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Dmitrij Medwedjew : Säbelrasseln auf Facebook

Heizt die Kriegsstimmung im Auftrag von Putin an, geht dabei aber nicht immer geschickt vor: Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedjew Bild: AFP

Wer wissen möchte, was der russische Präsident Putin zu tun gedenkt, braucht nur seinem Ministerpräsidenten zuzuhören. Geschickt nutzt Dmitrij Medwedjew die sozialen Medien, um Putins Botschaften unters Volk zu bringen.

          Dmitrij Medwedjew ist nicht nur als russischer Ministerpräsident, sondern auch in sozialen Medien aktiv. Mit Facebook nutzt er auch ein Produkt aus einem der Länder, die derzeit nach russischer Darlegung eine faschistische Machtergreifung in der Ukraine stützen. Am Sonntagabend schrieb Medwedjew, viele Leute nähmen via Facebook mit ihm Kontakt auf, um über „die Situation rund um unseren nächsten Nachbarn, die Ukraine“ zu sprechen.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Offenbar gibt es in diesen Facebook-Nachrichten auch einen Pluralismus, den man in den russischen Staatsmedien vergebens sucht, denn, so schrieb Medwedjew, ganz Unterschiedliches sei da zu lesen. Seine, Medwedjews, Position sei folgende: Russland sei bereit dazu, vielseitige, respektvolle Beziehungen zur „brüderlichen Ukraine“ zu entwickeln, die für beide Seiten vorteilhaft seien. Soweit, so schön, freilich enthält die Botschaft kein Gesprächsangebot an die Übergangsregierung in Kiew. Denn die Ukraine, so der Ministerpräsident, „ist für uns nicht eine Gruppe von Leuten, die Blut auf dem Majdan vergossen haben und unter Verstoß gegen die Verfassung und andere Gesetze ihres Staates die Macht erobert haben“.

          Sprachregelung ausgeplaudert

          Die Ukraine sei für Russland „das ganze Land. Sehr verschiedene Leute. Ukrainer, Russen, Tataren, Juden. Andere Nationalitäten, die miteinander in Einvernehmen leben.“ Das mag vor dem Hintergrund, dass russische Truppen die Krim besetzen und sich Präsident Wladimir Putin am Samstag hat ermächtigen lassen, Truppen in die Ukraine zu schicken (und zwar nicht nur auf die Krim, sondern, um die Formulierung Medwedjews aufzugreifen, in das ganze Land), mehr eine Drohung denn ein liebes Wort unter Freunden und Brüdern sein.

          Aber auf Medwedjew kommt es nicht an, sondern auf Putin und seine Entscheidung, ob, wann, wie und wo er Truppen einmarschieren lässt. Dass Medwedjew kein Meister der Großmachtrhetorik ist, hatte sich erst in der vorigen Woche wieder gezeigt, als er in Sotschi von Bedrohungen für Russen in der Ukraine sprach – so hat Putin dann auch seinen Antrag auf einen Militäreinsatz gerechtfertigt. Offenkundig hatte Medwedjew damit vorher ausgeplaudert, was erst Tage später zur offiziellen Sprachregelung werden sollte.

          Ein Spiegel der russischen Haltung

          Die Medien berichteten kaum über seine Worte, eher noch über seine Erkenntnis, die Olympischen Winterspiele hätten die Russen zusammengeführt. So mögen Medwedjews Äußerungen immerhin ein Spiegel dessen sein, was in der russischen Führung gedacht wird. Über Viktor Janukowitsch, den gestürzten, geflohenen und von Putin aufgenommenen ukrainischen Präsidenten, ist das offenbar nichts Gutes.

          Dessen Autorität sei „praktisch vernichtet“, schrieb Medwedjew. Doch das ändere nichts daran, dass nach der Verfassung der Ukraine Janukowitsch immer noch legitimes Staatsoberhaupt sei. Wenn Janukowitsch sich schuldig gemacht habe, solle ihm doch der Prozess gemacht oder ein Amtsenthebungsverfahren nach der ukrainischen Verfassung eingeleitet werden.

          Alles andere sei „Willkür und Machtergreifung“. Und das bedeute, dass die neue Ordnung in der Ukraine überaus zerbrechlich sei. Es werde einen „neuen Umsturz“ geben, „neues Blut“ vergossen. Russland aber brauche eine „starke und stabile Ukraine“, einen „verlässlichen und wirtschaftlich starken Partner“, und nicht einen „armen Verwandten“, der immer die Hand zum Betteln ausstrecke.

          Revolution ist schlecht für die Wirtschaft

          Wie schon in der vergangenen Woche, als er in Sotschi das russische Szenario von Bedrohung, Hilfsappell und Hilfsbereitschaft vorwegnahm, legte Medwedjew auch auf Facebook wieder den Finger in die Wunde: Revolution ist schlecht für die Wirtschaft. Freilich ist Krieg noch schlechter, nicht nur, aber auch für die Wirtschaft. Und zwar auch für die russische.

          Die Zeitung „Wedomosti“ titelte am Montag mit Blick auf Putins Vorgehen: „Krieg mit der Wirtschaft“. Sie verwies auf den immer weiter abstürzenden Kurs des Rubel, eine drohende Rezession in Russland und (natürlich anonym bleibende) „Topmanager“ großer russischer Unternehmen, die schon die Möglichkeit eines Militäreinsatzes in der Ukraine für „katastrophal“ hielten. Die Zeitung selbst bezeichnet Putins Entscheidung als „Sieg über die Vernunft“.

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