https://www.faz.net/-gq5-7k4y4
 

Einwanderungsdebatte : Was die Leute bewegt

  • -Aktualisiert am

Die Angst vor neuen Einwanderungswellen, nicht nur in die Sozialsysteme, sondern auch in den Arbeitsmarkt, umtreibt Europas Bürger. Vor allem in Ländern wie Frankreich, die mit Arbeitslosigkeit geschlagen sind.

          Man sollte die beiden Sachen auseinanderhalten, obwohl sie zusammenhängen: Schengen-Freizügigkeit für Rumänien und Bulgarien auf der einen Seite, Einwanderung in westeuropäische Sozialsysteme aus diesen Ländern auf der anderen. Die Verweigerung der Schengen-Aufnahme ist der wohl einzige Hebel, den die EU hat, um rechtsstaatlichem Reformwillen in Sofia und Bukarest wieder ein wenig Leben einzuhauchen.

          Dass Deutschland, laut oder leise unterstützt von anderen, ein Veto gegen die volle Freizügigkeit einlegen will, ist berechtigt, auch wenn es am Rande der Vertragstreue entlangschrammt. Was die „Armutseinwanderung“ angeht, ist schon die Diagnose umstritten: Gibt es da ein generelles Problem oder geht es nur um regionale oder kommunale Brennpunkte, womöglich (wie in Frankreich) vornehmlich mit nichtsesshaften Roma.

          Klar ist aber eines: Es geht um Wählerstimmen. Die Angst vor neuen Einwanderungswellen, nicht nur in die Sozialsysteme, sondern auch in den Arbeitsmarkt, bewegt die Leute, vor allem in Ländern wie Frankreich, die mit Arbeitslosigkeit geschlagen sind.

          Topmeldungen

          Hat sich zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato-Staaten bekannt: Annegret Kramp-Karrenbauer

          Akks Wehretat : Der Streit schwelt weiter

          Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bekräftigt das Ziel der Nato, dass die Verteidigungsausgaben steigen sollen. Das provoziert Widerstand – in der Opposition und selbst beim Koalitionspartner.

          Neue Umfrage : Warum das Misstrauen wächst

          Die Amerikaner sehen ihre Regierung und ihre Mitbürger immer skeptischer. Vor allem bei der Unterscheidung von Wahrheit und Lüge zeigen sich viele verunsichert. Für den Vertrauensschwund geben sie unterschiedliche Gründe an.
          Martin Winterkorn, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG

          Dieselskandal : VW verklagt sein Personal

          Während der ehemalige Chef Martin Winterkorn sein Altersruhegeld bezieht, verklagt der Konzern wegen des Dieselskandals sein Personal. Am Donnerstag fällt eine Entscheidung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.