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Fernsehauftritt in Moskau : Schöner sterben mit Putin

Höhere moralische Bestimmung: Putin spricht, das Volk lauscht. Bild: dpa

Russlands Präsident beschwört die Opferbereitschaft seines Volkes, das er dem Westen moralisch für überlegen hält. Dann darf auch der Whistleblower Edward Snowden zum Präsidenten sprechen - und das Volk lauscht beeindruckt. Die Analyse einer Inszenierung.

          Vier Stunden sprach Wladimir Putin zum Volk. Mehrere Fernseh- und Radiokanäle übertrugen seine Worte direkt in alle Teile des großen Russland, das eine Karte hinter ihm zeigte. Er sprach über die Ukraine, die Krim, Transnistrien, die Beziehungen zum Westen, schlechte Straßen und die medizinische Versorgung - kurz: über alles. Über das Wichtigste, Zeitlose, Letztgültige, sprach er ganz zum Schluss, nach genau drei Stunden und 50 Minuten: Die, so Putin, Bereitschaft des russischen Menschen, für sein Volk zu sterben.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Russlands Präsident verlas eine der angeblich zweieinhalb Millionen Fragen, die ihn aus Anlass der Sendung „Direkter Draht“ erreichten: „Was ist für Sie der russische Mensch, das russische Volk? Seine starken und schwachen Seiten?“ Putin antwortete, viele Fachleute seien der Ansicht, ein Volk habe keine Besonderheiten, es gebe nur den konkreten Menschen. Dem sei nicht zuzustimmen, sagte Putin und nannte die gemeinsame Sprache und Geschichte und das Zusammenleben auf einem Gebiet sowie den „Austausch von Genen“ über Hunderte, ja Tausende Jahre als Wesensmerkmale eines Volkes. „Mir scheint, dass der russische Mensch, der Mensch der russischen Welt, vor allem daran denkt, dass es irgendeine höhere moralische Bestimmung des Menschen gibt“, sagte Putin.

          Das sei im Westen anders, wo gelte, je erfolgreicher jemand sei, desto besser. In Russland aber fragten sich sogar sehr reiche Leute: Was nun? Denn der russische Mensch richte sich nicht auf sich selbst, sondern „entfaltet sich nach außen. Bei uns ist der persönliche Erfolg nicht genug“, so Putin. „Nur in unserem Volk konnte die Redensart entstehen: ‚Vor der Welt ist auch der Tod schön.’ Das heißt, der Tod für den anderen, für sein Volk.“ Darin lägen die „tiefen Wurzeln unseres Patriotismus“, auch das „massenhafte Heldentum“ im Krieg. Viele Völker hätten eigene Vorteile, „aber das ist unser“. Und auch wenn es in der heutigen Welt viel Austausch gebe, auch von Genen, und Russland von anderen Völkern manches aufnehmen könne, „werden wir uns immer auf unsere Werte stützen“.

          Wiederholter Völkermordvorwurf

          Diese Beschwörung an sein Volk, sich auf seine Opferbereitschaft zu besinnen, bot Putin einen passenden Ausklang zu seiner jüngsten Fernsehfragestunde, die schon die zwölfte dieser Art war. Schließlich sind die Zeiten nun noch ernster als sonst schon, vor allem mit Blick auf die Lage in der Ukraine. Dort hatte eine Moderatorin der Sendung gleich zu deren Beginn einen „echten Genozid“ erkennen wollen - es war womöglich eine Referenz an Putins Völkermordvorwurf an die georgische Regierung aus dem Jahr 2008, die damals zur Begründung des russischen Einmarsches diente. Weder Flugzeuge noch Panzer könnten die Krise in der Ukraine beenden, sagte Putin nun. Der Einsatz gegen die eigene Bevölkerung sei „noch ein schweres Verbrechen der heutigen Machthaber in Kiew“.

          Als einzige Erinnerung an Russlands eigenen Militäreinsatz gegen Separatisten in Tschetschenien mit zwei opferreichen Kriegen und zahlreichen „Verschwundenen“ im Rahmen von sogenannten Antiterroreinsätzen saß der Machthaber der Teilrepublik, Ramsan Kadyrow, im Publikum. Gemeinsam mit vielen anderen Prominenten konnte er hören, wie der Präsident daran erinnerte, dass Putin vom Föderationsrat, dem Oberhaus des Parlaments, Anfang März ermächtigt wurde, das Militär auf dem gesamten Staatsgebiet der Ukraine einzusetzen, um Russen schützen. „Ich hoffe sehr, dass ich von diesem Recht keinen Gebrauch machen muss und dass die politisch-diplomatischen Mittel ausreichen, um die schärfsten Probleme zu lösen“, sagte Putin. Aufrufe an die prorussischen Uniformierten in der Ostukraine, die Besetzungen von Gebäuden zu beenden und die Waffen niederzulegen, nannte er „gut und richtig“.

          Allerdings müssten auch die Einheiten der „nicht legitimen Regierung in Kiew“ die Waffen niederlegen. „Sind die dort jetzt völlig bescheuert geworden?“, sagte Putin über den sogenannten Antiterroreinsatz der Regierung. Der Präsident forderte einen „echten Dialog“ mit der russischsprachigen Bevölkerung und lobte den Beginn der Krisengespräche in Genf mit Vertretern der Ukraine, Russlands, der EU und der Vereinigten Staaten. Er sagte aber auch, wenn die Führung in Kiew Panzer gegen das eigene Volk nutze, sei „kein Dialog möglich“. Derzeit stehe nicht die Frage nach Präsidentenwahlen oder einem Referendum in der Ukraine im Vordergrund, sondern die Frage, wie die Rechte der russischen und russischsprachigen Bevölkerung im Osten des Landes garantiert werden könnten. „Wo ist die Garantie?“, fragte Putin und sagte, er hoffe, dass eine Antwort auf diese Frage gefunden werde.

          Er sagte aber auch, „wir wissen, dass wir alles dafür tun müssen, um die Rechte dieser Leute zu schützen, und dafür werden wir kämpfen.“ Gereizt wirkte Putin, als er ausführte, nirgendwo im ukrainischen Konfliktgebiet seien russische Militärs oder Geheimdienstmitarbeiter tätig. „Der beste Beweis dafür ist, dass die Leute sich im wahrsten Sinne des Wortes die Masken vom Gesicht gerissen haben“, sagte er offenbar in Anspielung auf Kämpfer der sogenannten Russischen Armee des Südostens, die ihre dunklen Gesichtsmasken vor Kameras des russischen Staatsfernsehens abnahmen. „Es sind die Herren jener Region“, sagte Putin. Mit ihnen müsse geredet werden.

          Spätes Eingeständnis

          Auch forderte der Präsident die Ukraine zur Zahlung ihrer Gasschulden in Milliardenhöhe auf. Kiew habe noch einen Monat Zeit, danach verlange Russland Vorkasse, sagte Putin. Auch Schaltungen auf die Krim gab es, nach Sewastopol, wo sich viele Russen an der Promenade am Hafen der Stadt am Schwarzen Meer versammelt hatten. Viele der Wortmeldungen, welche die Macher der Sendung erreichten, „sagen einfach danke für die Krim“, war zu Beginn der Sendung mitgeteilt worden. Auch den Beitrag eines Krimbewohners, der seine Frage mit dem Satz begann: „Ich drücke meine Dankbarkeit für Ihre Entschlossenheit aus“, unterbrachen anhaltende „Danke“-Rufe. Dann drückte der Mann seine Besorgnis aus über die ukrainischen Banken, die sich von der Halbinsel zurückziehen. Putin sagte dazu, man werde mit den ukrainischen „Partnern“ reden.

          Putin sagte auch, Russland habe nie eine Annektierung der Krim geplant, aber immer daran gedacht, „komfortable“ Bedingungen für Russen sicherzustellen. Dann sei es nötig geworden, die Bewohner der Krim zu schützen. Er sagte, „im Rücken“ der „Selbstverteidigungskräfte“ auf der Krim hätten 20.000 „russische Soldaten“ gestanden, die sich „professionell“ verhalten hätten - wer wollte, konnte darin ein spätes Eingeständnis sehen. Man habe einen Einsatz von Waffen gegen Bürger nicht zulassen können, sagte Putin, der neuerlich von „Bedrohungen“ für Russen sprach. Wie zur Verdeutlichung behauptete eine Moderatorin im Moskauer Studio, Kämpfer der ukrainischen Berkut-Sondereinheit hätten „Extremisten“ den Zugang auf die Krim verwehrt und so eine „Tragödie“ verhindert. Dann durfte ein Berkut-Kämpfer, ein bulliger, glatzköpfiger Mann in grauem Flecktarn, berichten, die Majdan-Aktivisten hätten geschossen und „Dutzende“ seiner Leute getötet. Aber die Berkut hätten sich an den Befehl gehalten, kein Blut zu vergießen. (Die ukrainische Übergangsregierung sieht das anders und hat mehrere Berkut-Mitglieder wegen des Verdachts inhaftiert, Ende Februar in Kiew Demonstranten erschossen zu haben.)

          Die Frage des Mannes war, ob Viktor Janukowitsch, der für abgesetzt erklärte und nach Russland geflohene frühere ukrainische Präsident, immer so „schwach“ und so ein „Verräter“ gewesen sei? Dazu sagte Putin, ein Präsident trage eine schwere Bürde und eine große Verantwortung. Er, Putin, habe mit Janukowitsch die Möglichkeit eines Einsatzes von Gewalt diskutiert. Janukowitsch habe ihm versichert, seine, Janukowitischs, „Hand regte sich nicht, um die Anordnung zu unterschreiben“. (Die ukrainische Übergangsregierung sieht auch das anders und hat gegen Janukowitsch Haftbefehl wegen des Verdachts erlassen, Massentötungen befohlen zu haben.)

          Auftritt Snowden

          Dann sagte Putin, die Berkut hätten „ehrlich“ und „professionell“ ihre Pflicht erfüllt, was „Achtung“ hervorrufe, woraufhin die Augen des Berkut-Mannes im Studio feucht vor Rührung wurden. Mit Blick auf die Krim warf Putin einen Blick in die Zukunft der Halbinsel: Er versprach umfassende Investitionen in Infrastruktur, Tourismus, Industrie und Landwirtschaft der Krim, deren „Potential“ er lobte. Dem Beispiel der Halbinsel, die sich zunächst unabhängig erklärte und dann von Russland als neues „Subjekt“ aufgenommen wurde, will das von Moldau abtrünnige Transnistrien folgen; ein Antrag, die Unabhängigkeit anzuerkennen, wurde am Mittwoch aus der Hauptstadt Tiraspol an Moskau und die Vereinten Nationen gerichtet. Dazu sagte Putin, die Bewohner Transnistriens (wo russische Soldaten stationiert sind) müssten das Recht haben, über ihre Zukunft selbst zu entscheiden. Es gelte, in einen internationalen „Dialog“ zu treten. Wieder sprach Putin von einer „Blockade“ der abtrünnigen Region durch Moldau und die Ukraine, die „unverzüglich“ zu beenden sei. Belege dafür hat Moskau bislang nicht vorgelegt.

          Auch der frühere amerikanische Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, dem nach seinen Enthüllungen von NSA-Spähprogrammen vorerst bis August Asyl in Russland gewährt worden ist, kam in der Sendung zu Wort. Nach gut drei Stunden fragte er in einer Videobotschaft, ob Russland auch die Kommunikation von Millionen Menschen überwache wie die Vereinigten Staaten. Er fragte auf Englisch mit amerikanischem Akzent, woraufhin der Moderator Putin fragte, ob er die Frage verstanden habe, woraufhin Putin sagte, Amerikanisch unterscheide sich ja etwas von Englisch, woraufhin der Moderator übersetzte - und woraufhin sich Putin, einst Agent des sowjetischen Geheimdienstes KGB, den Spaß machte, er, Putin, und Snowden seien ja beide ehemalige Agenten, daher könnten sie sich professionell unterhalten.

          Dann sagte der Präsident, eine so „massenhafte“ Ausspähung, ein so „unkontrolliertes Ausmaß“ der Überwachung sei in Russland nicht erlaubt, es brauche eine Gerichtsentscheidung im Einzelfall. Putin sprach von einer „strengen Kontrolle“ der Geheimdienste, die insbesondere „Terroristen“ überwachten, durch „Regierung und Gesellschaft“. Russische Menschenrechtler sehen das anders und beklagen, dass unter Putin die Vollmachten der Geheimdienste immer weiter ausgeweitet würden, die Dienste ohnehin weitgehend außerhalb des Rechts handelten und als „Terroristen“ auch Regierungsgegner gälten.

          Ein Journalist im Saal wagte die Frage, was mit der Minderheit geschehen solle, die Putins Kurs ablehne. Der Medienvertreter nutzte dies, um daran zu erinnern, dass diese Minderheit die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine, die Spaltung der Gesellschaft in „Patrioten und Liberale“ kritisiere, um auch daran zu erinnern, dass unabhängige Medien gegängelt oder geschlossen würden und normale Beziehungen zum Westen womöglich „vorteilhafter“ seien. Putin sagte dazu, er höre sich immer die Meinung anderer Leute an. Er wünsche sich normale Beziehungen zum Westen, aber der könne von Russland dafür nicht verlangen, in der Ukraine Bedingungen zu akzeptieren, „die für uns unzulässig sind“. Nach einer Umfrage des Staatsradios sind inzwischen 84 Prozent der Russen bereit, freiwillig in die Ukraine zu gehen, um dort „Faschisten“ zu bekämpfen.

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