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Merkel und Hollande : Zwei für alle Fälle

Angela Merkel und François Hollande nach den Gesprächen in Minsk Bild: AP

Das gute Verhältnis von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Hollande ist ein Novum. Nicht alle Staaten sehen die deutsch-französische Führung in der internationalen Politik mit Freude.

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          Gemessen daran, dass es um das deutsch-französische Verhältnis in den vergangenen Jahren so schlecht bestellt war wie seit Jahrzehnten nicht, haben Angela Merkel und François Hollande zuletzt recht viel Zeit miteinander verbracht. In den vergangenen sieben Tagen waren die Bundeskanzlerin und der Staatspräsident zusammen in Kiew, in Moskau, in Minsk und in Brüssel. Innerhalb der Europäischen Union ist eine enge deutsch-französische Abstimmung der normale beziehungsweise der gewünschte Zustand, in der internationalen Politik ist eine deutsch-französische Führung hingegen ein Novum. Wie kam es dazu?

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Die Geschichte beginnt mit einem historischen Zufall: Die Erfindung des sogenannten Normandie-Formates geht zurück auf den 6. Juni vergangenen Jahres, als Wladimir Putin und Petro Poroschenko anlässlich des Gedenkens an die Landung der Alliierten an der französischen Küste im Jahr 1944 erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise aufeinandertrafen. Hollande und Merkel überzeugten beide von einem Gespräch. Das Quartett bewährte sich, auch weil sich ein anderes Format als untauglich erwies.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte zwischenzeitlich versucht, das „Weimarer Dreieck“ aus Berlin, Paris und Warschau zu revitalisieren. Die Besuche in Kiew und Sankt Petersburg mit Laurent Fabius und dem damaligen polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski offenbarten aber ein doppeltes Problem: Zum einen regte sich in London und Rom Widerstand, da man sich übergangen fühlte. Zum anderen empfanden die Russen die Einwürfe Sikorskis als Provokation und weigerten sich am Ende, die Gespräche mit ihm fortzusetzen. So übernahm Steinmeier das Format der Merkelschen Telefon-Diplomatie und lud synchron dazu mehrmals seine Außenministerkollegen aus Moskau, Kiew und Paris in die Berliner Villa Borsig. Begeistert war man in London, Rom und natürlich auch in Brüssel immer noch nicht, aber ein deutsch-französisches Vorangehen wurde eher akzeptiert.

          Aus deutscher Sicht ist das Format aus mehreren Gründen charmant: Berlin macht so ernst mit seiner Ankündigung, mehr Verantwortung zu übernehmen, muss sich nicht von Washington drängen lassen und kann sogar sicherstellen, dass sein deeskalierender Ansatz in der Diplomatie Anwendung findet - und nicht jener der Hardliner innerhalb der amerikanischen Administration. Dass Paris dabei ist, soll auch deutlich machen, Deutschland vermittle nicht im Bismarckschen Sinne als ehrlicher Makler, sondern sei als Teil Europas Partei, nämlich jene, die das Interesse leitet, die Souveränität der Ukraine und damit die europäische Sicherheitsarchitektur politisch zu verteidigen. Freilich kommt in der Hinzunahme Frankreichs auch ein immer noch vorhandenes Unbehagen Berlins mit seiner neuen Rolle zum Ausdruck: Frankreich als Feigenblatt - weniger, um Ängste anderswo vor deutscher Hegemonie zu zerstreuen, als vielmehr, um Selbstzweifel zu überdecken.

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          Der Beitrag der Franzosen war anfangs recht übersichtlich. Insbesondere sei Fabius zu Beginn in den Verhandlungen eher ein Statist gewesen. Erst in der letzten Runde am Tegeler See habe er sich aktiv beteiligt. Regelrecht ausgezahlt habe sich aber die vergangene Woche: Die Abstimmung zwischen Kanzlerin und Präsident sowie ihrer Delegationen sei perfekt gewesen. Zwischen Merkel und Hollande sei „etwas gewachsen“, befand ein Beteiligter. In Berlin hofft man, dies werde den Franzosen stärken, schließlich setzt man mit Blick auf die Schuldenkrise im Euroraum sehr darauf, dass der Präsident endlich die innenpolitische Kraft aufbringt, sein Land strukturell zu reformieren.

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