegründet worden und regiert seit 2012.

          Georgien will sich wie die Ukraine der Europäischen Union und der Nato annähern, hat aber Sorge vor der Reaktion Russlands. In dem südlich von Russland liegenden Land hatte die russische Armee mit ihrer Unterstützung für Separatisten in den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Ossetien 2008 Fakten geschaffen. Georgien kommt als Transitland bei der Energieversorgung vom Kaspischen Meer nach Europa eine große Bedeutung zu.

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