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Französischer Nationalfeiertag : De Gaulle, wo bist Du?

  • -Aktualisiert am

Rückblick auf Vergangenes: Der französische Präsident François Hollande bei der Parade auf der Champs-Élysées an diesem Montag Bild: REUTERS

Präsident Hollande nutzt den Nationalfeiertag, um die Querelen der Gegenwart für eine Weile in den Hintergrund zu drängen. Doch das nationale Pathos wird nicht lange vorhalten. Frankreich befindet sich in einer tiefen Krise.

          Jubiläen oder Gedenktage können für Politiker etwas Erholsames haben. Hinter dem Rückblick auf Vergangenes verschwindet die Gegenwart für eine Weile und damit auch die Querelen, die das politische Geschäft bestimmen. Wenn sich ein Politiker mit historischer Geste und Rede über diesen Alltag aufschwingt, kann er an öffentlichem Ansehen gewinnen: Er folgt damit dem Wunsch nach Erhebung über das Parteiengezänk und entspricht dem Willen zu nationaler Geschlossenheit – Topoi aus dem Repertoire der Demokratiekritik.

          Auch Präsident Hollande wird den französischen Nationalfeiertag, der dieses Jahr in das Jahrhundertgedenken an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs eingebettet ist, zu solchen Zwecken nutzen, so wie er bereits am siebzigsten Jahrestag der alliierten Landeoperation in der Normandie („D-Day“) Statur gewonnen hatte, als er als Gastgeber der Großen dieser Welt – von Obama bis Putin – auftreten konnte.

          Pathos wird nicht vorhalten

          Doch das nationale Pathos, das Frankreich bei solcher Gelegenheit besonders feierlich zelebriert, wird nicht lange vorhalten. Das Land befindet sich in einer Krise, die inzwischen die Grundfesten der Fünften Republik erschüttert. Die Wirtschaftsmisere dauert und dauert, ohne dass ein Aufschwung in Sicht wäre. Die Bürger trauen den Politikern nicht mehr zu, die Probleme ihres Landes zu lösen. Beide großen Regierungsparteien, die Sozialisten wie die konservative „Union für eine Volksbewegung“ (UMP), zeigen Auflösungserscheinungen.

          Düster warnte Premierminister Valls kürzlich davor, dass die Linke, desaströs erfolglos und zerstritten, wie sie ist, untergehen könnte. Die UMP wiederum steht vor dem finanziellen Ruin und ist moralisch bankrott – ihr einzig sichtbares Lebenszeichen ist derzeit, dass ein halbes Dutzend Anwärter auf den vakanten Parteivorsitz oder auf die Präsidentschaftskandidatur für das Jahr 2017 sich bis aufs Messer bekämpfen.

          Vor allem aber: Die zentrale Institution der Fünften Republik, das Amt des Präsidenten, ist erschüttert. Dem Amtsinhaber Hollande traut eine überwältigende Mehrheit der Franzosen nichts mehr zu; in seiner Sozialistischen Partei ist er als Kandidat für 2017 fast schon abgeschrieben. Sein Vorgänger Sarkozy aus der UMP hat inzwischen wegen diverser Skandale zwei Dutzend Untersuchungsrichter am Hals. Dass ausgerechnet er, der vor zwei Jahren abgewählt wurde und mit seinem Wahlkampf, wie man heute weiß, seine Partei in den finanziellen Morast führte, sich der UMP jetzt als Retter in der Not anbietet und am Ende gar den internen Machtkampf gewinnen könnte, spricht Bände.

          Führer der Nation

          In der von de Gaulle begründeten Fünften Republik sollte der Präsident Führer der Nation sein, als Schiedsrichter über den Parteien stehen und die großen Linien der Politik (vor allem der Außenpolitik) bestimmen. Dem Parlament nicht verantwortlich, sollte er das politische Tagesgeschäft einer Regierung überlassen, die in der Nationalversammlung eine Mehrheit braucht. De Gaulle konnte diese Rolle ausfüllen, weil seine Legitimität nicht politisch, sondern historisch war: Als Chef des „Freien Frankreichs“ im Widerstand gegen das deutsche Besatzungsregime zog er im August 1944 als Befreier nach Paris ein und führte Frankreich in den Kreis der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs.

          Diese Legitimität wurde noch verstärkt, als der General nach seiner ersten Wahl zum Präsidenten 1958 die Wirren des Algerien-Kriegs beendete und 1962 mit der Einführung der Volkswahl des Präsidenten seine Autorität noch einmal befestigte. Die ursprünglich siebenjährige Amtszeit – sie wurde unter Chirac 2002 auf fünf Jahre verkürzt – symbolisierte eine Kontinuität und Konstanz, die das kurzlebige Auf und Ab der Tagespolitik überwölbte.

          Mythos des Retters der Nation

          Keiner von de Gaulles Nachfolgern hat dessen Legitimität und Autorität erringen können. Es spricht für sich, dass Régis Debray, einst Weggefährte Che Guevaras, dann Berater des ersten sozialistischen Präsidenten Mitterrand, in seinen späten Jahren in einem Buch mit dem Titel „De Gaulle, wo bist Du?“ den Mythos des Retters der Nation aus der Not beschwor. Die Präsidenten, die auf de Gaulle folgten, führten zwar vor ihrer Wahl das Wort „rassemblement“, Sammlung über Parteigrenzen hinweg, im Munde, aber im Amt waren sie allesamt Parteimänner.

          Sie kümmerten sich auch um das Mikromanagement der Politik und wurden zu einer Art Super-Premierminister – Sarkozy nannte den Regierungschef Fillon seinen „Mitarbeiter“. Es ist deshalb kein Wunder, dass nach de Gaulles Rücktritt 1969 bald die ersten Abgesänge auf die Fünfte Republik angestimmt wurden. Seither wollen die Rufe nach einer „Sechsten Republik“, nach einer grundlegenden Verfassungsreform, nicht mehr verstummen. Doch Institutionen haben ein zähes Leben; es ist ihre Funktion, dem unvermeidlichen Wandel einen stabilen Rahmen zu geben.

          Wahrscheinlich wird die Fünfte Republik deshalb auch die gegenwärtige Krise überstehen. Wenn es allerdings die republikanischen Parteien nicht schaffen, das Land neu auszurichten, leitet das immer noch mehr Wasser auf die Mühlen von Marine Le Pen. Sie verkörpert als „starke Frau“ das Führerprinzip; und Führung sehnt inzwischen eine Mehrheit der Franzosen herbei.

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