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„Forza Italia“ : Die alte neue Kraft Italiens

  • -Aktualisiert am

„Optimist“: Silvio Berlusconi Bild: AP

Silvio Berlusconis Partei PdL hat sich in zwei Gruppen aufgelöst. Er selbst geht mit seiner neuen alten Forza Italia in die Opposition, das neue Nuovo Centrodestra bleibt in der Regierung. Die Koalition ist allerdings nicht gefährdet.

          In diesem Herbst gab es doch noch einen Frühlingstag für Silvio Berlusconi. Der frühere italienische Ministerpräsident wechselte am Freitag in die Opposition, wo er stets am stärksten war und noch immer Massen hinter sich weiß. Bei einer emotionalen Rede in Rom taufte der Medienzar nach Monaten des Zauderns zugleich sein bisheriges „Volk der Freiheit“ (PdL) in „Forza Italia“ (FI) zurück; denn wir sind „unheilbare Optimisten und wollen einen neuen Frühling mit Forza Italien“ und so „die Wiedererweckung des Namens, den wir in unseren Herzen tragen“. Diesen Namen, ursprünglich ein Schlachtruf aus dem Fußball, hatte Berlusconi seiner Partei in den neunziger Jahren gegeben und war damit von Sieg zu Sieg gezogen. Jetzt aber isoliert er sich in der Opposition; denn die fünf PdL-Minister sowie 30 Senatoren und 27 Abgeordnete gehen nicht mit, und darum ist die Koalition mit den Sozialdemokraten nicht gefährdet.

          So klang auch Melancholie in Berlusconis Worten mit: „Wir können nicht mehr die Regierung stürzen“, gestand der geschminkte Patriarch und klammerte sich am Rednerpult fest. Er habe die letzte Nacht nicht geschlafen. Mit Bitterkeit erlebe er, wie sein politischer Ziehsohn Angelino Alfano mit Ministern und Senatoren nicht weiter zu ihm halte. Aus dem Saal schlugen Rufe gegen die „Verräter“ nach vorne, aber Berlusconi wollte nicht den vollständigen Bruch mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und dessen Vertrauten, die ebenfalls eine neue Partei namens „Neue Rechte Mitte“ gründeten. Daher sagte er: „Diese Gruppe, auch wenn es scheint, dass sie die Linke unterstützt, wird notwendigerweise ein Teil unseres Mitte-rechts-Lagers sein.“

          Berlusconi hatte Alfano 2011 als Generalsekretär zu seinem Erben an der PdL-Spitze gemacht und gehofft, er werde durch Alfano weiter Italiens Politik bestimmen können. Doch tatsächlich blieb der in Sizilien geborene frühere Justizminister Alfano schwach. Darum übernahm Berlusconi Ende 2012 wieder selbst die Rolle im Rampenlicht und warf Alfano vor, er tauge nicht zu einem Führungsamt. Daraufhin setzte sich Alfano – nun als Herausforderer Berlusconis – allmählich durch. In der FI gibt es heute wohl nur einen Politiker, der sich zum neuen Juniorpartner Berlusconis entwickeln könnte: Raffaele Fitto, der frühere Präsident Apuliens.

          Berlusconi ist alt und schwach geworden

          Dagegen trat Alfano kurz nach Berlusconis Rede vor die ausländische Presse. „Ich habe eine Entscheidung getroffen, von der ich annahm, sie nie treffen zu müssen“, sagte der 43 Jahre alte Alfano. Der Bruch mit Berlusconi sei ein schmerzhafter und bitterer Schritt, aber notwendig, um Neuwahlen zu vermeiden. Angesichts der längsten Rezession seit Jahrzehnten und der hohen Arbeitslosigkeit müsse die Regierung weiter arbeiten. Gleichwohl achte er Berlusconi weiter hoch, sagte Alfano; denn ihm verdanke er viel. „Ich hoffe, dass auf eine ähnliche Weise ein Rest der Wertschätzung bei Berlusconi erhalten bleiben wird“, sagte Alfano. Anfang Oktober hatte der Innenminister nur Minuten vor der Abstimmung in der Abgeordnetenkammer Berlusconi davon überzeugen können, der Koalition zwischen PdL und den Sozialdemokraten des Partito Democratico (PD) doch noch einmal das Vertrauen auszusprechen. Danach hatte er für einen Monat die Falken im PdL zum Schweigen gebracht, die nie für die große Koalition gewesen waren. Er hatte den PdL-Fraktionsvorsitzenden Renato Brunetta für eine gewisse Zeit ausschalten können; doch der peitschte Berlusconi kürzlich wieder auf, weil er selbst ohne Einfluss auf den Wirtschaftskurs der Letta-Regierung ist und mit seinem Anti-Merkel-Kurs gegen jegliche Haushaltsdisziplin nicht ernst genommen wird.

          Letztlich bewegt aber Berlusconi nur eines: die Furcht vor dem Verlust seines Mandats im Senat und damit dem zunächst offiziellen Ende seiner politischen Laufbahn, denn seit seiner rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerhinterziehung am 1. August darf er kein Mandat mehr wahrnehmen. Die Entscheidung darüber wird wohl am 27. November fallen, wenn der Senat über Berlusconis Senatssitz abstimmt. Alfanos Gruppe will Berlusconi helfen, das Mandat zu bewahren, und dessen Kampf gegen die vermeintlich „kommunistische“ Justiz unterstützen. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Letta wollen dagegen nicht verhindern, dass Berlusconi sein Mandat verliert. Berlusconi nennt das politischen Mord und begründete bei seiner Rede den Wechsel in die Opposition mit den Worten: „Es ist schwer vorstellbar, Verbündeter im Parlament zu bleiben und mit denen an einem Kabinettstisch zu sitzen, die deinen politischen Führer politisch töten wollen.“

          Am Anfang des Forza-Kongresses war noch laut die italienische Hymne geschmettert worden. Zum Abschluss seiner Rede erlitt Berlusconi dann einen Schwächeanfall und musste Medizin nehmen. Er ist alt und schwach geworden. Der beschworene Frühling der „Forza Italia“ erschien am Ende des Parteitages wie eine unwiederbringliche Vergangenheit. Der Kreis von Ministerpräsident Letta frohlockte am Sonntag, nun werde die Koalition wohl bis zu den regulären Wahlen 2015 an der Macht bleiben und ihre Reformen bei Verfassung, Wahlrecht und Arbeitsmarkt ohne Querschläge fortsetzen können.

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