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Donaueschingen : Deutsch-französische Brigade vor unsicherer Zukunft

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Abzeichen der Freundschaft: Soldaten der deutsch-französischen Brigade Bild: dpa

Paris erwägt, sein Infanterieregiment der deutsch-französischen Brigade abzuziehen oder ganz aufzulösen. Grund sind Sparmaßnahmen. Deutsche Politiker äußerten sich kritisch.

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          Das französische Verteidigungsministerium erwägt, das in Donaueschingen stationierte 110. Infanterieregiment aus Kostengründen abzuziehen oder sogar aufzulösen. Das könnte gerade dann der Fall sein, wenn sich die künftige Bundesregierung dem Willen der französischen Regierung widersetzen sollte, die Verwendbarkeit der deutsch-französischen Brigade im Rahmen der europäischen Verteidigungspolitik zu verbessern.

          Der „Ausbau“ der Brigade zu einem „mehr aktiven und operationellen“ Instrument ist nach den Worten des französischen Verteidigungsministers Jean-Yves Le Drian Bestandteil der Verhandlungen über den Standort Donaueschingen. Anfang nächster Woche wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zu Gesprächen in Paris erwartet. In den 24 Jahren ihres Bestehens ist es aufgrund unterschiedlicher Einsatzregeln nicht gelungen, die deutsch-französische Brigade geschlossen in Auslandskampfeinsätze zu schicken.

          Arnold: Müssen Unterschiede überwinden

          Von den künftigen Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD wird die Kritik aus Frankreich unterschiedlich bewertet: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Andreas Schockenhoff sagte, angesichts der derzeit geführten Diskussionen über eine Intensivierung der Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik in Europa sei es ein „absolut falsches Zeichen“, sie jetzt zu schwächen.

          SPD und CDU/CSU müssten jetzt das Entscheidungsverfahren über Auslandseinsätze in integrierten Verbänden wie der deutsch-französischen Brigade klären: „Wir müssen uns stärker an der Einsatzrealität orientieren und überlegen, wie wir mit dem Parlamentsbeteiligungsgesetz für unsere Partner berechenbarer sein können“, sagte Schockenhoff dieser Zeitung.

          Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte, wenn man einen einheitlichen Verband wolle, müssten die Unterschiede in Ausstattung, Ausbildung und in der Militärkultur überwunden werden. Die Möglichkeiten des Parlamentsbeteiligungsgesetzes seien ausreichend. In der bisherigen Bundesregierung habe der politische Wille für gemeinsame Einsätze in Libyen oder Mali gefehlt.

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