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Demokratieverständnis : Erdogans „neue Türkei“

Demonstranten am Wochenende in Istanbul Bild: AFP

Der Putschversuch bietet dem türkischen Präsidenten den Anlass, die Republik nach seinen Ideen umzubauen. Demokratie reduziert sich bei ihm auf die Akklamation durch die Massen.

          Die Türkei hat einen neuen Gründungsmythos. Vor fast einem Jahrhundert hatte Atatürk die Republik Türkei geschaffen, in dem er den Unabhängigkeitskrieg gegen die europäischen Besatzer gewann. In diesem Sommer, so das neue Narrativ, hat das türkische Volk unter Führung von Präsident Erdogan seine Unabhängigkeit verteidigt, indem es einen Putsch niederschlug. Beide Male haben sich die Türken gegen feindliche Mächte erhoben und ihr Land gerettet. In diesem Sommer, so das Narrativ weiter, griffen wieder äußere Feinde die Türkei an – die Vereinigten Staaten sollen Erdogans Sturz betrieben haben. Vor allem aber hätten sich Feinde im Innern gegen „das türkische Volk“ und dessen Präsidenten erhoben.

          Der gescheiterte Putschversuch vom 15. Juli ist eine der wichtigsten Wegmarken in der Geschichte der 1923 gegründeten Republik. Denn er bietet dem autoritären Präsidenten den willkommenen Anlass, den eingeleiteten Umbau der Republik zu vollenden. Seit Jahren wirbt Erdogan für eine „neue Türkei“, die als zweite Republik an die Stelle der ersten von Atatürk treten soll. Seine AKP regiert seit 2002 mit absoluter Mehrheit. Erst jetzt sind alle Hindernisse beseitigt, die Erdogan im Weg stehen: Alle Widersacher sind ausgeschaltet, zuletzt durch beispiellose Säuberungen, und die Niederschlagung des Putsches hat eine Welle der Begeisterung ausgelöst, die Erdogan ans Ziel tragen soll.

          Damit erfüllt sich einer der bekanntesten Aussprüche Erdogans: „Die Demokratie ist der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.“ Jetzt ist Erdogan am Ziel. Demokratie reduziert sich bei ihm auf die Akklamation durch die Massen; am Wochenende haben ihm in Istanbul die Massen wieder gehuldigt. Gewaltenteilung, Grundrechte und institutionelle Verfahren sind nicht vorgesehen. Jetzt kann er aussteigen und seine neue Türkei schaffen.

          An zwei Merkmalen zeichnet sich ab, wie sie aussehen wird. Zum einen wird es auch in Erdogans neuer Türkei keinen gesellschaftlichen Frieden geben. Atatürks Republik krankte an den sechs Prinzipien der Republik – darunter türkischer Nationalismus und Laizismus –, von denen jedes eine Bevölkerungsgruppe ausschloss. Die Geschichte der ersten Republik ist eine Geschichte der Erhebungen gegen diese Prinzipien. Unter Erdogan ist die Türkei heute so aufgewühlt und voller Hass wie seit Jahrzehnten nicht. Anhänger und Gegner Erdogans stehen sich gegenüber, Türken und Kurden, Sunniten und Aleviten.

          Zum anderen wird der Islam eine größere Rolle spielen, eine noch größere aber der Nationalismus. Erdogan selbst hat nie von der Scharia gesprochen, die es einzuführen gelte. Er ist kein Ideologe, sondern ein Pragmatiker, der tut, was seine Macht mehrt. Er sieht, dass der türkische Nationalismus stärkere Bindekräfte freisetzt als die Scharia. Erdogan demontiert deshalb auch Atatürk nicht. Erstmals ziert ein großes Atatürk-Poster die AKP-Zentrale in Ankara.

          Vollzogen ist unter Erdogan der Elitenwandel. Seit den Protesten gegen den Putsch dominieren Erdogans Anhänger auch die großen säkularen Plätze wie den Taksim-Platz in Istanbul. Vor drei Jahren noch hatte Erdogan dort die Gezi-Proteste der städtischen Jugend niederschlagen lassen. Nun soll dort ein Einkaufszentrum errichtet werden, das als Nachbau einer osmanischen Kaserne daherkommt. Das also ist Erdogans „neue Türkei“: eine gespaltene Nation, die autoritär geführt wird und sich an osmanischer Größe orientiert, nicht an europäischen Werten.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

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