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Friedenstreffen in Genf : Hoffnung auf Waffenruhe für Homs

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Stummer Protest: Ein Mädchen hält in der umkämpften Stadt Homs ein Plakat mit der Aufschrift „200 Kinder seit zwei Jahren ohne Bildung“ in Händen Bild: REUTERS

Am Morgen hatten sich die Kriegsparteien noch eisig angeschwiegen. Nun mehren sich die Zeichen, dass sich beide Seiten auf eine Waffenruhe für die umkämpfte Stadt Homs verständigen könnten.

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          Nach den geplanten Gesprächen über lokale Waffenruhen und humanitäre Hilfe soll bei der Genfer Syrien-Konferenz am Sonntag erstmals über eine Übergangsregierung verhandelt werden. Das sagte ein Delegationsmitglied der Opposition am Samstag am Rande der Verhandlungen. Zuvor soll dem Vernehmen nach über ein Ende der Blockade der Stadt Homs gesprochen werden. Dort sollen zuerst die Waffen schweigen. Anschließend soll es Hilfslieferungen für die Menschen in Homs geben, die dringend auf Medikamente und Lebensmittel warten. Das historische Zentrum der Großstadt Homs wird von den Rebellen gehalten, aber von syrischen Regierungstruppen belagert.

          Beobachter äußerten die Vermutung, die Opposition habe Homs für eine erste Waffenruhe vorgeschlagen, weil sie auf die Rebellen dort mehr Einfluss hat als etwa auf die Kampfverbände in der Stadt Aleppo. Syriens Außenminister Walid al Muallim hatte bei einem Besuch in Moskau vor einigen Tagen eine mögliche Waffenruhe für Aleppo ins Gespräch gebracht.

          Eisiges Schweigen am Morgen

          Nach knapp drei Jahren Bürgerkrieg hatten die syrische Regierung und Opposition am Samstagmorgen erstmals direkte Friedensgespräche aufgenommen. Allerdings berichteten Vertreter beider Seiten in Genf übereinstimmend, bei dem ersten Treffen habe nur UN-Vermittler Lakhdar Brahimi das Wort ergriffen. Dagegen hätten die Delegierten von Regierung und Opposition eine halbe Stunde lang nur geschwiegen. Die Verhandlungen wurden daraufhin auf den späten Nachmittag vertagt.

          Brahimi sagte nach Angaben aus Delegationskreisen, Ziel der Verhandlungen sei es, den seit fast drei Jahren andauernden blutigen Konflikt in Syrien zu beenden. Außerdem wies Brahimi abermals darauf hin, dass die sogenannte Genf-1-Vereinbarung die Grundlage der Gespräche sein wird. Diese Vereinbarung vom Juni 2012 sieht auch die Bildung einer Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition vor.

          Das Treffen mit Lakhdar Brahimi hätte ursprünglich bereits am Freitag stattfinden sollen. Ihm war es aber zunächst nicht gelungen. mit den beiden syrischen Delegationen in einem Raum die Verhandlungen zu beginnen.

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          Syrien : Die Gegner des Assad-Regimes

          Die Verhandlungsstrategien beider Seiten liegen weit auseinander. Die Regierungsdelegation, die bei dem ersten Gespräch von syrischen UN-Botschafter Baschar al Dschafari geleitet wird, will so viel wie möglich über humanitäre Erleichterungen sprechen und nicht über die Bildung einer Übergangsregierung. Dieser Punkt ist wiederum das wichtigste Ziel der Opposition, zu dem die Burhan Ghaliun, ein Mitglied der Nationalen Syrischen Koalition, zuvor nochmals ein klares Bekenntnis von den Vertretern der Regierungsseite gefordert hatte.

          Irans Präsident Hassan Ruhani hatte sich noch am Samstagvormittag dafür ausgesprochen, zunächst über die Eindämmung der Gewalt im Land zu sprechen. Die Syrien-Krise, sagte Ruhani  der Nachrichtenagentur Fars, könne nicht gelöst werden, ohne vorher den Terrorismus im Land zu bekämpfen.

          Westliche Diplomaten bezweifeltenn, dass sich die Konfliktparteien in Genf bald auf eine politische Lösung einigen könnten. Die Vereinigten Staaten forderten Assad abermals zum Rücktritt auf. Assad könne „nicht Teil der Zukunft Syriens sein“, sagte amerikanische Außenminister John Kerry vor dem
          Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos.

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