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Empfang in St. Petersburg : Schröder feiert mit Putin seinen Siebzigsten nach

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Herzliche Umarmung unter alten Freunden: Altkanzler Schröder begrüßt Putin am Montagabend in St. Petersburg Bild: dpa

Während Amerika und Europa neue Sanktionen gegen Moskau verhängen, gibt sich Altkanzler Gerhard Schröder in Russland fröhlich-besinnlich. Er trifft seinen Freund Putin zur nachgeholten Geburtstagsparty.

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          Altkanzler Gerhard Schröder hat inmitten der Ukraine-Krise örtlichen Medien zufolge mit Kremlchef Wladimir Putin seinen 70. Geburtstag im russischen St. Petersburg nachgefeiert. Putins Wagenkolonne sei am Abend am Jussupow-Palais in der einstigen Zarenhauptstadt vorgefahren, berichtete das Internetportal fontanka.ru am Montagabend. Schröder (SPD) und Putin gelten als enge Freunde.

          Bei der Feier handelte es sich demnach um einen Empfang der Nord Stream AG. Schröder ist Vorsitzender des Auktionärsausschusses des Unternehmens, das die gleichnamige Ostsee-Pipeline betreibt und vom russischen Staatskonzern Gazprom dominiert wird. Gazprom-Chef Alexej Miller war Berichten zufolge ebenfalls unter den Gästen.

          Das gute Verhältnis von Putin und Schröder zeigte sich zuletzt in der Krim-Krise. Putin habe als historisch denkender Mensch gewisse „Einkreisungsängste“, sagte Schröder damals. Weil er Putin nicht „verurteilen“ wollte, zog er einen noch aus seiner eigenen Kanzlerschaft herrührenden Vergleich. Er selbst habe ja einmal gegen das Völkerrecht verstoßen – zu Beginn seiner Regierungszeit im Jugoslawien-Konflikt. „Da haben wir unsere Flugzeuge (...) nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“ Mithin warnte Schröder – bezogen auf die Gegenwart – vor „erhobenem Zeigefinger“.

          Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) sollte an dem Empfang teilnehmen. Seine Russland-Reise wird angesichts der sich weiter zuspitzenden Lage in der Ostukraine von Kritik begleitet. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, Elmar Brok (CDU), sagte am Montag, die Reise sei zum jetzigen Zeitpunkt ein falsches Signal. Man könne nicht „business as usual“ machen und auf Feierstunden gehen, während die Vereinigten Staaten weitere Sanktionen gegen russische Regierungsmitglieder verhängen.

          Sanktionen gegen Putin persönlich denkbar

          Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union hatten zuvor eine weitere Runde von Strafmaßnahmen bekanntgegeben. Die US-Sanktionen treffen 17 Unternehmen und auch einige der engsten Vertrauten von Präsident Wladimir Putin, darunter führende Wirtschaftvertreter. Die EU fror die Konten weiterer Personen ein. Die EU-Botschafter einigten sich in Brüssel darauf, 15 weitere Personen auf ihre Sanktionsliste gegen Russland zu setzen. Zunächst blieb unklar, wer auf die ergänzte EU-Sanktionsliste gesetzt wurde. Diese wird aller Voraussicht nach erst am Dienstagvormittag im EU-Amtsblatt veröffentlicht, wie es in Brüssel hieß.

          Auch Sanktionen gegen Putin persönlich wollte der stellvertretende Sicherheitsberater Tony Blinken am Sonntag für die Zukunft nicht ausschließen. An diesem Montag stellte Präsident Barack Obama jedoch klar: „Das Ziel ist nicht, Herrn Putin persönlich zu verfolgen“. Er solle stattdessen ermutigt werden, „nicht nur darüber zu sprechen, die Krise in der Ukraine diplomatisch zu lösen, sondern das auch tun“.

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