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Deutschland und Frankreich : Freundschaft ist nur der Anfang

Mit neuem Schwung: Fabius und Steinmeier am Dienstag in Paris Bild: Photothek via Getty Images

Steinmeier ist in Paris, schon wieder, und von der Leyen kann sogar französisch: Paris und Berlin wollen enger zusammenarbeiten. Nicht nur bei den Auslandsreisen.

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          Unter den Kronleuchtern der mit Goldornamenten geschmückten Säle des Quai d’Orsay fühlt sich Frank-Walter Steinmeier nach eigenem Bekunden „schon heimisch“. Zum dritten Mal innerhalb von zwei Wochen sei er nun schon zu Gast in Paris, sagt der Außenminister, und will das als Signal für die deutsch-französische Beziehung verstanden wissen. „Wir haben uns von Anfang an versprochen, dieser Allianz einen neuen Schwung zu geben“, sagt Steinmeier am Dienstag im französischen Außenministerium. Allein mit hehren Versprechungen gehe das nicht, sondern nur mit Taten. Und dann zählte er auf, was er zusammen mit Außenminister Laurent Fabius, „cher Laurent“ alles unternehmen will, damit Frankreich und Deutschland „aus der Routine ausbrechen und ein Stück weitergehen, als wir es in der Vergangenheit gewagt haben“.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Künftig wollen sich die Außenminister vor jedem wichtigen europäischen Treffen abstimmen. Das gab es früher schon, aber es klingt neu, weil es eine lange Unterbrechung bei den Absprachen gab. Vor dem jüngsten Außenministerrat in Brüssel, als es um einen EU-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik ging, hätten sie dies schon „mit Erfolg“ ausprobiert, sagte Steinmeier. Er betonte, wie sehr Deutschland Frankreich dankbar sei, dass es sich in Mali und in der Zentralafrikanischen Republik so entschlossen militärisch engagiert habe. Gastgeber Fabius nimmt dies mit einem zufriedenen Lächeln zur Kenntnis. „Wir verbringen unser Leben zusammen“, scherzt Fabius und hebt hervor, wie wichtig ihm auch die geplanten gemeinsamen Reisen sind. Dabei wollen die Minister von der Landeskenntnis des jeweils anderen lernen – zunächst soll es unter Führung Steinmeiers nach Georgien und in die Republik Moldau gehen. Geplant sind dann aber auch gemeinsame Visiten in Nord- und Westafrika.

          Gemeinsame Reisen sind eine Idee, die Jacques Chirac und Gerhard Schröder entwickelt hatten, als sie nach längerer Eiszeit 2003 zueinander gefunden hatten. Im Kanzleramt saß damals Frank-Walter Steinmeier. Doch aus den geplanten Reisen des Präsidenten und des Bundeskanzlers wurde damals nichts, angeblich waren Terminschwierigkeiten der Grund. Dieses Mal wollen die Außenminister jedoch den Worten schnell Taten folgen lassen. Über die Reisen wollen sie hinterher vor dem Parlament, im Bundestag und in der Nationalversammlung, Rede und Antwort stehen. Sogar in den Europawahlkampf wollen sich Fabius und Steinmeier einmischen, nicht als parteipolitische Kämpfer, sondern als Aufklärer zugunsten Europas. Sie wollten erklären, warum Europa eine gute Sache sei und sich den populistischen Kräften entgegenstellen. Das ist zumindest für den französischen Außenminister eine Herausforderung, hat er sich doch in der Referendumskampagne über den europäischen Verfassungsvertrag 2005 einen Namen als Neinsager und Europakritiker gemacht. Geplant sind Auftritte und Debatten mit Studenten, sagte Fabius.

          Deutsch-französischer Schulterschluss

          Steinmeier hob hervor, dass ein Schulterschluss zwischen Berlin und Paris die europäische Außenpolitik stärke. Damit Europa vorankomme, sei eine enge und vertrauensvolle Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich unverzichtbar, heißt es im Auswärtigen Amt. Konkret planen Steinmeier und Fabius weitere Initiativen zur Weiterentwicklung der EU vorzulegen. Der deutsche Außenminister testet derzeit bei seinen Besuchen in europäischen Hauptstädten, wie seine Gesprächspartner zum Thema Institutionenreform stehen. Ein Echo, das zu vernehmen ist: Deutsche und Franzosen mögen doch bitte wieder zusammenfinden, das würde die Dinge in Brüssel erleichtern. In Paris ist Steinmeier mit dem Vorstoß allerdings auf eine gewisse Zurückhaltung gestoßen. Nach dem „Non“ der Franzosen zu dem europäischen Verfassungsvertrag hält sich die Begeisterung in Paris für eine Institutionenreform in Grenzen. Der deutsch-französische Schulterschluss hingegen ist auch im Elysée-Palast gewollt. Das bekundete Präsident Hollande bei seiner Pressekonferenz. Ein opportuner Nebeneffekt ist freilich, dass die Außenminister so auf die europäische Bühne zurückkehren.

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