https://www.faz.net/-gq5-88ixo

François Hollande : Nur noch kurz die Welt lenken

Innenpolitisch blass, außenpolitisch ambitioniert: François Hollande, hier am 1. Oktober in Paris Bild: dpa

An diesem Freitag lädt der französische Präsident zum Ukraine-Gipfel in den Élysée-Palast. Die Franzosen sollen in Hollande endlich den großen Diplomaten sehen. Dann vergessen sie vielleicht die Misere im Innern.

          Nichts läuft wie geplant“ lautet der Titel eines Buches über den Aufstieg François Hollandes. Als Motto für die französische Außenpolitik würde die Überschrift ebenfalls passen. Die russischen Luftangriffe in Syrien haben die Pläne Hollandes durcheinandergewirbelt. Auf den Ukraine-Gipfel mit den „vier von Minsk“ an diesem Freitagnachmittag im Elysée-Palast hat der sozialistische Präsident lange hingearbeitet. Er soll sein eher zufällig entstandenes Engagement für eine Konfliktbeilegung im Osten Europas krönen. Doch jetzt wird es noch schwieriger als gedacht, Putin als einen verlässlichen Verhandlungspartner zu empfangen.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Bei seiner großen Pressekonferenz am 7. September brüstete sich Hollande mit der Ausrichtung des Gipfels. Er ließ sogar anklingen, dass Frankreich zu einer Versöhnung mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bereit sei. „Ich werde mich für eine Aufhebung der Sanktionen aussprechen, wenn die Vereinbarung von Minsk weiter respektiert wird“, sagte er. Die Franzosen, die ihm kaum noch Vertrauen schenken, sollen ihren Präsidenten als Friedensstifter entdecken, als einen Weltenlenker, der Konflikte zu entschärfen versteht. Das soll davon ablenken, dass es Hollande nicht gelungen ist, Frankreich wirtschaftlich wieder aufzurichten und die Zahl der Arbeitslosen zu senken. Hollandes persönlicher Wettstreit mit seinem Vorgänger Nicolas Sarkozy spielt ebenfalls eine Rolle. Der frühere Präsident soll nicht länger behaupten können, dass er sich in der Georgien-Krise als erfolgreicher Mittler hervorgetan habe, während Hollande in der Ukraine-Krise versage. Auch legt der Sozialist inzwischen Wert darauf, sich als privilegierter Partner der Bundeskanzlerin zu zeigen. Die Kritik von der Opposition, er habe die deutsch-französischen Beziehungen heruntergewirtschaftet, will er so abwehren. Im Elysée-Palast wird sogar erzählt, die langen Sitzungen zur Ukraine-Krise hätten Hollande und Merkel „wirklich“ zusammengeschweißt.

          Ein glückloser Präsident schielt auf die Weltbühne

          Schließlich geht es dem glücklosen Präsidenten darum, den von Abstiegsängsten geplagten Franzosen zu zeigen, wie viel Einfluss Frankreich noch auf der internationalen Bühne genießt. Tatsächlich ist die Teilnahme Hollandes an den Ukraine-Verhandlungen auf den Umstand zurückzuführen, dass sich am 6. Juni 2014 eine Gelegenheit zu einem Gespräch mit Putin auf französischem Boden ergab. Der russische Präsident war zu den Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag der Anlandung der Alliierten in die Normandie geladen. Gastgeber Hollande hielt an der Einladung fest, obwohl Putin im März die Krim-Halbinsel annektiert hatte und sein Besuch auf große Kritik stieß. Zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel heckte Hollande den Plan aus, in der Normandie Putin und den damals designierten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in ihrer Anwesenheit zusammenzuführen. Aus Sicht französischer Diplomaten war dies - rückblickend - ein Vabanques-Spiel. „Wir wussten bis eine Stunde vor dem Treffen nicht, ob es zustande kommen würde“, erinnert sich ein Berater. Das sogenannte Normandie-Format sollte sich letztendlich durchsetzen. In der weißrussischen Hauptstadt Minsk wurde nach nächtlichen Verhandlungen ein Friedensplan für die Ukraine vereinbart. Seither haben sich Merkel, Hollande, Poroschenko und Putin immer wieder abgestimmt. Nicht selten komme es vor, dass sich Hollande, so wird es aus dem Elysée-Palast berichtet, über militärische Karten der Ukraine beuge. In Paris soll es am Freitag nicht mehr um Krieg oder Frieden gehen, heißt es von den Beratern, sondern darum, dem Friedensprozess eine neue Dynamik zu geben.

          Etwas im Abseits: Präsident Hollande spricht mit Verteidigungsminister Le Drian, während Premierminister Valls (l.) schon mal den Élysée-Palast verlässt

          Doch Wladimir Putin hat sich dem optimistischen Szenario des Sozialisten widersetzt. Die russischen Luftangriffe in Syrien zwingen Hollande, sein Drehbuch für den Gipfel neu zu schreiben. Zwar bemühen sich seine Berater noch, vorsichtigen Optimismus zu verbreiten. Sie beteuern, die Ukraine und Syrien hätten „nichts miteinander zu tun“ und seien zwei getrennte Dossiers. Dann lassen Hollandes Berater doch durchblicken, dass sie nicht wissen, mit welchen Absichten Putin in die französische Hauptstadt reist.

          Auf diese Entwicklung war in Paris niemand vorbereitet

          Es zählt nicht gerade zum monarchisch geprägten französischen Höflichkeitsritual, einen Gast noch vor seiner Ankunft mit Vorhaltungen zu überschütten. Doch genau dazu hat sich Gastgeber Hollande entschlossen. Der Präsident schickte seinen Verteidigungsminister und seinen Außenminister vor, dem russischen Präsidenten die Meinung zu sagen. Außenminister Laurent Fabius hielt Putin am Donnerstag vor, „Widerstandskämpfer und die Zivilbevölkerung in Syrien zu bombardieren“. Es sehe ganz danach aus, als schiebe Russland den Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) nur vor, um das Regime von Baschar al Assad zu stärken, beschwerte sich der französische Diplomatiechef. Auch Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian monierte, die Ziele der russischen Luftwaffe in Syrien seien „erstaunlicherweise“ keine IS-Stellungen gewesen. Der wortkarge Bretone Le Drian hat in Moskau die Verhandlungen geführt, um den Verkauf der zwei französischen Hubschrauberträger vom Typ Mistral rückgängig zu machen. Er zählte bislang zu denjenigen, die eine Annäherung an Russland auch in der Syrien-Politik für möglich hielten.

          Doch auf die jüngste Entwicklung war in Paris niemand vorbereitet. Das Syrien-Dossier entwickelt sich zum fortgesetzten Fiasko für Hollande. Der Präsident ist noch verbittert darüber, wie er im Spätsommer 2013 vom amerikanischen Präsidenten Barack Obama versetzt wurde. So zumindest empfand es Hollande, der seine Luftwaffe in Bereitschaft versetzt hatte, um sich an einer konzertierten Aktion gegen das Regime Assads beteiligen zu können. Nach dem negativen Votum des Parlaments in London und Obamas Rückzieher fühlte sich Hollande desavouiert. Der Präsident brauchte lange, die französische Syrien-Strategie einer Revision zu unterziehen. Wiederum bei seiner Pressekonferenz im Elysée-Palast am 7. September kündigte er an, sich fortan auf den Kampf gegen den IS konzentrieren zu wollen. Die ersten französischen Luftschläge am 27. September zielten auf ein Trainingslager der Organisation. Sie sollten dazu beitragen, dass Frankreich in der Syrien-Politik wieder wahrgenommen wird. Doch weder Moskau noch Washington haben sich von den vorgeblich „in voller Unabhängigkeit“ entschiedenen Luftoperationen beeindrucken lassen. Besonders demütigend ist es für Paris, dass die Militärstäbe in Amerika und Russland in einer Dringlichkeitssitzung über die Nutzung des Luftraums über Syrien beraten, Frankreich aber nicht hinzugezogen wird.

          Hollande hofft auf Zugeständnisse von Putin

          Hollande ist deshalb bestrebt, an diesem Freitag möglichst wenig über Syrien und möglichst viel über die Ukraine zu reden. Im Elysée-Palast ist die Hoffnung nicht geschwunden, dass Putin sich zu Zugeständnissen bereit erklärt und etwa zustimmt, die im Oktober geplanten Kommunalwahlen in Donezk und Luhansk zu verschieben. Noch ist nicht sicher, dass Putin in Paris überhaupt vor die Öffentlichkeit treten will. Alles sei möglich, sagen Hollandes Berater, nichts werde fest geplant. Zum Normandie-Format gehöre auch, dass es keinem festen Gipfelritual mit vorgefertigten Erklärungen entspreche.

          Weitere Themen

          Zarif fordert Rettung des Iran-Deals Video-Seite öffnen

          Iranischer Außenminister : Zarif fordert Rettung des Iran-Deals

          Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten im Januar das Zahlungssystem Instex geschaffen, das europäische Firmen im Handel mit Iran vor amerikanischen Sanktionen schützen und damit das Atomabkommen retten soll.

          Topmeldungen

          Politiker mit Tourette-Syndrom : Der bewegte Mann

          Seltsame Laute, Schimpftiraden und Muskelzuckungen – dafür ist das Tourette-Syndrom bekannt. Ist das nur ein Klischee? Und wie lebt es sich mit der unheilbaren Krankheit, wenn man in der Öffentlichkeit steht? So wie der Politiker Bijan Kaffenberger.

          Donald Trump : „Ich mag Strafzölle“

          Berlin rechnet fest damit, dass Amerika Autoimporte als Gefahr für die nationale Sicherheit einstufen wird. Die Industrie kann die Entscheidung nicht nachvollziehen – und Trump spricht besorgniserregende Worte.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.