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Ukraine : EU sieht OSZE-Mission in Gefahr

  • Aktualisiert am

Ukrainische Soldaten bei einer Übung. Bild: dpa

OSZE-Beobachter in der Ukraine sind ins Kreuzfeuer geraten. Auf Fahrzeuge seien außerdem Brandanschläge verübt worden. Die ukrainische Armee droht derweil damit, Raketenangriffe „mit allen Mitteln“ zu vergelten.

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          Die Europäische Union hat Beeinträchtigungen der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ostukraine kritisiert. Der diplomatische Dienst der EU verwies in einer Erklärung auf den Brandanschlag auf mehrere gepanzerte Fahrzeuge der OSZE am vergangenen Wochenende in Donezk. Außerdem seien OSZE-Beobachter in Schtschastja und Schirokine ins Kreuzfeuer geraten. Solche Vorfälle „gefährden die entscheidende Rolle“ der OSZE-Beobachter bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens zwischen der Ukraine und den prorussischen Rebellen, kritisierte der diplomatische Dienst der EU.

          In der Erklärung wurde überdies grundsätzlich festgestellt, dass die „abermalige Eskalation des Konflikts“ durch Angriffe auf von der Regierung kontrollierte Gebiete gegen „den Geist und den Wortlaut der Minsker Vereinbarungen“ verstoße. Die prorussischen Rebellen wurden nicht ausdrücklich genannt.

          Im Februar war im weißrussischen Minsk mit deutscher und französischer Hilfe ein Abkommen geschlossen worden, das unter anderem eine Waffenruhe und den Abzug schwerer Waffen aus den umkämpften Gebieten in der Ostukraine vorsieht. Die Kämpfe halten aber weiterhin an.

          Die EU rief abermals zur Achtung des Waffenstillstands und zum Abzug der schweren Waffen auf. Die Achtung des Minsker Friedensabkommens sei „die Grundlage für eine nachhaltige Lösung des Konflikts bei voller Anerkennung der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialer Integrität der Ukraine“.

          Die ukrainische Armee drohte derweil damit, Raketenangriffe der prorussischen Rebellen „mit allen Mitteln“ zu vergelten. Die Lage rund um die strategisch wichtige Stadt Mariupol sei „sehr gespannt“, sagte der Sprecher des Generalstabs der Armee, Wladislaw Selesnew. In der Nacht zum Dienstag habe es „regelmäßig“ Angriffe mit Grad-Raketen auf ukrainische Stellungen gegeben. Die Ukraine habe daher ihre westlichen Partner darüber informiert, „dass wir mit allen Mitteln antworten werden, um die Aggression des Feindes zurückzudrängen“.

          Die ukrainische Armee kämpft in der Ostukraine seit März 2014 gegen bewaffnete Gegner der Regierung in Kiew. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden in dem Konflikt bislang mehr als 6800 Menschen getötet.

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